Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Forderung nach einem “kriegstüchtigen” Deutschland erneuert. Beim Parteitag der SPD Thüringen sagte er: “Für Entspannung sorgen kann man nur aus einer Position der Stärke heraus.” Ihm gehe es darum, “dass wir uns auf den Ernstfall vorbereiten”. Denn: “Frieden um jeden Preis kann und darf es nicht geben.” Frieden müsse […]
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr mit einem einheitlichen Operativen Führungskommando stärken. Zudem werde die Bundeswehr entlang von vier Teilstreitkräften mit einem gemeinsamen Unterstützungskommando umorganisiert, teilte der SPD-Politiker am Donnerstag in Berlin bei der Vorstellung der neuen Struktur mit. Die vier Teilstreitkräfte sind neben dem Heer, der Luftwaffe und der Marine nun […]
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) plant neben massiven Investitionen auch einen Umbau der Streitkräfte – die Opposition ruft zur Eile auf. “Dem Ausschuss kann das Konzept vor Ostern nicht mehr vorgestellt werden”, moniert CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte im Gespräch mit Table.Briefings. Pistorius hatte ursprünglich angekündigt, die Pläne zur Strukturreform bis Ostern vorzulegen. Jetzt werden sie wohl erst nach […]
Das Verteidigungsministerium hat am Donnerstag seine Strategie zur Anpassung der Bundeswehr an den Klimawandel vorgestellt. Verteidigungsminister Boris Pistorius will sich auf einen “drastischen Wandel unserer geopolitischen Grundlagen” einstellen. Einen besonderen Fokus bekommt die Arktis. “Immer größere Teile der Arktis werden zu befahrbaren Gewässern. Wir müssen davon ausgehen, dass dies auch zu zunehmender militärischer Präsenz führen […]
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Pannen bei der Abhöraktion deutscher Generäle eingeräumt. “Welche Konsequenzen das hat, wird in den Vorermittlungen zu untersuchen sein“, sagte Pistorius nach der Sitzung des Verteidigungsausschusses am Montagabend. Zwei Teilnehmer der Schaltkonferenz – Brigadegeneral Frank Gräfe und Luftwaffen-Inspekteur Ingo Gerhartz waren gemeint – hätten sich über eine nicht sichere Leitung in die WebEx-Konferenz eingewählt. Hätten sie die […]
Kriegstüchtigkeit hat Boris Pistorius als Ziel der Bundeswehr ausgegeben, und dafür soll die Truppe umgebaut werden. Die Vorschläge in einem Papier, das Table.Briefings vorliegt, bedeuten eine Trendwende. In der Woche nach Ostern will der Minister entscheiden, wie schlankere Strukturen die Streitkräfte einsatzfähiger machen sollen. Für diese Trendwende gilt allerdings: Die Bundeswehr muss dazu – vorerst […]
Bis zum 1. April will sich Verteidigungsminister Boris Pistorius einen Überblick über die europäischen Modelle für eine Wehrpflicht verschafft haben und sich in der Debatte positionieren. Das schwedische Modell wird von den Beamten des Ministeriums als Grundlage für eine weitere Debatte derzeit besonders geprüft, erfuhr Table.Media aus Regierungskreisen am Rande der Sicherheitskonferenz.Dabei geht es um […]
“Der Krieg in der Ukraine wird am Ende auch am Fließband in den Produktionsländern der Welt entschieden”, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius vor Beginn des Treffens der Vertreter von rund 50 Nationen, die in der “Ukraine Defense Contact Group” die militärischen Hilfslieferungen koordinieren. Der deutsche Ressortchef hatte dabei vor allem die Herstellung von Artilleriemunition im Blick, […]
Neue Atomwaffen für Europa? Der Ruf danach wird immer lauter, seitdem eine Wiederwahl Donald Trumps wieder eine reale Möglichkeit geworden ist. Nach Herfried Münkler und Joschka Fischer hat auch die SPD-Spitzenkandidatin für Europa, Katarina Barley, die Forderung erhoben. Der deutsche Verteidigungsminister ist der Sozialdemokratin jetzt aber in die Parade gefahren. Boris Pistorius sagte in Brüssel, […]
Verteidigung: Zur Zeitenwende in kleinen Schritten. An Deutlichkeit hat es Verteidigungsminister Boris Pistorius in seinem ersten Amtsjahr nicht fehlen lassen. “Kriegstüchtig” müsse Deutschland werden, sagte er. Auch prüft er neue Modelle für eine Wehrpflicht – Worte und Pläne, die bisweilen selbst seine SPD-Parteifreunde aufschrecken. Pistorius hat wichtige Prozesse angestoßen: Das Beschaffungswesen soll effizienter werden, die Personalgewinnung […]