Schlagwort

Cem Özdemir

EU-Agrarrat: Wie sich Deutschlands Haltung zur Vertragspflicht ändern könnte
Julia Dahm Veröffentlicht: 25.02.2025

EU-Agrarrat: Wie sich Deutschlands Haltung zur Vertragspflicht ändern könnte

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir will die Vorschläge der Europäischen Kommission zur Verbesserung der Marktmacht von Landwirten “kraftvoll unterstützen”. Insbesondere die Maßnahmen zur Stärkung der Milchbauern begrüßte er am Rande des Agrarrats am Montag in Brüssel. EU-Agrarkommissar Christophe Hansen hatte vorgeschlagen, schriftliche Verträge zwischen Erzeugern und Abnehmern unter anderem im Milchsektor vorzuschreiben.Erzeugergemeinschaften wären davon ausgenommen – aus […]

Bundeslandwirtschaftsminister in spe: Warum mit Günther Felßner alte Gräben aufbrechen könnten
Henrike Schirmacher Veröffentlicht: 24.02.2025

Bundeslandwirtschaftsminister in spe: Warum mit Günther Felßner alte Gräben aufbrechen könnten

Günther Felßner, Präsident des Bayerischen Bauernverbands (BBV), hat zwar den Einzug in den Bundestag verpasst. Wohlwissend um diese Möglichkeit, hatte CSU-Parteichef Markus Söder allerdings angekündigt, dass Felßner auch dann Minister werden solle, wenn er es nicht in den Bundestag schaffe. “Ich bin guter Dinge, mein Ziel zu erreichen, nächster Bundeslandwirtschaftsminister zu werden”, sagte Felßner am […]

Landwirtschaft: Diese Agrarpolitiker sitzen jetzt im Bundestag.
Heads Cornelia Meyer Veröffentlicht: 24.02.2025

Landwirtschaft: Diese Agrarpolitiker sitzen jetzt im Bundestag.

Deutschland hat gewählt: Nach der Bundestagswahl wird es nun insgesamt 630 Bundestagsabgeordnete geben. Welche Agrarpolitiker wieder oder neu in den Bundestag eingezogen sind, lesen Sie hier im Überblick – gelistet nach Parteizugehörigkeit.CSUArtur Auernhammer (Wahlkreismandat Ansbach) ist weiterhin im Bundestag vertreten. In der vergangenen Legislaturperiode war er Obmann im Ausschuss für Landwirtschaft und Ernährung sowie agrarpolitischer […]

Leopoldina: Die neue Präsidentin will stärker in die Gesellschaft wirken
Anne Brüning Veröffentlicht: 19.02.2025

Leopoldina: Die neue Präsidentin will stärker in die Gesellschaft wirken

Mit Bettina Rockenbach an der Spitze wird sich die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina weiterentwickeln. Das deutete sich bei einem Pressegespräch am Dienstag in Berlin anlässlich ihres Amtsantritts als Präsidentin an. Sie wolle den von Gerald Haug erfolgreich eingeschlagenen Weg weiter ausbauen, aber auch neue Akzente setzen, betonte Rockenbach, Professorin für Verhaltensökonomie an der Universität […]

Tiertransporte in Drittstaaten: Özdemirs nationaler Alleingang würde kaum mehr Tierschutz bringen
Henrike Schirmacher Julia Dahm Veröffentlicht: 17.02.2025

Tiertransporte in Drittstaaten: Özdemirs nationaler Alleingang würde kaum mehr Tierschutz bringen

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir will Regeln für Tiertransporte in Länder außerhalb der EU verschärfen. Ohne die Zustimmung der EU-Kommission geht das allerdings nicht. Deshalb hat der Grünen-Politiker der Brüsseler Behörde Eckpunkte vorgelegt. Gibt sie grünes Licht, soll daraus ein Gesetzesvorschlag werden. Das Ministerium rechnet sich Erfolgschancen aus. Allerdings aus zeitlichen Gründen nicht mehr unter dieser Bundesregierung. […]

Fördermittelaffäre: Weshalb wichtige Fragen offenbleiben
Markus Weisskopf Veröffentlicht: 29.01.2025

Fördermittelaffäre: Weshalb wichtige Fragen offenbleiben

Es habe kein Fehlverhalten im Verwaltungshandeln gegeben, sagte Forschungsminister Cem Özdemir (Grüne) im Forschungsausschuss zur Fördermittelaffäre. Das zeige der Bericht der Internen Revision des Bundesforschungsministeriums (BMBF). Die Affäre sei eine der Hausleitung und nicht der Verwaltung.  Auch unsinnige Prüfaufträge müssen bearbeitet werden Die Prüfungen, die vorgenommen wurden, haben den Boden des Rechts nicht verlassen. “Auch unsinnige […]

Was das neue Rahmenprogramm FITS2030 will – und warum ausgerechnet jetzt
Nicola Kuhrt Veröffentlicht: 28.01.2025

Was das neue Rahmenprogramm FITS2030 will – und warum ausgerechnet jetzt

Das BMBF hat am Freitag das Rahmenprogramm “Forschung und Innovation für Technologische Souveränität 2030” bekannt gegeben. In FITS2030, das in einem mehrjährigen Prozess erarbeitet wurde, soll die Förderung des BMBF zu neuen Technologien in acht digitalen und vier industriellen Schlüsseltechnologien gebündelt und auf eine neue ganzheitliche Grundlage gestellt werden, sagt Staatssekretär Karl Eugen Huthmacher. Gemeint […]

Agrarrat: Wie sich Deutschlands Haltung zur Vertragspflicht ändern könnte
Julia Dahm Veröffentlicht: 28.01.2025

Agrarrat: Wie sich Deutschlands Haltung zur Vertragspflicht ändern könnte

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir will die Vorschläge der Kommission zur Verbesserung der Marktmacht von Landwirten “kraftvoll unterstützen”. Insbesondere die Maßnahmen zur Stärkung der Milchbauern begrüßte er am Rande des Agrarrats am Montag in Brüssel. EU-Agrarkommissar Christophe Hansen hatte vorgeschlagen, schriftliche Verträge zwischen Erzeugern und Abnehmern unter anderem im Milchsektor vorzuschreiben.Erzeugergemeinschaften wären davon ausgenommen – aus Özdemirs […]

Agricultural Council: How Germany’s stance on contractual obligation could change
Julia Dahm Veröffentlicht: 28.01.2025

Agricultural Council: How Germany’s stance on contractual obligation could change

Federal Agriculture Minister Cem Özdemir wants to “strongly support” the Commission’s proposals to improve the market power of farmers. In particular, he welcomed the measures to strengthen dairy farmers on the fringes of the Agriculture Council in Brussels on Monday. EU Agriculture Commissioner Christophe Hansen had proposed making written contracts between producers and buyers mandatory […]

Fördermittel-Affäre: Warum der Internen Revision keine komplette Aufarbeitung gelang 
Nicola Kuhrt Veröffentlicht: 23.01.2025

Fördermittel-Affäre: Warum der Internen Revision keine komplette Aufarbeitung gelang 

Das Bundesforschungsministerium unter Leitung von Interims-Forschungsminister Cem Özdemir (Grüne) hatte Anfang Dezember Untersuchungen zu möglichen Verstößen in der Fördermittel-Affäre eingeleitet. Die Ergebnisse wurden am Donnerstag veröffentlicht. “Durch die Arbeit der Internen Revision konnten die Verwaltungsabläufe im Haus so aufgearbeitet werden, dass der Ablauf der Ereignisse umfänglich nachvollziehbar ist”, schreiben die BMBF-Staatssekretäre Stephan Ertner und Karl Eugen […]