Die Stimmen der Grünen dürften den Ausschlag dafür gegeben haben, dass Ursula von der Leyen im Europaparlament erneut zur Kommissionspräsidentin gewählt wurde. Obwohl sie nicht Teil der informellen “Von-der-Leyen-Koalition-II” aus Christdemokraten, Sozialisten und Liberalen sind, haben in geheimer Wahl wohl mindestens 44 von 53 Grünen für sie gestimmt. Sie glichen damit Nein-Stimmen im Von-der-Leyen-Lager aus. […]
Die am Donnerstag als EU-Kommissionspräsidentin bestätigte Ursula von der Leyen hat in ihrer Rede vor dem EU-Parlament und in ihren politischen Leitlinien Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit zur Priorität erklärt. “Wir brauchen weniger Berichterstattung, weniger Bürokratie und mehr Vertrauen, eine bessere Durchsetzung und schnellere Genehmigungen”, sagte sie. Damit geht sie auf die Kritik vieler Industrievertreter an der […]
Bei ihrer ersten Bewerbungsrede 2019 hatte Ursula von der Leyen die Wirtschaftspolitik nur am Rande gestreift, gestern war das anders: “Unsere oberste Priorität sind Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit”, sagte sie vor dem Europaparlament. Die Notwendigkeit ergebe sich aus den geopolitischen Spannungen – denn sonst drohe Abhängigkeit von unfreundlich gesinnten Akteuren.Viele Industrievertreter werfen der CDU-Politikerin vor, die […]