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Berlin

Baerbocks abgebrochene Reise: Ein schwerer Rückschlag für die deutsche Außenpolitik
15.08.2023 • Bernhard Pötter • Analyse
Die Außenministerin muss ihre Reise in den Indopazifik wegen eines technischen Defekts am Regierungsflieger auf halbem Weg abbrechen. Das ist nicht nur frustrierend für die Mitarbeiter, die die Reise vorbereitet haben, und peinlich für den Ruf Deutschlands. Sondern auch ein Problem für die Klimaaußenpolitik, für die Annalena Baerbock auf der Reise wichtige Signale senden wollte.
Notfallaufnahmen: Tauziehen um einen Entlastungsplan
15.08.2023 • Annette Bruhns • Analyse
Notaufnahmen der Krankenhäuser sollen künftig Patienten zum niedergelassenen Arzt schicken, wenn deren Behandlung länger als 24 Stunden aufschiebbar ist. Doch der 2021 noch von Jens Spahn angeschobene Plan wurde jahrelang verzögert – jetzt soll er kommen, wenn auch in verwässerter Form. Es ist ein Lehrstück über die Schwierigkeit, die stationäre und die ambulante Versorgung in Deutschland miteinander zu verzahnen.
Rheinland-Pfalz: Gemeinden wehren sich gegen die Landesregierung
13.08.2023 • Horand Knaup • Analyse
In Rheinland-Pfalz, 32 Jahre lang von Sozialdemokraten regiert, begehren die Gemeinden auf. Sie fühlen sich von der Landesregierung finanziell stranguliert. Die Ministerpräsidentin hat an Popularität eingebüßt, die Fehler häufen sich. Selbst unter Sozialdemokraten nimmt die Unruhe zu. Und in zehn Monaten sind Kommunalwahlen.
BaWü-CDU-Fraktionschef Manuel Hagel: Wir sind die Antithese zur AfD
10.08.2023 • Stefan Braun • Analyse
In einem Wahlkampf steckt er nicht; eine schwere Aufgabe hat er trotzdem: Manuel Hagel, Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, muss seine CDU im Bündnis mit Winfried Kretschmann halten und der Partei zugleich eigenes Profil geben. Im Umgang mit Friedrich Merz wünscht er sich mehr Gelassenheit und mahnt alle in der Union, aus Fehlern zu lernen: „Der desaströse Umgang untereinander hat Vertrauen gekostet.“
AfD-Parteitag: Was in Magdeburg gesagt worden ist
06.08.2023 • Franziska Klemenz • Analyse
Die bayrische AfD-Europapolitikerin Sylvia Limmer hat ihrer Partei in Magdeburg einen Spiegel vorgehalten: Nicht mehr pragmatisch, nicht mehr sachorientiert sei die Partei, sondern rechtsradikal. Wir dokumentieren ihre und weitere wesentliche Worte vom Bundesparteitag.
Krankenhausreform: Kritiker rügen Lauterbachs Kommission
06.08.2023 • Annette Bruhns • Analyse
Diese Woche haben Gesundheitsexperten um die Medizincontrollerin Erika Raab Zahlen von Lauterbachs Regierungskommission zerpflückt. Tenor: Die Kliniken arbeiteten viel besser als behauptet. Da ein „Tsunami“ an Patienten auf die Krankenhäuser zukomme, brauche die Politik dringend einen Weckruf. Das sehen unter Medizinern bei weitem nicht alle so.
Martin Schulz zur Lage der Demokratien: „Es ist Gefahr im Verzug”
06.08.2023 • Horand Knaup • Analyse
Zeit seines politischen Lebens hat sich Martin Schulz, Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung, mit Rechtsnationalen, Neofaschisten und Populisten auseinandergesetzt. Im Interview spricht er über Silvio Berlusconi, dem er vor 20 Jahren legendär die Stirn bot, über die Wesenselemente demokratischer Kultur und die Abstiegsängste einst stabiler gesellschaftlicher Milieus.
Katja Keul zum Niger: Es liegt im Interesse der Putschisten, Proteste anzustacheln
03.08.2023 • Stefan Braun • Analyse
In Niger spricht aktuell wenig für eine schnelle positive Wende. Staatsministerin Katja Keul will die Hoffnung aber nicht aufgeben – und lobt die Welthungerhilfe für die Fortführung ihres Engagements. Ihr Versprechen: „Wir werden die Menschen dort nicht allein lassen.“
Bayerische Grünen-Chefin: „Gute Politik ist keine Frage des Alters“
01.08.2023 • Franziska Klemenz • Analyse
Grünen-Chefin Katharina Schulze will nach zehn Jahren Opposition erstmals in Bayern mitregieren. Im Interview mit Table.Media erklärt sie, warum ihre Partei trotz aller Differenzen mit Markus Söder' CSU koalieren würde und warum der seinen Wirtschaftsminister eigentlich hätte entlassen müssen.
Das BaWü-Menetekel: Nach dem Streit ist vor dem Absturz
01.08.2023 • Stefan Braun • Analyse
Ein Vorsitzender ohne Kraft, eine Partei ohne Orientierung, eine Mannschaft ohne Zusammenhalt – Friedrich Merz und seiner CDU droht eine lange Phase lähmender Stagnation. Schuld daran sind der Mann an der Spitze, aber auch jene Gruppe, die seine Wahl nie akzeptiert hat. Wo das hinführt, lässt sich im einst mächtigen Landesverband Baden-Württemberg studieren.