AfD

Mindestens ein Drittel des AfD-Bundesvorstands verändert sich am Wochenende in Essen. Parteiintern kursiert eine Liste, die Table.Briefings vorliegt. Als Spitzenduo ist weiterhin Alice Weidel und Tino Chrupalla vorgesehen. Dem Vernehmen nach will die Mehrheit der Delegierten sie zwar nicht abwählen, aber man wolle ihnen durchaus eine “Klatsche” verpassen, viele kritisieren mangelnde Führungskraft.Peter Boehringer und Stephan […]

Natürlich schaut das politische Berlin auf die aktuellen Haushaltskämpfe, die bevorstehenden Landtagswahlen im Osten und auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr. In zwei Parteien aber rückt schon jetzt ein ganz anderes Jahr in den Blick. Insbesondere die Nachdenklicheren in der CDU und die aktuell besonders Selbstbewussten in der AfD haben damit begonnen, bei allem das […]

Im neuen Bericht werden Gruppierungen eingeordnet, mit denen die AfD kooperiert. Die Vernetzungsplattform “Ein Prozent” mit Sitz in Dresden wird als gesichert rechtsextrem eingestuft, sie verbreite unter anderem antisemitische Narrative. Deren Chef Philip Stein hatte in der Vergangenheit Mitglieder der Jungen Alternative in seinem Podcast, durfte auf deren Kongress für sich werben, sprach auf Einladung […]

Nach der Europawahl sind die demokratischen und proeuropäischen Kräfte im Europäischen Parlament geschwächt. Das ist ein Weckruf, die Zusammenarbeit nun deutlich verbindlicher zu gestalten. Nur so lassen sich verlässliche Mehrheiten für eine handlungsfähige EU sicherstellen. Ursula von der Leyen wird für ihre Wiederwahl wohl nicht nur das bisherige Bündnis aus Konservativen, Sozialdemokratie und Liberalen brauchen, […]

Die rechte ID-Fraktion im EU-Parlament will die AfD trotz Ausschlusses des umstrittenen Maximilian Krah aus ihrer Parlamentsdelegation vorerst nicht wieder aufnehmen. Der Sprecher von AfD-Co-Chefin Alice Weidel bestätigte am Donnerstag eine entsprechende Meldung von Politico. Die Chefin des französischen Rassemblement National, Marine Le Pen, und andere ID-Vertreter hätten diese Entscheidung bei einem Treffen in Brüssel getroffen.Nach Äußerungen […]

Rechtsextreme Positionen wurzeln zunehmend tiefer: 51 Prozent der AfD-Wähler haben die Partei bei der Europawahl aus Überzeugung gewählt, nur 44 Prozent aus Enttäuschung. Zu diesem Schluss kommt eine Wahlanalyse der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES). Die besten Ergebnisse habe die AfD bei männlichen Wählern im berufstätigen Alter mit geringer formeller Bildung erzielt. Weitere Befunde: Ein Drittel der Jungwähler […]

Der Aufschwung fiel am Ende schwächer aus als erwartet – dennoch zählen die Rechtsaußenparteien zu den wichtigsten Gewinnern der Europawahl. Vor allem in Westeuropa konnten sie in zahlreichen Mitgliedstaaten zulegen. Insgesamt stellen Rechtsaußenparteien künftig rund 175 Sitze, ein knappes Viertel des Parlaments. Die größten rechten Einzelparteien sind das französische Rassemblement National (RN, 30 Sitze), die […]

In the end, the upswing was weaker than expected – nevertheless, the far-right parties were among the most important winners of the European elections. In Western Europe in particular, they made gains in numerous member states. In total, far-right parties will hold around 175 seats in the future, almost a quarter of the Parliament. The […]

Bildungsberater, KMK-Kenner, Reformer: In seiner Kolumne denkt Ex-Bildungsstaatssekretär Mark Rackles jeden Monat Bildungspolitik neu. Erfahren Sie hier mehr über die Vita unseres Kolumnisten.Die Wahlen zum Europäischen Parlament vom vergangenen Sonntag enthalten eine Vielzahl von schwierigen politischen Botschaften für unsere Demokratie und das bestehende Parteiensystem. Für die Bildungspolitik könnte man zugespitzt formulieren, dass die Wahlen der politischen Bildung […]

Warum wählt der Osten anders als der Westen? Dieser Frage gehen Helene Bubrowski und Michael Bröcker in dieser Folge nach. Mit Menschen aus den ostdeutschen Bundesländern klären sie auch, welche Chancen die Parteien der Mitte haben, den Höhenflug an den Rändern zu stoppen.In Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern haben AfD und BSW zusammen jeweils mehr […]