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Falk Steiner Veröffentlicht: 08.02.2022

Meta droht mit Ende seiner Dienste in der EU

Tief in den Anmerkungen zu potenziellen Geschäftsrisiken hat der Konzern bei den Pflichtangaben im 10-K-Formular ausgeführt, dass er in der ersten Jahreshälfte 2022 eine wichtige Entscheidung der irischen Datenschutzaufsichtsbehörde DPC erwarte. Diese soll innerhalb der nächsten Monate darüber befinden, ob die Übertragung personenbezogener Daten durch Facebook in die USA derzeit rechtmäßig erfolgt oder ob sie […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 04.02.2022

Data Act: Wie die Datenökonomie in Schwung kommen soll

Die EU-Kommission will datengetriebenen Geschäftsmodellen in Europa auf die Sprünge helfen. Der Data Act als neuer Rechtsrahmen soll vor allem Start-ups und kleineren Unternehmen den Zugang zu kostbaren Daten erleichtern. Die Behörde will ihren Gesetzesvorschlag am 23. Februar vorstellen. Ein Entwurf des zunächst für Dezember geplanten Vorhabens ist inzwischen an die Öffentlichkeit gelangt (Europe.Table berichtete).Besondere […]

Eugenie Ankowitsch Veröffentlicht: 03.02.2022

Gesundheitsdaten: Initiative für Ethikrahmen gestartet

Die französische Ratspräsidentschaft will einen ethischen Rahmen als Grundlage für den geplanten Europäischen Gesundheitsdatenraum entwickeln (Europe.Table berichtete). Auf der Fachkonferenz “Citizenship, Ethics and Health Data” fiel der Startschuss für die Initiative. Die Ziele, die man mit der Schaffung des European Health Data Space (EHDS) verfolge, seien ohne das Vertrauen der Bürger:innen nicht zu erreichen, betonte […]

Big Tech muss aufhören, sich zu verstecken
Redaktion Veröffentlicht: 03.02.2022

Big Tech muss aufhören, sich zu verstecken

Im Jahr 2021 gehörten Alphabet (Googles Mutterkonzern), Amazon, Apple, Meta (wie sich Facebook heute nennt) und Microsoft gemessen an Umsatz und Gewinn zu den größten Unternehmen der Welt. Allein diese fünf Unternehmen haben ihre Marktkapitalisierung um einen Betrag gesteigert, der größer ist als das BIP Italiens (2,5 Billionen Dollar gegenüber 2,1 Billionen Dollar). Auf Big […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 03.02.2022

DMA: Zweiter Trilog soll erste Ergebnisse bringen

Seit drei Wochen verhandeln EU-Parlament, Rat und Kommission über den Digital Markets Act, die ersten Kompromisse könnten nun heute beim zweiten Trilog fixiert werden. Dazu zählt dem Vernehmen nach auch, Webbrowser und Virtuelle Assistenten in den Geltungsbereich des Regelungswerks aufzunehmen. Auch bei den Bestimmungen, die ein Umgehen der Verhaltensvorgaben durch Gatekeeper-Plattformen verhindern sollen (Artikel 7), […]

Gesundheitsdaten: Finnland als Blaupause?
Eugenie Ankowitsch Veröffentlicht: 28.01.2022

Gesundheitsdaten: Finnland als Blaupause?

Im Februar 2020 hatte die EU-Kommission die europäische Datenstrategie beschlossen. Der in diesem Rahmen vorgesehene Gesundheitsdatenraum soll es ermöglichen, etwa elektronische Patientenakten, Genomikdaten oder Daten aus Patientenregistern sicher über die Grenzen der EU-Länder hinweg nach einheitlichen Standards auszutauschen. Ziel ist dabei, nicht nur eine bessere Gesundheitsversorgung (Primärnutzung) zu ermöglichen, sondern auch Verbesserungen in der Gesundheitsforschung […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 28.01.2022

Reynders: WhatsApp soll seine AGB erklären

EU-Justizkommissar Didier Reynders hat anlässlich des heutigen 16. Europäischen Datenschutz-Tag an das zu Facebook und dem Meta-Konzern gehörende WhatsApp einen Brief geschickt. Darin fordert er WhatsApp zur Erläuterung auf, wie ihre 2021 vorgenommenen Änderungen an den Geschäftsbedingungen und der Datenschutz-Erklärung mit EU-Verbraucherrecht in Einklang stehen würden. “WhatsApp muss sicherstellen, dass die Nutzer verstehen, wofür sie […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 13.01.2022

Vorwürfe gegen Xiaomi: BSI findet nichts Auffälliges

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat mehrere Geräte des chinesischen Anbieters Xiaomi monatelang geprüft. Auf Anfrage von Europe.Table teilte die IT-Sicherheitsbehörde des Bundes nun mit, dass es bei der Prüfung “im Ergebnis keine Auffälligkeiten feststellen konnte”, die “weitere Untersuchungen oder andere Maßnahmen” nötig machen würden.Xiaomi war in den Verdacht geraten (Europe.Table berichtete), […]

Redaktion Veröffentlicht: 12.01.2022

DMA: Trilog gestartet, Apple im Visier von Telekom-Firmen

Die Vertreter von Europaparlament, Rat und Kommission sind am Dienstag zum ersten Trilog zum Digital Markets Act zusammengekommen. Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager sprach anschließend von “einem sehr guten Treffen”. Es gebe ein gemeinsames Verständnis, den großen Digitalkonzernen mehr Verantwortung zu übertragen. Auch aus dem Europaparlament hieß es, die Positionen lägen nicht weit auseinander.In der etwa zweistündigen […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 07.01.2022

CNIL verhängt Strafen gegen Facebook und Google

Die französische Datenschutzaufsichtsbehörde CNIL hat in zwei Verfahren gegen Google und Facebook am 31. Dezember insgesamt 210 Millionen Euro Bußgelder verhängt, wie die Behörde nun mitteilte. Davon entfallen 150 Millionen Euro auf Google und 60 Millionen auf Facebook. Im Fall von Google sieht die CNIL die europäische Tochter und die US-Firma als Joint Controller, also […]