Demokratie

Es ist ein blinder Fleck – oder zumindest ein trüber. Bei der Analyse der jüngsten Wahlergebnisse spielt der Aspekt der ausländischen Einflussnahme durch Desinformation eine untergeordnete Rolle. Populisten und Extremisten erreichten erhebliche Stimmengewinne. Auf Telegram, Tiktok oder Instagram wimmelt es nur so von Fake News und Propaganda. Aber Medien ebenso wie Politik bringen das selten […]

Wenn man die Dauer des Applauses zum Maßstab nimmt, war es nur ein knapper Punktsieg für den CDU-Chef. Doch in Wirklichkeit hat Friedrich Merz auf dem CSU-Parteitag die Delegierten nicht nur dazu gebracht, etwas länger zu klatschen als für ihren eigenen Vorsitzenden Markus Söder. Er hat eine Hürde genommen, an der Armin Laschet vor drei Jahren gescheitert war: Merz hat die CSU […]

Mosambik hat diese Woche gewählt. Am Mittwoch konnten 17 Millionen Wahlberechtigte der 32 Millionen Einwohner des südostafrikanischen Landes an die Urnen gehen, um über den neuen Präsidenten, zehn Provinzgouverneure und ein neues Parlament zu entscheiden. Die Regierungspartei Frelimo (Frente de Libertação de Moçambique, die Mosambikanische Befreiungspartei) regiert ununterbrochen seit der Unabhängigkeit von Mosambik 1975. Auch […]

Der Bundestag wird in der kommenden Woche zu mehreren ESG-relevanten Themen öffentliche Anhörungen durchführen. Den Auftakt macht am Montagnachmittag der Ausschuss für Arbeit und Soziales, der Sachverständige zum Rentenpaket II geladen hat. Strittige Themen sind das Rentenniveau sowie die Höhe und die Anlagekriterien des Generationenkapitals.Ebenfalls am Montag tagt der Unterausschuss Globale Gesundheit. Er befasst sich […]

Es ist fast schon ein Ritual. Wann immer in Taiwan derzeit wichtige politische Ereignisse anstehen – Wahlen, bedeutende Staatsbesuche, Amtsvereidigungen – reagiert die chinesische Führung mit Militärmanövern. Und so rechnen taiwanische Sicherheitsbehörden damit, dass die chinesische Volksbefreiungsarmee auch an diesem Donnerstag Militärübungen vor der Insel abhalten wird, wenn der taiwanische Präsident William Lai Ching-te seine […]

It’s almost a ritual. Whenever important political events are currently scheduled in Taiwan – elections, important state visits, swearing-in ceremonies – the Chinese leadership responds with military maneuvers. And so Taiwanese security authorities are expecting the Chinese People’s Liberation Army to hold military exercises off the island again this Thursday when Taiwanese President William Lai […]

Um die Einsamkeit junger Menschen zu bekämpfen, braucht es eine gesetzliche Pflicht für Bildungseinrichtungen, psychologische Hilfsangebote bereitzustellen oder zu vermitteln. Das ist eine von 15 Forderungen, die 22 Jugendliche im Alter von 14 bis 21 Jahren im Rahmen eines Projekts des Berliner Thinktanks “Progressives Zentrum” gesammelt haben (zum Download). Die Fragestellung war, was die Politik […]

Das oberste rumänische Gericht hat entschieden, dass die rechtsextreme Europaparlamentarierin Diana Șoșoacă aufgrund ihrer prorussischen, EU- und NATO-feindlichen Ansichten nicht für die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in Rumänien als Kandidatin antreten darf. Das Urteil hatte das Verfassungsgericht bereits am späten Samstag gefällt. Erst am späten Montag wurde dazu eine Erklärung veröffentlicht. Șoșoacă ist Vorsitzende der kleinen ultranationalistischen, […]

Für den gesellschaftlichen Zusammenhalt während der Transformation braucht es nach Ansicht des CDU-Politikers Ralph Brinkhaus eine andere Kommunikation. Bei der Jahresversammlung des Rats für nachhaltige Entwicklung am Dienstag in Berlin attestierte er eine verbreitete “Müdigkeit”, sowie Wut und Zorn. “Wir kriegen die Transformation nicht hin, solange es diese Wut gibt”, sagte der Bundestagsabgeordnete. Zuvorderst die […]

Eltern lesen ihren ein- bis achtjährigen Kindern zu selten vor. Das gilt in besonderem Maße für Sieben- und Achtjährige. Das ist eines der Ergebnisse des am Dienstag veröffentlichen Vorlesemonitors 2024. Für die Untersuchung wurden 815 Eltern von Kindern in diesen Altersgruppen befragt.  Danach lesen etwa ein Drittel der Eltern (32,3 Prozent) ihren Kindern selten oder nie […]