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Berlin

Standpunkt zum Klimaschutzgesetz: Es könnte sehr, sehr teuer werden
14.09.2023 • Horand Knaup • Analyse
In Kürze verhandelt der Bundestag das überarbeitete Klimaschutzgesetz der Bundesregierung. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup (SPD) warnt vor einer Verwässerung der Ziele und appelliert an seine ehemaligen Parlamentarierkollegen, die eigenen Rechte in Anspruch zu nehmen – und den überparteilichen Konsens zu suchen. Die Zeit drängt, denn jedes Jahr, in dem das Ziel verfehlt wird, kostet Geld.
Berliner Verkehrssenat: Eine Personalentscheidung, die für Kontroversen sorgen dürfte
14.09.2023 • Malte Kreutzfeldt • Analyse
Unter Peter Altmaier war sie für die Energiewende verantwortlich, nun soll Stephanie von Ahlefeldt die Berliner Verkehrspolitik gestalten. Das dürfte auf Kritik stoßen – nicht nur wegen ihrer früheren Rolle, sondern auch wegen Auffälligkeiten im Ausschreibungsverfahren.
Dietmar Woidke: „Es muss einen Sinneswandel geben, einen kompletten U-Turn”
13.09.2023 • Horand Knaup • Analyse
Seit zehn Jahren ist Dietmar Woidke (SPD) Ministerpräsident von Brandenburg. Im Interview erklärt er, wie er den Ausbau der Erneuerbaren Energien in seinem Bundesland vorangetrieben hat, schildert, warum er den Industriestrompreis eher kritisch sieht und räumt ein, dass Brandenburg im Bildungsbereich kräftig aufholen muss.
Innenministerin Nancy Faeser: Wie ein Amt vom Bonus zum Malus werden konnte
12.09.2023 • Falk Steiner • Analyse
Selten stolpern Politiker über ihre Fehler, meist stürzen sie über ihren Umgang mit diesen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser will eigentlich Ministerpräsidentin werden und könnte auch bald straucheln – was die Sozialdemokratin auch sich selbst zuzurechnen hätte.
Politologin Ursula Münch: „Söder hat ein sehr gutes Gespür für Stimmungen“
10.09.2023 • Peter Fahrenholz • Analyse
Dass der bayerische Ministerpräsident seinen Stellvertreter Hubert Aiwanger nicht entlassen hat, kann Ursula Münch nachvollziehen. Aber dass es die Öffentlichkeit nicht interessiert, dass Aiwanger sich nicht ernsthaft entschuldigt habe, findet sie befremdlich, sagt sie im Interview. Und auch die harten Attacken der Union auf die Grünen kann sie nicht nachvollziehen.
Jeder hat das Recht, eine neue Partei zu gründen, aber nicht mit Mandaten der Linken“
10.09.2023 • Vera Weidenbach • Analyse • Sahra Wagenknecht
Linken-Chefin Janine Wissler hat es nicht leicht. Die Umfragen sind miserabel. Und Sahra Wagenknecht könnte kurz vor der Gründung einer eigenen Partei stehen. Im Interview kritisiert sie die Querschläge „einzelner weniger“ aus den eigenen Reihen und warnt davor, ein über die Linke gewonnenes Bundestagsmandat für die Gründung einer anderen Partei zu nutzen.
Dresdner Oberbürgermeister: TSMC muss weder Immobiliennot noch Rassismus befürchten
08.09.2023 • Franziska Klemenz • Analyse
Der Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert konnte im August einen Triumph verkünden: TSMC siedelt sich in Dresden an. Im Interview mit Table.Media erzählt der FDPler, was einen Weltkonzern überzeugt, wo 2.000 Fachkräfte für TSMC herkommen und, welche Rolle der rechtsradikale Ruf von Sachsen spielt.
Compliance im Verkehrsministerium: Nicht alle Vorwürfe sind entkräftet
07.09.2023 • Malte Kreutzfeldt • Analyse
Das Verkehrsministerium vermittelt den Eindruck, dass die Vorwürfe gegen seinen Abteilungsleiter im Zusammenhang mit Fördergeldern vom Tisch sind. Doch zumindest in einem Fall haben sie sich bestätigt – das zeigt auch die Antwort auf eine Anfrage der Unionsfraktion. Diese wirft dem Ministerium mangelnde Transparenz vor und fordert eine Veröffentlichung des Untersuchungsberichts. Zudem plädiert Fraktionsvize Ulrich Lange für eine Befassung des Verkehrsausschusses mit dem Thema.
Historikerin Ute Frevert: „Mental, emotional, habituell lief einiges aus dem Ruder“
05.09.2023 • Stefan Braun • Analyse
Das Land ist aufgeraut; die Menschen machen sich so viele Sorgen wie lange nicht. Wir haben mit Ute Frevert über Stimmungen, Stimmungsmacher und das schwierige Geschäft der Politik gesprochen. Die Historikerin spricht über die Vernunft der Mehrheit, beklagt die Tonlage der Opposition und erklärt, warum in großen Krisen nicht nur die Regierung Verantwortung trägt, sondern auch die Bevölkerung.
Lucie Hammecke, jüngste Abgeordnete in Sachsen: „Mich besorgt, dass Demokratiefeinde immer mehr Raum gewinnen”
04.09.2023 • Okan Bellikli • Analyse
Die 26-jährige Lucie Hammecke zog 2019 noch vor ihrem 23. Geburtstag in den sächsischen Landtag ein. Sie ist Mitglied im Fraktionsvorstand der Grünen und war Teil des Jugendrats der Generationen-Stiftung, der sich für eine „zukunftsfähige und nachhaltige Welt“ einsetzt.