Nachdem Friedrich Merz für viele überraschend die Möglichkeit bestätigt hat, die noch gültigen Mehrheiten im Bundestag für Sonderbeschlüsse zur Finanzierung der wachsenden Sicherheitsaufgaben zu nutzen, rückt vor allem die Idee eines neuen Sondervermögens ins Zentrum der vorsichtigen Überlegungen. Darüber wird aktuell im engsten Kreis der CDU- und SPD-Führung vertraulich gesprochen, um bei Konkretisierung auch mit […]
Die SPD bereitet sich bereits personell und inhaltlich auf die Sondierungsgespräche mit der Union vor. Auftakt der Sondierungsgespräche im Format 6+6 ist voraussichtlich Donnerstag, der 6. März. Dabei sollen SPD-Kreisen zufolge neben Lars Klingbeil auch Boris Pistorius, die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und die Länderchefs Anke Rehlinger, Alexander Schweitzer und Stephan Weil dabei sein. Die CDU […]
Mit markigen Worten haben die Unionsparteien im Wahlkampf eine “Wirtschaftswende” angekündigt. Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft müsse wieder erhöht werden. Zentral dafür seien “Entbürokratisierung” und massive Steuersenkungen. “Die CDU hat einen klaren Plan für die Zukunft”, lobte sich die Partei selbst. Tatsächlich blieb die Union in vielen Aussagen aber vage. Bei Fragen zur Gegenfinanzierung der […]
Eine Koalition aus CDU/CSU und SPD dürfte den Konsolidierungskurs in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik fortführen, der durch die Ausrufung der Zeitenwende im Februar vor drei Jahren eingeleitet wurde. Zu diesem Schluss kommen Sicherheits- und Verteidigungsexpertinnen und -experten, mit denen Table.Briefings nach der Bundestagswahl sprach.Jana Puglierin, Leiterin des Berliner Büros des European Council on Foreign Relations […]
Der zuletzt scharf polarisierende Friedrich Merz muss jetzt eine Koalition schmieden, wie er sie sich nie gewünscht hat. Wenn er am Ende dieser Wahlnacht nicht viel Glück hat, dürfte es eine historisch schwierige Aufgabe werden. Sie verlangt gegenüber nötigen Partnern eine Zugewandtheit und Kompromissbereitschaft, die Merz zuletzt nicht ausstrahlte. Er muss für seinen versprochenen Politikwechsel […]
Spricht man dieser Tage mit Wahlforschern, dann hört man vor allem eines: Alles ist offen. Niemand kann einschätzen, wie sich die letzten Duelle und die finalen Auftritte noch auswirken. Und niemand weiß zu sagen, wer sich unter den Wählerinnen und Wählern am Ende zu den Gewinnern gesellen möchte – und wer genau das Gegenteil tut, um […]
In der SPD hat das Mikadospiel begonnen. Wer bewegt sich zuerst? Wer wartet ab? Wann ist der Moment, um mit eigenen Ambitionen aus der Kulisse zu treten? Noch ist das Ergebnis der Wahl kaum vorhersagbar. Eines aber scheint für die allermeisten sicher zu sein: Olaf Scholz wird das Feld nicht noch einmal von hinten aufrollen […]
Es geht um die Schuldenbremse, die Ukraine, um den Bürokratieabbau, den er “Arbeit im Unterholz” nennt, um den Verteidigungsetat, die Rente – und immer wieder um das Thema Arbeit und Arbeitsplätze. Olaf Scholz ist nach Wolfsburg gekommen, zur ersten “Highlight”-Wahlkampfveranstaltung der SPD. VW prägt die Stadt, im Guten wie im Schlechten. Derzeit ist der Konzern […]
Nachdem sich in den Umfragen wenig bewegt und auch die Meinungsforscher den Sozialdemokraten nur noch wenig Hoffnungen auf einen Verbleib im Kanzleramt machen, nimmt im SPD-Lager das Gemurmel über die Zeit nach Olaf Scholz zu. Auch die Medien nehmen sich der Frage von Posten und Personalien nach der Wahl bereits intensiv an. Der Spiegel bringt die […]
Von Thilo Boss und Michael BröckerIm Norden Deutschlands wächst ein neuer europäischer Rüstungschampion heran. Die ThyssenKrupp-Tochter Marine Systems (TKMS) hat in fünf Jahren den Turnaround von einem defizitären U-Boot-Bauer zu einer renditestarken Rüstungsfirma mit einer Marge von acht Prozent geschafft und verzeichnet heute ein volles Orderbuch. Der angeschlagene Essener Mutterkonzern mit CEO Miguel Ángel López Borrego […]