Sein Programm für die Bundeswehr fasste Boris Pistorius gleich am ersten Arbeitstag in drei Worten zusammen. “Es geht um Abschreckung, Wirksamkeit und Einsatzfähigkeit“, sagte der neue Verteidigungsminister am 19. Januar 2023, wenige Stunden nach seiner Vereidigung, beim ersten öffentlichen Auftritt als Ressortchef im eisigen Wind auf dem Antreteplatz des Bendlerblocks in Berlin. Ein Jahr später […]
Moment des Jahres: Ernüchterung im Sahel. Es ist eine Premiere, als Boris Pistorius und Svenja Schulze Anfang April im nigrischen Niamey eintreffen. Zum ersten Mal sind ein deutscher Verteidigungsminister und seine BMZ-Kollegin gemeinsam unterwegs. Nicht zufällig im fragilen Sahel, dem die Deutschen seit Jahren zu neuer Stabilität verhelfen wollen. In einem Lagerhaus des World Food […]
Gaza-Krieg: USA wollen Handelsschiffe schützen. Die USA reagieren auf die Angriffe auf Handelsschiffe im Roten Meer – und suchen auch Deutschland als Verbündeten: Nach den Attacken der Huthi-Rebellen im Jemen auf Frachter und Tanker haben die USA die Operation “Prosperity Guardian” gestartet, um die Gefahr für eine der wichtigsten Wasserstraßen der Welt abzuwehren. Durch den […]
Bundeswehr: Litauen-Brigade 2027 einsatzbereit. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am Montag gemeinsam mit seinem litauischen Amtskollegen Arvydas Anušauskas einen Fahrplan für die Stationierung von 4800 deutschen Soldaten und 200 zivilen Angestellten in Litauen unterzeichnet. Die Bundeswehrbrigade (Brig LIT) soll ab 2027 an den Standorten Rukla und Rūdninkai voll einsatzfähig sein; bereits Ende 2024 soll der erste […]
Mehr geleistet als Verteidigungsminister Boris Pistorius – und zwar mit Abstand – hat nach Einschätzung der Entscheider in Deutschland bisher kein anderer Minister. Der SPD-Politiker hat bei knapp 69 Prozent von ihnen die Erwartungen an ihn eher übertroffen oder übertroffen, weniger als drei Prozent wurden enttäuscht. Zum Vergleich: Auf Platz zwei folgte Außenministerin Annalena Baerbock […]
Die Novellierung der Gleichstellungsregelungen für die Bundeswehr sei ein überfälliger Schritt. Es habe viel zu lange gedauert, das militärische Gleichstellungsrecht ans zivile Recht anzupassen – dessen ist sich Boris Pistorius sicher. Der Verteidigungsminister begrüßt, dass der Gesetzesentwurf am Donnerstagabend vom Bundestag verabschiedet wurde. “Ohne Frauen kann es keinen Frieden geben, keine Stabilität und keine Sicherheit. […]
Jenseits des vier Milliarden Euro schweren Flugabwehrsystems Arrow 3 aus Israel hat der Haushaltsausschuss des Bundestags am Mittwoch diverse weitere Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr genehmigt. So fließen aus dem Sondervermögen Bundeswehr 162 Millionen Euro in neue Kryptotelefone zur verschlüsselten Kommunikation, in eine zuverlässige land- und seegebundene Satellitennavigation sowie in die Beschaffung von Krypto- und Funkgeräten […]
Der Ukraine-Krieg überlagert seit anderthalb Jahren fast alles. Dabei gibt es nach wie vor auch ganz andere hochheikle Konflikte. Beispielsweise im instabilen Irak. Wie ist die Lage aktuell? Ich erlebe die Lage vor Ort anders. Der Irak hat sich in den letzten Jahren deutlich stabilisiert. Die irakischen Sicherheitskräfte sind wieder in voller Kontrolle des Staatsgebiets. Die […]
Der Bundesverteidigungsminister hatte die Schlagzeilen deutscher Blätter im Hinterkopf, als er am vergangenen Donnerstag in Mali eintraf. “Schikanen gegen die Bundeswehr in Mali” oder “Mali setzt voll auf den Kreml”. Schlagzeilen, die das Bild eines Putschistenregimes skizzieren, das vom Westen nichts mehr wissen will und sich Vladimir Putin unterworfen hat. Das den Minusma-Truppen, den 12.000 Männern […]
Der Bundesverteidigungsminister hatte die Schlagzeilen deutscher Blätter im Hinterkopf, als er am vergangenen Donnerstag in Mali eintraf. “Schikanen gegen die Bundeswehr in Mali” oder “Mali setzt voll auf den Kreml”. Schlagzeilen, die das Bild eines Putschistenregimes skizzieren, das vom Westen nichts mehr wissen will und sich Wladimir Putin unterworfen hat. Das den Truppen der Multidimensionalen Integrierten […]