Nachdem die Grünen-Europaabgeordnete Hannah Neumann iranische Hacking-Versuche auf sich öffentlich gemacht hat, warnt die Sicherheitspolitikerin davor, dass hybride Attacken nicht ernst genug genommen und nicht klar adressiert würden.In ihrem Umfeld sei sie die erste Politikerin, die einen Angriff aus Teheran öffentlich gemacht hat, sagt sie. Ob es weitere Betroffene gebe, wisse sie nicht. “Nicht jeder […]
Am Samstag soll im Oman die dritte Gesprächsrunde zwischen dem Iran und den USA über das Atomprogramm der Islamischen Republik stattfinden. Technische Expertengespräche finden dabei parallel zu den politischen Gesprächen statt. Experten warnen vor einem oberflächlichen Deal, der das islamistische Regime stärken könnte.Bislang schien die iranische Seite zufrieden mit dem Verlauf der Gespräche. Nach dem […]
Laut einer neuen Umfrage des Pew Research Center gehen die Meinungen der US-amerikanischen Bevölkerung über die Nato und Russland weiter auseinander – entlang parteipolitischer Linien. Während eine Mehrheit der Amerikaner die Nato zwar nach wie vor mehrheitlich als Garant für Sicherheit und Stabilität sieht, sieht das eine Mehrheit der Republikaner mittlerweile anders. Gleichzeitig blicken Teile des konservativen […]
Seit Anfang der Woche stimmen die Mitglieder der SPD über den ausgehandelten Koalitionsvertrag ab, die CDU wird Ende April auf einem kleinen Parteitag über das Papier entscheiden, die CSU-Führung hat ihm bereits zugestimmt. Parallel zur Onlineabstimmung der Sozialdemokraten finden am Osterwochenende bundesweit die traditionellen Ostermärsche für Frieden und Völkerverständigung statt. Ein guter Anlass, um zu […]
SWP: Israels radikale Regierung. Israel entferne sich weiter von einer liberalen Demokratie, schreiben die Autoren der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und beschreiben, wie die Regierung des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu nicht nur außenpolitisch radikaler agiert, sondern auch innenpolitisch immer weiter die Gewaltenteilung abbaut. Zum Artikel.IISS: Wie eine europäische Eingreiftruppe aussehen könnte. Die Experten des […]
Der verteidigungspolitische Teil des Koalitionsvertrags klingt abschnittsweise wie ein Paradigmenwechsel – darin sind sich Kritiker und Freunde des Papiers einig. Einige Gesetzesvorhaben bekommen sogar einen konkreten Zeitrahmen, an dem sich die Koalition messen lassen muss. Ein Überblick:Rüstungsindustrie und BeschaffungDie deutsche Rüstungsindustrie freut sich über das Papier. Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie […]
Bei den anstehenden indirekten Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran am Samstag im Oman spielen die Europäer keine Rolle. Ihre Einflussmöglichkeiten sind begrenzt, und doch könnten sie gerade jetzt dazu beitragen, Ergebnisse zu erzielen.Diplomaten aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland führen bereits seit einigen Monaten Gespräche mit dem Iran. Bei den indirekten Gesprächen zwischen Irans […]
Am Samstag sollen im Oman indirekte Verhandlungen zwischen Irans Außenminister Abbas Araghtschi und dem US-Sondergesandten Steve Witkoff stattfinden. Russland begrüßt die Entwicklungen, die israelische Regierung ist skeptisch.US-Präsident Donald Trump hatte zuvor sogar von direkten Gesprächen gesprochen, was von iranischer Seite bestritten wurde. Sollten die indirekten Gespräche allerdings “respektvoll” ablaufen, so könnten auch die Chancen auf […]
Neue Züricher Zeitung: Deutschland plant massive Investitionen in die Bundeswehr. Im Mittelpunkt steht, ob und wie das Land seine Verteidigung eigenständig sichern kann – besonders angesichts der unsicheren Verlässlichkeit der USA als Bündnispartner. Der Gesamtbedarf könnte in den nächsten 15 Jahren bis zu 600 Milliarden Euro erreichen. Gleichzeitig muss die Bundeswehr Beschaffungsprozesse beschleunigen, neue Infrastruktur […]
Die ehemalige CDU-Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer äußerte sich gegenüber Table.Briefings kritisch zu den Überlegungen, das Entwicklungsministerium (BMZ) und das Außenministerium (AA) zu fusionieren, und wirbt für die stufenweise Einführung einer Wehrpflicht für Männer und Frauen.Kramp-Karrenbauer sieht in der Zusammenlegung ein falsches Signal. “Es sendet gerade jetzt, auch mit Blick auf die Entscheidung aus den Vereinigten Staaten, […]