Junge Wählerinnen und Wähler, die am 23. Februar erstmals die AfD gewählt haben, blicken desillusioniert auf den Zustand des Landes. Drei Themen treiben die AfD-Anhänger besonders um – und sind bei der Stimmabgabe offenbar maßgeblich gewesen: Migration, Sicherheit und leere Wahlversprechen. Das geht aus einer Analyse des Meinungsforschungsinstituts pollytix im Auftrag der Thinktanks Progressives Zentrum […]
Herr Prinz, nach zwei Jahrzehnten im Didacta-Verband stehen Sie jetzt an der Spitze. Was nehmen Sie daraus für Ihre Präsidentschaft mit?Was mich über die ganzen Jahre beeindruckt hat, ist, wie engagiert viele Mitgliedsunternehmen sind, wie sehr sie sich in die Arbeit des Verbandes einbringen – und wie sie Forderungen stellen an den Verband und an […]
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) ist gegen eine Regelabfrage des Verfassungsschutzes vor der Einstellung von Lehrkräften. Begründet wurde das auf dem 30. Gewerkschaftstag der GEW am Donnerstag in Berlin mit den Erfahrungen aus den 1970er-Jahren. Damals gab es den sogenannten Radikalenerlass, mit dem vornehmlich gegen Mitglieder der DKP vorgegangen wurde.Sollte die AfD an die […]
Wie in der Academia progressive Stimmen und Strömungen mundtot gemacht und angegriffen werden, führt die Trump-Regierung in den USA zurzeit quasi im Zeitraffer vor. Deutschland ist von solchen systematischen Angriffen auf die Wissenschaft weit entfernt. Beispiele für Kulturkampf in der Wissenschaft gibt es durchaus.Beispiel 1: die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) und der Postkolonialismus. Unter dem Titel “Postkolonialismus: […]
An diesem Mittwoch konstituiert sich ab elf Uhr der neue Ausschuss für Bildung, Familien, Frauen, Senioren, Familie und Jugend. Der neue Ausschuss hat 30 ordentliche und ebensoviele stellvertretende Mitglieder. Die meisten Personalentscheidungen dafür sind getroffen, die jeweiligen Fraktionsstrukturen weitgehend festgelegt.Hier und da fehlt noch die Zuordnung für Obleute oder Sprecherpositionen. Aber das soll spätestens kommenden […]
Der gerade erstmals in den Bundestag gewählte Sieghard Knodel hat seinen Austritt aus der AfD erklärt. Angesichts der Einstufung als gesichert rechtsextrem müsse er sein privates und geschäftliches Umfeld schützen, begründet er. Sein Mandat will er behalten. Aus AfD-Kreisen ist zu hören, es sei der “worst case”, ein “verheerendes Signal”, gerade bei einem frisch Eingezogenen. Man müsse […]
Öffentlich kommuniziert die AfD nach der Hochstufung bloß ihre Empörung und die Vorbereitung ihrer Klage. Intern kursieren Spekulationen über den Verfassungsschutz; etwas leiser eruieren einige schon länger eigene Verfehlungen: “Islamfeindlichkeit ist einer der wenigen Punkte, wo die Gegner der AfD wirklich im Recht sind, wenn sie sagen: Sie sind verfassungsfeindlich”, analysiert ein gut vernetzter AfDler […]
Herr Meinel, ist die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eine rein juristische Entscheidung? Es ist erst einmal eine Entscheidung, für die es rechtliche Maßstäbe gibt. Aber sie hat natürlich zumindest im Effekt ein stark politisches Element. Am vorletzten Arbeitstag der Ampelregierung, nämlich am letzten Freitag, wurde die Entscheidung veröffentlicht. Dabei lag das Gutachten […]
Nach der Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz am vergangenen Freitag sitzen nun 152 Abgeordnete einer als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Partei im Deutschen Bundestag. Manche von ihnen, wie Matthias Moosdorf oder Stefan Keuter, haben erwiesenermaßen enge Beziehungen zu Russland und China und werden (wieder) in Ausschüssen mit Zugang zu sicherheitsrelevanten oder als geheim eingestuften Informationen sitzen. […]
Wenn sie im Rampenlicht steht, weiß die AfD, es zu verstecken. Kein offener Argwohn, keine Entwürdigungen mehr. Die Partei ertränkt ihre Führung im Applaus. Wählt himmelhochjauchzend, skandiert ihre Mantren über erträgliche Frequenzen hinaus. Fast 94 Prozent der Abgeordneten wählen die Fraktionsspitze aus Alice Weidel und Tino Chrupalla nach der Bundestagswahl wieder, beim letztjährigen Parteitag bestätigen die Delegierten Weidel mit knapp […]