Almost exactly one year ago, Gubad Ibadoghlu was supposed to take up a new position at TU Dresden. But it never happened. In July 2023, the native of Azerbaijan was arrested together with his wife on the street in Baku. His wife was released the same day and subsequently reported mistreatment and even torture. Ibadoghlu […]
Vor fast genau einem Jahr sollte Gubad Ibadoghlu eine neue Stelle an der TU Dresden antreten. Doch dazu kam es nie. Im Juli 2023 wurde der gebürtige Aserbaidschaner zusammen mit seiner Frau auf offener Straße in Baku verhaftet. Seine Frau wurde noch am selben Tag wieder freigelassen und berichtete anschließend von Misshandlungen und sogar Folter. […]
Nachdem sie schon im ersten Wahlgang vor zwei Wochen am meisten Stimmen auf sich vereinen konnte, gewann Maia Sandu am gestrigen Sonntag auch die Stichwahl gegen ihren Herausforderer und früheren Generalstaatsanwalt Alexandr Stoianoglo.Die 52-jährige Pro-Europäerin und Amtsinhaberin Sandu kam auf 54,96 Prozent der Stimmen, wie die Wahlleitung in der Hauptstadt Chisinau nach Auszählung von knapp […]
Am Mittwoch haben etwas mehr als eine Million Wähler in Botswana gewählt. Präsident Mokgweetsi Masisi, seit mehr als sechs Jahren in Amt, strebt eine zweite Amtszeit an. Ob er im Amt bleiben kann, entscheidet, ob seine Partei, die Botswana Democratic Party (BDP), die Mehrheit der Stimmen behält. Medienberichten zufolge dürfte die Wahl enger als gedacht […]
Das Ergebnis des in der vergangenen Woche vorgestellten Ibrahim Index of African Governance (IIAG) über die Regierungsführung in Afrika ist durchwachsen. Nach Fortschritten ist seit 2022 der Trend zu mehr politischer Mitbestimmung in Afrika ins Stocken geraten. Der IIAG gilt als Gradmesser von Regierungsführung, die sich in Afrika eigentlich stetig verbessert hat. Für fast die […]
Rund 80 Prozent der Weltbevölkerung leben in einem autoritären System. Auch bei uns nimmt das Vertrauen in die Demokratie ab.Der frühere Verfassungsrichter und ehemalige Ministerpräsident des Saarlandes, Peter Müller, sieht uns alle in der Pflicht. Im Gespräch mit Michael Bröcker sagt Müller, als offene Gesellschaften hätten Demokratien es schwerer, sich zu verteidigen: “Die Tatsache, dass […]
Die Wahllokale waren seit zwei Stunden geschlossen in Bulgarien. Da reklamierte Bojko Borissow den Regierungsanspruch in der Zentrale seiner rechtsgerichteten Partei Gerb (Bürger für eine Europäische Entwicklung Bulgariens) für sich: “Ich werde mit jedem regieren, der unser Programm unterstützt. Alle sind heute Abend potenzielle Partner außer die Kollegen von ´Wiedergeburt`, denen ich zum guten Ergebnis gratuliere, die […]
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP/Renew) muss sich als SEDE-Vorsitzende weiter gedulden. Die geplante Aufwertung ihres Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung zum Vollausschuss soll nun erst im neuen Jahr kommen und nicht mehr diesen Herbst. Das neue Zieldatum sei der 1. Januar, heißt es aus dem EU-Parlament. Grund für die Verzögerung ist, dass man sich jetzt auf die […]
Hermann Färber (CDU) war ungehalten. “Der Bürgerrat wartet seit acht Monaten auf eine Antwort”, rief er kürzlich im Plenum des Bundestages. “Die haben verdient, dass sie im Lauf dieses Jahres eine Antwort bekommen, wie mit ihren Empfehlungen weiter verfahren werden soll.” Thema der Debatte war ein Antrag der Linkspartei, an allen Schulen und Kitas im […]
Nach der Bekanntgabe der Ergebnisse der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vergangene Woche brachen in Mosambik erneut starke Unruhen aus. Vor allem in der Hauptstadt Maputo gingen Anhänger des Oppositionsführers Venancio Mondlane auf die Straße, um gegen das Wahlergebnis zu protestieren. Die Polizei antwortete mit Tränengas. Vor zehn Tagen waren Mondlanes Anwalt sowie sein Sprecher in einem […]