Erleichterung, aber keine Entwarnung: Die Debatte um einen möglichen Rückzug der Open Society Foundation (OSF) des Milliardärs und Mäzens George Soros hat eine neue Wendung genommen. Im August hatte Alexander “Alex” Soros, der Sohn des Gründervaters, angekündigt, dass die Arbeit der Soros-Stiftung in Europa deutlich zurückgefahren werden solle.Dies hätte das Aus für viele OSF-Beschäftigte, aber […]
Wie hoch ist der CO₂-Ausstoß bei einem Sitzplatz im Bus, im Zug oder in der Business-Class beim Flug von Hamburg nach Mailand? Bislang gibt es viele Berechnungsmethoden dafür, und die Ergebnisse weichen stark voneinander ab. Anbieter von Transportdienstleistungen dürften sich die für sie günstigste Methode zur Ermittlung der Emissionen heraussuchen. Dabei wird viel Greenwashing betrieben, […]
Ursula von der Leyen verbringt in diesen Tagen viel Zeit im Flugzeug. Auf dem Weg vom afrikanischen Klimagipfel in Nairobi zum G20-Gipfel in Neu-Delhi legte die Kommissionspräsidentin gestern einen Zwischenstopp in den Vereinigten Arabischen Emiraten ein. Dort traf sie sich mit dem Präsidenten, Scheich Mohamed bin Zayed Al Nahyan, um über den Krieg in der […]
Der Industrieausschuss (ITRE) im EU-Parlament hat am Donnerstag seinen Bericht für den Critical Raw Materials Act beschlossen. Die Abgeordneten nahmen den Entwurf von Berichterstatterin Nicola Beer (Renew) mit 53 Stimmen bei einer Gegenstimme und fünf Enthaltungen an. Bereits in der kommenden Woche wird das Plenum darüber abstimmen.“Der Industrieausschuss hat heute das Fundament für stabile europäische […]
Margrethe Vestager wirbt für weitreichende Reformen bei der Europäischen Investitionsbank (EIB). “Geschwindigkeit ist entscheidend, aber die Bank ist dafür nicht bekannt”, sagte sie am Freitag vor Journalisten in Berlin. Die Bank sei in den vergangenen zehn Jahren enorm gewachsen, von 2.000 Mitarbeitern auf mehr als 4.000, sie habe die Aufgabe als EU-Klimabank neu übernommen und […]
An Superlativen mangelt es nicht, als der Inspekteur der Luftwaffe, Ingo Gerhartz, Anfang September gemeinsam mit dem Vorstandsvorsitzenden von Diehl Defence, Helmut Rauch, zur Vorstellung der European Air Defence Academy in Todendorf zusammenkommt. Die Rüstungssparte des Familienunternehmens habe als “führendes Systemhaus für Luftverteidigungssysteme und Flugkörper in Deutschland” zuletzt “hervorragendes Feedback aus der Ukraine bekommen”, schwärmt […]
Die am Montag gegründete Fraktion der Rechtsaußen, “Patrioten für Europa”, startet mit 84 Sitzen in die Wahlperiode. Sie ist damit die drittstärkste Fraktion im Europaparlament und hat die konservative EKR-Fraktion überholt. Diese hat nach jetzigem Stand 78 Sitze und damit zwei mehr als die liberale Renew.In der neuen Fraktion der “Patrioten für Europa” ist die […]
Bereits einige Wochen vor dem offiziellen Start der Wahlkampagne tauchten vielerorts in Polen Plakate und Billboards mit Politikern der regierenden PiS-Partei auf. Sie forderten die Menschen nicht auf, sie zu wählen, sondern wünschten ihnen schöne Ferien oder luden sie in ihre Parlamentsbüros ein. Diese Aktionen wurden auch nicht aus dem offiziellen Wahlkampf-Topf der PiS finanziert, […]
Eine Woche vor der konstituierenden Sitzung sortiert sich das Europaparlament. Die Fraktionen verständigten sich am Dienstag weitgehend auf die Verteilung der wichtigsten Ämter. Dazu zählen insbesondere die 14 Vizepräsidentenposten und der Vorsitz in den 20 Ausschüssen. Die Ausschussvorsitzenden haben viel Macht, sie setzen die Agenda und haben eine führende Rolle in den Trilogen mit Rat […]
Die Nacht zum 1. Oktober wird für die Verantwortlichen in Brüssel und Kiew, aber auch in Moskau eine unruhige werden. Dann werden in der Slowakei die Stimmen der vorgezogenen Parlamentswahlen ausgezählt. Sollten sich die Umfragen bestätigen, könnte der Urnengang in dem kleinen Land mit fünf Millionen Einwohnern einen Richtungswechsel bringen, der dem Westen nicht gefallen […]