Boris Pistorius

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat in Deutschland eine intensive Debatte um die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht beziehungsweise die Einführung einer anderen Form der Dienstpflicht ausgelöst. Er verdeutlicht auch, dass Frieden und Sicherheit in Europa nicht selbstverständlich sind. Deutschland muss fähig sein, sich und seine Bündnispartner zu verteidigen. Dafür braucht die Bundeswehr neben ausreichend Material […]

Weder bei der Nato in Brüssel noch im Verteidigungsausschuss in Berlin hält man die Umsetzung der in der vergangenen Woche bekannt gewordenen Minimum Capability Requirements (MCR) des Bündnisses durch Deutschland für machbar. Die Bundesregierung müsse die Frage beantworten, inwiefern die bisher geplanten Investitionen “richtig priorisiert” seien, forderte der CDU-Verteidigungspolitiker Florian Hahn gegenüber Table. Briefings. “Die […]

Die Verteidigungsminister treffen sich am 17. und 18. Oktober in Brüssel. Wie immer lädt der deutsche Nato-Botschafter Geza von Geyr vorab zum Hintergrundgespräch in seine Botschafterresidenz direkt am großen Bois de la Cambre in Brüssel ein.Seit 2023 ist der 62-jährige Deutschlands ständiger Vertreter bei der Nato und damit das Sprachrohr der Ampel-Regierung im mittlerweile 32-Mitglieder […]

Am Rande eines Kurzbesuchs am künftigen Stationierungsort der Panzerbrigade 45 in Litauen haben Mitglieder des Haushaltsausschusses die Regierung aufgefordert, den geplanten Einsatz mit einem Bundestagsbeschluss abzusichern. Wie es aus Teilnehmerkreisen hieß, gebe es im Ausschuss trotz der zusätzlichen Kosten große Sympathie, auch bei Vertretern der Union. Aber es gebe auch kritische Stimmen, “die dringend empfehlen, […]

In seiner ersten Rede vor dem litauischen Parlament hat der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius dem baltischen Land die absolute Unterstützung Deutschlands zugesagt. “Eure Sicherheit ist unsere Sicherheit. Eure Freiheit ist unsere Freiheit. Eure Souveränität ist unsere Souveränität”, versicherte Pistorius den Abgeordneten in Vilnius am Donnerstag. Die geplante deutsche Kampfbrigade, die derzeit aufgebaut wird und ab […]

Auch nach dem Abzug der Bundeswehr aus Niger hält Deutschland an zugesagter Unterstützung für den Sahel-Staat fest. Zehn nigrische Soldaten, die bei Gefechten mit Jihadisten verwundet wurden, flog die Bundeswehr zur medizinischen Behandlung nach Deutschland aus.Die Soldaten aus Niger seien in der vergangenen Woche mit einem medizinischen Evakuierungsflug der Luftwaffe nach Deutschland gebracht worden, sagte […]

Die Bundesregierung hat die Leitlinien für ihre Arktispolitik aktualisiert und am Mittwoch im Kabinett verabschiedet. Stand in den Leitlinien von 2019 noch der Klimaschutz an vorderster Stelle, rücken jetzt sicherheitspolitische Aspekte wie die Zusammenarbeit mit Nato-Partnern und mehr Aufgaben für die Bundeswehr nach vorn. Vor allem Russland stelle den “arktischen Exzeptionalismus” infrage. Ziel der deutschen Arktispolitik […]

Zum ersten Mal seit 22 Jahren haben am Freitag zwei deutsche Kriegsschiffe die Taiwanstraße durchquert. Die Fregatte “Baden-Württemberg” und ihr Versorgungsschiff, die “Frankfurt am Main”, fuhren auf dem Weg von Südkorea zu den Philippinen durch die Meerenge zwischen der demokratischen Inselrepublik Taiwan und der chinesischen Provinz Fujian. Offiziell, weil es der kürzeste Weg sei, sagte […]

Für die geplante Stationierung einer deutschen Kampfbrigade in Litauen werden nun auch die nötigen verwaltungstechnischen Vorkehrungen getroffen: Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein litauischer Kollege Laurynas Kasčiūnas wollen am Freitag in Berlin ein Regierungsabkommen “über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich” unterzeichnen. Darin werden auf fast 50 Seiten Details von der deutschen Hoheit über die geplanten Bundeswehr-Liegenschaften in […]

Vor Vertretern der Industrie hat Verteidigungsminister Boris Pistorius für seine Pläne für den künftigen Wehrdienst geworben und mögliche Bedenken vor Auswirkungen auf die Wirtschaft zurückgewiesen. Ohne Streitkräfte mit ausreichend Personal sei ein Land nicht verteidigungsfähig, sagte der SPD-Politiker am Montag auf einer Veranstaltung des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall in Berlin. Werde das nicht sichergestellt, “dann spielen bestimmte […]