Das BMBF setzt die Förderung von Forschungsvorhaben zu aktuellen Dynamiken und Herausforderungen des Antisemitismus in Deutschland und Europa fort. Ab Ende 2025 stellt es dafür erneut zwölf Millionen Euro bereit. In den neuen Projekten soll insbesondere der seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023 wieder verstärkt sichtbare israelbezogene Antisemitismus thematisiert werden, […]
Der Deutsche Hochschulverband (DHV) stellt der Ampel-Regierung mit Blick auf die Wissenschaftspolitik kein gutes Zeugnis aus. Es habe zunehmend der gemeinsame Gestaltungswille gefehlt – zum Schaden der Wissenschaft, sagt DHV-Präsident Lambert T. Koch. “Nach anfänglicher Aufbruchstimmung, für die exemplarisch die Dynamisierung des ,Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken’ stand, herrschte am Ende überwiegend Stillstand.” Infolge der “nervtötenden […]
Es ist schon einiges über die Fördermittelaffäre bekannt geworden, vor allem durch die offengelegte interne Kommunikation im BMBF. Hier zeichneten im Juni veröffentlichten BMBF-interne Mails durch die Plattform Frag den Staat ein erstes Bild der Kommunikation zu den Vorgängen rund um den offenen Brief von Wissenschaftlern. Durch massive Schwärzungen der beteiligten Akteure ließen sich die […]
Die ministeriumsinternen E-Mails zur juristischen Prüfung und förderrechtlichen Bewertung des offenen Briefs der Berliner Hochschullehrenden umfassen einen großen Verteilerkreis. Dies wird jetzt durch die ungeschwärzten Dokumente in der BMBF-Affäre bekannt: Sabine Döring, ehemalige verbeamtete Staatssekretärin im BMBF In den nun veröffentlichten Unterlagen wird deutlich, dass der Abteilungsleiter der Abteilung 4, Jochen Zachgo, den Auftrag für eine zuwendungsrechtliche […]
Die frühere Bildungsministerin, Bettina Stark-Watzinger (FDP), kritisiert auf Nachfrage von Table.Briefing die am Wochenende bekannt gewordene Bund-Länder-Einigung für einen Digitalpakt II. Es sei zwar “zu begrüßen, dass die von mir verhandelten 2,5 Milliarden Euro Bundesmittel weiter bereitgehalten werden”. Hingegen sei es “bitter, dass wichtige Reformen ausbleiben” – wie etwa verpflichtende Lehrerfortbildungen oder eine bedarfsorientierte Mittelverteilung, […]
Herr Cantner, die Regierung ist zerbrochen, bevor wichtige Vorhaben im F&I-Bereich umgesetzt wurden. Welches gescheiterte Projekt der Ampel schmerzt am meisten? Eigentlich alles, was in der Zukunftsstrategie Forschung & Innovation stand, die wir als EFI auch begrüßt haben. Die Aufgabe der Ampel war, die Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft auf den Weg zu bringen. Man muss […]
Es mutet wie ein kleines Wunder an: Monatelang schienen die Verhandlungen zwischen den Ländern und der damaligen Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) wie festgefroren zu sein. Immer neue Verhandlungsrunden ohne greifbares Ergebnis. Frustration auf allen Seiten. Dabei ging es am Ende im Wesentlichen nur noch um die Frage, wie viel frisches Geld die Länder in den […]
In der vergangenen Woche hatte Cem Özdemir zugesagt, die Ereignisse rund um die Fördermittelaffäre im BMBF aufarbeiten zu wollen. Mit der Antwort auf die Kleine Anfrage der Union (KA 20/13569), die Table-Briefings vorliegt, ist sein Ministerium einen ersten Schritt gegangen. Die neue BMBF-Staatssekretärin, Claudia Müller, die unter Özdemir auch im Landwirtschaftsministerium arbeitet, hat das Papier […]
Im BMBF geht es in diesen Tagen plötzlich ganz schnell. Am Montag erhielt Cem Özdemir, Landwirtschaftsminister der Grünen, seine zusätzliche Ernennungsurkunde zum Bildungs- und Forschungsminister, Dienstagmittag gab er bekannt, wer die freigewordenen Stellen an der Spitze des Hauses besetzen wird: Stephan Ertner und Karl-Eugen Huthmacher folgen auf Judith Pirscher und Roland Philippi. Dienstagabend sprach Özdemir […]
Die gefühlt unendliche Geschichte zur Fortsetzung des Digitalpaktes erhält an diesem Donnerstag ein neues Kapitel: Gestern ernannte Cem Özdemir (Grüne), Bundesminister für Bildung und Forschung, Stephan Ertner und Karl-Eugen Huthmacher zu den neuen, beamteten Staatssekretären im BMBF. Ertner übernimmt den Bereich Bildung – und wird somit nach Sabine Döring und Roland Philippi der dritte Verhandlungsführer für den Bund, der […]