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Merle Heusmann

Merle Heusmann Veröffentlicht: 17.06.2024

KLWG: Warum es das Gesetz erneut nicht ins Kabinett schafft

Eigentlich hätte das Kinder-Lebensmittel-Werbegesetz (KLWG) von Bundesernährungsminister Cem Özdemir noch vor der Sommerpause im Bundeskabinett beraten werden sollen. Nun ist es jedoch erneut von der Agenda gestrichen worden, die Beratungen des Gesetzes für den morgigen Mittwoch vorgesehen hatte. Es gebe noch keine Einigung, bestätigte ein Sprecher des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) auf Anfrage von Table.Briefings. Das […]

Merle Heusmann Veröffentlicht: 04.06.2024

Foodwatch-Umfrage: Mehrheit für Altersgrenze bei Energydrinks

Laut einer von der Verbraucherschutzorganisation Foodwatch in Auftrag gegebenen, repräsentativen Umfrage spricht sich eine deutliche Mehrheit für eine gesetzliche Altersbeschränkung beim Kauf von Energydrinks aus. Der Erhebung von Verian (ehemals Kantar/Emnid) zufolge befürworten neun von zehn Befragten bei diesen Produkten ein gesetzliches Mindestalter. Verian hatte für die Umfrage zwischen dem 8. und 14. Mai 2024 […]

Merle Heusmann Veröffentlicht: 28.05.2024

Handelsbeschränkungen: Warum die Mondelez-Strafe nur der Anfang sein könnte

Seit Jahren klagt der Lebensmittelhandel in Deutschland und anderen EU-Staaten über unlautere Handelsbeschränkungen einiger internationaler Lebensmittelhersteller. Konkret beanstanden sie länderspezifische Vertriebsstrategien von Unternehmen, die den EU-Binnenmarkt entlang nationaler Grenzen fragmentieren, um Preisunterschiede aufrechtzuerhalten und Gewinne zu maximieren. Mit der Millionenstrafe gegen den internationalen Lebensmittelkonzern Mondelez hat die EU-Kommission die Problematik vergangene Woche anerkannt und Praktiken […]

Merle Heusmann Veröffentlicht: 21.05.2024

EU-Plastikabgabe: BMF dementiert weitere Verzögerung

Das Bundeskanzleramt stimmt derzeit mit dem Bundesministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (BMUV) sowie dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) darüber ab, wie die nationale Umlegung der EU-Plastikabgabe auf Hersteller und Inverkehrbringer von Plastik ausgestaltet wird. Einen Bericht der Welt am Sonntag, wonach die Abgabe erst ab 2026 auf die Erzeuger umgelegt werden könnte, hat das BMF […]

Merle Heusmann Veröffentlicht: 14.05.2024

Kostenloses Schulessen: Warum nicht alle Fachleute für die staatliche Finanzierung sind

Ein kostenloses Mittagessen an Kindertagesstätten und Schulen halten die Sachverständigen, die der Bundestagsausschuss für Landwirtschaft und Ernährung am gestrigen Montag zum Fachgespräch eingeladen hatte, mehrheitlich für eine gute Idee. Denn: “Wir kümmern uns um die optimale Ernährung der Tiere, aber nicht unserer Kinder”, stellte Wilhelm Windisch von der Technischen Universität München in seinem Eingangsstatement fest. […]

Merle Heusmann Veröffentlicht: 07.05.2024

Entwaldungsverordnung: Was eine Gruppe von Mitgliedsstaaten jetzt von der EU-Kommission fordert

Mit einem Ministerschreiben an EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius haben Deutschland und weitere Mitgliedstaaten ihrer Forderung Nachdruck verliehen, notwendige Grundlagen für das Inkrafttreten der EU-Entwaldungsverordnung zu schaffen. Hintergrund für die deutsche Initiative sind Verzögerungen der EU-Kommission beim digitalen Informationssystem und dem sogenannten Länder-Benchmarking – einer Liste, die jedem Land eine bestimmte Risikostufe für Entwaldung zuweist. Beides verstehen sowohl […]

Merle Heusmann Veröffentlicht: 23.04.2024

EU-Kommission will Weg für alkoholfreien Bio-Wein freimachen

Alkoholfreie Weine können in der EU derzeit nicht als ökologisch eingestuft werden, da Verfahren zur Entalkoholisierung nicht für die ökologische Weinerzeugung zugelassen sind. Das will die Europäische Kommission – zuständig in dieser Angelegenheit – nun ändern und die Möglichkeit der Vakuumdestillation prüfen, mit der Alkohol im Wein reduziert oder entfernt werden kann. Es werde zeitnah […]

Merle Heusmann Veröffentlicht: 23.04.2024

Kein Durchbruch bei Schweinefleisch-Exporten nach China

Äpfel und Rindfleisch aus Deutschland können künftig auch in China verzehrt werden. Entsprechende Erklärungen zur Aufhebung von Handelsbeschränkungen hat Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir vergangene Woche während seiner China-Reise mit Bundeskanzler Olaf Scholz unterzeichnet. Beim Schweinefleisch, das Deutschland seit Auftreten der Afrikanischen Schweinepest (ASP) im Jahr 2020 nicht mehr nach China exportieren darf, gelang Özdemir während der […]

Merle Heusmann Veröffentlicht: 10.04.2024

„Die Ernährungsstrategie ist auch ein Zeichen Richtung Brüssel“

Einige feiern das, was das Bundeskabinett im Januar verabschiedet hat, als Erfolg. Andere nennen es ambitionslos. Wo stehen Sie in der Debatte um die Ernährungsstrategie?Es ist ein Erfolg, dass sich das drittgrößte Industrieland der Welt eine Ernährungsstrategie gibt. Es ist immerhin der erste große Schritt anzuerkennen, dass Ernährung ein zentrales soziales und gesundheitliches Thema ist. […]

Merle Heusmann Veröffentlicht: 08.04.2024

Stillstand beim Düngegesetz: FDP mauert, SPD sieht dringende Notwendigkeit für Umsetzung

Seit der Expertenanhörung im Landwirtschaftsausschuss des Bundestags im vergangenen November ist es ruhig geworden um die Novelle des Düngegesetzes. Eigentlich hätten die Anpassungen, mit denen die Bundesregierung EU-Recht umsetzen, die Stoffstrombilanzverordnung optimieren und eine Verordnung zum Wirkungsmonitoring der Düngeverordnung einführen will, längst in zweiter und dritter Lesung im Plenum beraten werden sollen. Auf der Tagesordnung […]