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Falk Steiner

Falk Steiner Veröffentlicht: 10.01.2022

Fünfhundert Jahre gibt es die Französische Akademie bereits. Pardon, die Académie française, naturellement. Noch gewichtiger als die (medial oft schon etwas übergewichtige) Gesellschaft für deutsche Sprache wacht sie über den Erhalt französischer Kultur und kämpft vor allem gegen jede drohende Gleichsetzung des Französischen mit anderen Sprachen. Was für eine Schmach es für sie gewesen sein […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 10.01.2022

Lemke kündigt deutsches Nein zu Taxonomie-Vorschlag an

Die neue Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat angekündigt, dass die formale Stellungnahme der Bundesregierung an die EU-Kommission zum Taxonomie-Vorschlag ablehnend ausfallen werde. “Diese Stellungnahme wird ein klares Nein zur Aufnahme der Atomkraft in die Taxonomie beinhalten. Das vertritt die Bundesregierung geschlossen”, sagte Lemke am Sonntagabend in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin.Rechtliche Folgen hat die deutsche […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 10.01.2022

Manchmal ist es ganz gut, wenn man eine konkrete Zahl sieht: 500 Milliarden Euro. Dies ist die Größenordnung für Investitionen in die neue Generation Kernkraftwerke, die EU-Industriekommissar Thierry Breton bis 2050 für notwendig hält, wie er dem Journal di Dimanche im Interview sagte. Angesichts der Preishistorie von Kernkraftwerken, deren Bau selten im geplanten Kostenrahmen blieb, […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 09.01.2022

CSAM-Bekämpfung: Johansson will große Anbieter verpflichten

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat angekündigt, dass der bislang für März vorgesehene (Europe.Table berichtete) EU-Kommissions-Vorschlag zur Bekämpfung von Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs im Netz (CSAM) statt freiwilliger Regelungen eine konkrete Verpflichtung zur Suche und Meldung enthalten soll. “Eine freiwillige Meldung wird dann nicht mehr ausreichen”, so Johansson laut Welt am Sonntag.Bislang sei, so die aus Schweden stammende […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 07.01.2022

Ausspähaffäre: EU-Kommission fordert von Polen Untersuchung

Die Pegasus-Spyware des umstrittenen israelischen Anbieters NSO Group (Europe.Table berichtete) führt zu immer neuen Machtmissbrauchsvorwürfen in EU-Staaten. Insbesondere drei Fälle in Polen werfen derzeit vielen Fragen an die dortige Regierung auf. Der Verdacht: Behörden in Polen könnten die mächtige Pegasus-Spyware der NSO Group unrechtmäßig gegen unliebsame Akteure eingesetzt haben. Ein Watergate an der Weichsel? Vertreter […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 07.01.2022

CNIL verhängt Strafen gegen Facebook und Google

Die französische Datenschutzaufsichtsbehörde CNIL hat in zwei Verfahren gegen Google und Facebook am 31. Dezember insgesamt 210 Millionen Euro Bußgelder verhängt, wie die Behörde nun mitteilte. Davon entfallen 150 Millionen Euro auf Google und 60 Millionen auf Facebook. Im Fall von Google sieht die CNIL die europäische Tochter und die US-Firma als Joint Controller, also […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 06.01.2022

Irische Datenschutzaufsicht: Reynders sieht keinen Handlungsbedarf

Eigentlich sollte die Datenschutzgrundverordnung ein einheitliches Schutz- und Durchsetzungsniveau beim Datenschutz gewährleisten – doch insbesondere an der Data Protection Commission (DPC) der Republik Irland wird immer wieder Kritik laut. Denn die Aufsichtsbehörde ist zwar für die europäischen Ableger von Digitalgiganten wie Google oder Facebook zuständig. Doch die irische Aufsicht gilt bei der Durchsetzung europäischer Rechtsvorgaben […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 05.01.2022

Es war – vielleicht nach dem Ahornsirup – das erfolgreichste kanadische Produkt. Wer etwas auf sich hielt, hatte den kleinen Begleiter der Firma Research in Motion zwischen 2000 und 2012 in der Hosentasche: eine Brombeere – englisch: Blackberry.Barack Obama war Blackberry-Nutzer, in Filmen nach der Jahrtausendwende waren die kleinen Geräte mit Tastatur omnipräsent. Und auch […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 23.12.2021

Institutionenkommunikation ist eh schon ein schwieriges Geschäft. Kann eine Institution reden? Sprechen? Hat sie ein eigenes Leben? Natürlich nicht, aber die Menschen, die für sie kommunizieren. Und auch die freuen sich auf die anstehenden Tage der Einkehr, auf Ruhe, Besinnlichkeit und Lockdowns im Kreise ihrer Liebsten.Doch genau jetzt ist die Hochsaison der Komplexität: Eigentlich sind […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 22.12.2021

Digitalpolitik: Zuständigkeiten in Bundesregierung werden klarer

Klar ist: Teile der Digitalabteilung des Bundeswirtschaftsministeriums werden in das BMDV umziehen. Bis heute sind die Verhandlungen dazu nicht abgeschlossen, allerdings soll das BMDV künftig mit zwei Abteilungen unter dem neuen Staatssekretär Stefan Schnorr zum einen die digitalen Infrastrukturfragen, zum anderen Telekommunikation und auch weite Teile der Telemedien federführend behandeln.Schnorr war zuvor im BMWi bereits […]