Boris Pistorius

Im August hat Verteidigungsminister Boris Pistorius angekündigt, dass sich Deutschland künftig an dem von den USA geführten UN-Kommando (UNC) in Südkorea zur Überwachung des Waffenstillstands mit Nordkorea beteiligt. Unklar war noch, wie genau sich Deutschland personell und militärisch in der seit 1950 bestehenden UN-Mission engagiert.In der Antwort auf eine schriftliche Anfrage des verteidigungspolitischen Sprechers der […]

Verteidigungsminister Boris Pistorius ist Spekulationen entgegengetreten, dass er angesichts der schlechten Umfragewerte von Kanzler Olaf Scholz die Kanzlerkandidatur übernehmen könnte. “Das ist ausgeschlossen.”, sagte Pistorius. Zugleich warb Pistorius für eine Friedenskonferenz zur Ukraine unter Beteiligung Russlands. “Es wird eine weitere Friedenskonferenz geben müssen, weil wir ja noch keinen haben”, sagte Pistorius in einem Gespräch mit […]

Mit dem “Artikelgesetz Zeitenwende”, dessen Entwurf die Bundesregierung in dieser Woche beschlossen hat, sollen nicht nur finanzielle Anreize für Soldaten und Soldatinnen geschaffen werden. In dem umfangreichen Gesetzespaket ist auch eine Ausweitung des so genannten Arbeitssicherstellungsgesetzes enthalten: Die Überarbeitung dieses Notstandsgesetzes aus den 1960er-Jahren soll die Versorgung von Streitkräften und Zivilschutz in Krise oder Krieg […]

Beim Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe am heutigen Freitag auf dem US-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein steht die Lieferung weiterer Luftverteidigungssysteme an Kiew ganz oben auf der Agenda. Dafür machte sich auch Verteidigungsministers Rustem Umerow bei seinem Antrittsbesuch bei Boris Pistorius am Mittwoch in Berlin stark. Heute treffen die beiden in Ramstein unter anderem mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin […]

Zu einer Wahlparty hatten die Hüter des Willy-Brandt-Hauses am vergangenen Sonntag gar nicht erst geladen. Sie ahnten wohl: Zu feiern gibt es nichts. Zu holen war in Sachsen und Thüringen in den vergangenen 32 Jahren zwar noch nie etwas – aber die 6,1 Prozent in Thüringen markierten einen vorläufigen Tiefpunkt. Auch die 7,3 Prozent in […]

Das Flugabwehrsystem Iris-T SLM aus deutscher Produktion, das bereits in der Ukraine im Einsatz ist, wird nun auch in die Bundeswehr eingeführt. Am Mittwoch stellen Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius in Schleswig-Holstein das erste von sechs Systemen in Dienst, die für die deutschen Streitkräfte bestellt wurden.Die Ukraine hatte bereits im Oktober 2022 das […]

US-Präsident Joe Biden hat 2023 die Lieferung von Streumunition in die Ukraine verfügt. Verteidigungsminister Boris Pistorius hält sich mit Kritik an den USA zurück und lässt die Lagerung von US-Streumunition auf deutschem Boden geschehen. Vor 14 Jahren trat die Oslo-Konvention in Kraft, die Einsatz, Herstellung, Lagerung und Weitergabe von Streumunition verbietet und genaue Regeln zur […]

Herr Schweitzer, zur Berliner Ampel ist das meiste gesagt. Aber was sind die Themen, die in Berlin aus dem Blick geraten sind und die die Leute wirklich bewegen?Sie geraten nicht aus dem Blick der Berliner Ampel, denn die Bundesregierung hat ja eine Menge erreicht. Sie hat uns gut durch die Zeit nach Kriegsbeginn und durch […]

Bis vor wenigen Monaten hat Martin Schelleis Krisenvorbereitung für die Streitkräfte gemanagt. Jetzt kümmert er sich um Krisenvorbereitung für eine zivile Hilfsorganisation: Der 64-jährige Generalleutnant a.D. übernimmt die Aufgabe des Bundesbeauftragten für Krisenresilienz, Sicherheitspolitik und Zivil-Militärische Zusammenarbeit bei den Maltesern, wie die Organisation mitteilte.Schelleis war bis Mitte Mai Inspekteur der Streitkräftebasis der Bundeswehr. Der Organisationsbereich, […]

Der Verteidigungshaushalt steigt und der Verteidigungsminister protestiert. Vorgesehen sind um die 53 Milliarden Euro – Rekordniveau und doch weniger als sieben Prozent des US-Budgets. Eine bessere Vergleichsgröße ist Kalifornien. Mit halb so vielen Einwohnern und geopolitisch frei von Bedrohungen steht dem Golden State allein für Gehälter, laufende Verträge und Militäreinrichtungen unterm Strich genauso viel Geld […]