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Markus Grabitz

Markus Grabitz Veröffentlicht: 08.12.2023

NZIA: Rat will mehr Technologien fördern

Die Mitgliedstaaten haben die allgemeine Ausrichtung zum Net-Zero-Industry-Act (NZIA) vorgenommen. Dabei haben sie die Liste der förderfähigen Technologien erweitert. Die Kommission hatte acht Technologien vorgeschlagen. Der Rat der Mitgliedstaaten hat die Liste um zwei auf zehn Technologien ergänzt:Der NZIA soll Investitionen in klimafreundliche Technologien erleichtern. Die Kommission hatte vorgeschlagen, 40 Prozent des europäischen Bedarfs in […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 06.12.2023

Brexit: Zölle auf E-Autos sollen drei Jahre später kommen

Die Ursprungsregeln für E-Autos aus dem Freihandels- und Kooperationsabkommen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU sollen nicht 2024, sondern erst drei Jahre später greifen, also 2027. Diesen Vorschlag will die EU-Kommission dem Vernehmen nach am heutigen Mittwoch machen. Andernfalls würden im Januar zehn Prozent Zoll fällig für jedes batterieelektrische Auto, das zwischen dem Vereinigten […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 06.12.2023

Zölle auf E-Autos aus China wohl im zweistelligen Prozentbereich

In der EU-Untersuchung gegen chinesische E-Autos wird es offenbar ernst: Es ist damit zu rechnen, dass die EU-Kommission bis spätestens 4. Juli vorläufige Strafzölle auf E-Autos aus der Volksrepublik verhängt. Es wird damit gerechnet, dass sich die Zölle im niedrigen zweistelligen Prozentbereich bewegen. Innerhalb von vier Monaten müssten dann die vorläufig verhängten Zölle offiziell gemacht […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 05.12.2023

Umgang mit China: Strafzölle immer wahrscheinlicher

Umgang mit China: Strafzölle immer wahrscheinlicher. In Brüssel wird immer stärker damit gerechnet, dass die EU-Kommission spätestens bis zum 4. Juli 2024 vorläufig Strafzölle auf E-Autos aus China verhängt. Dies dürfte die Folge der Antisubventionsuntersuchung sein, die die Generaldirektion Handel der EU-Kommission seit dem 4. Oktober führt. Es wird damit gerechnet, dass sich die Zölle […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 05.12.2023

Mercosur-Abkommen: Kommission hofft auf Signale aus Südamerika

Die EU-Kommission hofft, dass nach dem Amtsantritt von Javier Milei als neuem Präsidenten Argentiniens das Mercosur-Abkommen unterschrieben werden kann. Milei, der sich selbst als Anarcho-Kapitalist bezeichnet, tritt sein Amt am 10. Dezember an. Er hatte sich im Wahlkampf gegen das Abkommen positioniert. Bis zur Weihnachtspause werde es Klarheit geben, ob sich die vier Mercosur-Staaten und […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 05.12.2023

Zölle auf chinesische E-Autos wohl im zweistelligen Prozentbereich

Es ist damit zu rechnen, dass die EU-Kommission bis spätestens 4. Juli vorläufig Strafzölle auf E-Autos aus China verhängt. Dies dürfte die Folge der Antisubventionsuntersuchung sein, die die Kommission seit 4. Oktober führt. Es wird damit gerechnet, dass sich die Zölle im niedrigen zweistelligen Prozentbereich bewegen. Innerhalb von vier Monaten müssten dann die vorläufig verhängten […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 05.12.2023

die Pandemie liegt nicht lange zurück. Und doch stehen die Mitgliedstaaten auf der Bremse, wenn es darum geht, die Lehren aus dieser Zeit zu ziehen. Am Donnerstag treffen sich die Co-Gesetzgeber im informellen Vermittlungsverfahren (“Trilog”), um letzte Hand an das Binnenmarkt-Notfall-Instrument zu legen. Es soll die Funktionsweise des Binnenmarktes auch in Krisensituationen wie einer Pandemie […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 05.12.2023

Mercosur-Abkommen ist vorerst gescheitert

Das Mercosur-Handelsabkommen ist gescheitert. Wie Table.Media aus Verhandlungskreisen erfahren hat, sieht die EU-Kommission keine Chancen mehr, beim Mercosur-Gipfel am 7. Dezember in Brasilien eine Einigung zu verkünden.Eigentlich wollte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei einem Treffen mit der Mercosur-Gruppe in Rio de Janeiro am Donnerstag die Vereinbarung unterzeichnen. Doch das seit 2019 fertig ausgehandelte Abkommen […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 04.12.2023

EU: Mercosur-Abkommen wohl gescheitert

EU: Mercosur-Abkommen ist wohl gescheitert. Das Mercosur-Handelsabkommen hat kaum noch eine Chance auf einen Erfolg. Wie Table.Media aus Verhandlungskreisen erfuhr, hält es die EU-Kommission für aussichtslos, beim Mercosur-Gipfel am 7. Dezember in Brasilien eine Einigung zu verkünden. Kanzler Olaf Scholz und Brasiliens Präsident Lula da Silva erklärten bei den deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen in Berlin das Abkommen zwar nicht ausdrücklich für […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 04.12.2023

Mercosur-Abkommen: Europäer geben auf

Das Mercosur-Handelsabkommen steht vorläufig vor dem Aus. Wie Table.Media aus Verhandlungskreisen erfahren hat, sieht die EU-Kommission keine Chancen mehr, beim Mercosur-Gipfel am 7. Dezember in Brasilien eine Einigung zu verkünden. Kanzler Olaf Scholz und Brasiliens Präsident Lula erklärten bei den deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen in Berlin gestern zwar das Abkommen zwar nicht ausdrücklich für gescheitert. Da die […]