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Digital Services Act

Censorship allegations: SPD MEPs demand debate with Musk and Zuckerberg
Corinna Visser Veröffentlicht: 13.01.2025

Censorship allegations: SPD MEPs demand debate with Musk and Zuckerberg

German SPD MEPs see a dangerous entanglement of business interests with the incoming US administration and are calling on the EU to act quickly. In his latest video message, meta-CEO Mark Zuckerberg announced a “fatal U-turn in dealing with hate, hate speech and disinformation on his Facebook and Instagram platforms,” according to MEPs.In addition, he […]

Zensurvorwürfe: SPD-Abgeordnete verlangen Aussprache mit Musk und Zuckerberg
Corinna Visser Veröffentlicht: 13.01.2025

Zensurvorwürfe: SPD-Abgeordnete verlangen Aussprache mit Musk und Zuckerberg

Deutsche Europaabgeordnete der SPD sehen eine gefährliche Verquickung von Geschäftsinteressen mit der kommenden US-Regierung und fordern von der EU schnelles Handeln. In seiner jüngsten Videobotschaft kündigte Meta-CEO Mark Zuckerberg nach Ansicht der Abgeordneten eine “fatale Kehrtwende beim Umgang mit Hass, Hetze und Desinformation auf seinen Plattformen Facebook und Instagram” an.Darüber hinaus habe er die EU […]

Weidel und Musk – viele Falschaussagen, keine Kontroversen
Franziska Klemenz Helene Bubrowski Veröffentlicht: 09.01.2025

Weidel und Musk – viele Falschaussagen, keine Kontroversen

Zwei Stühle, eine Meinung: Kontroversen fehlten dem 75-minütigen Gespräch von Elon Musk mit Alice Weidel. Stattdessen lobte der Milliardär die AfD, und deren Chefin betonte ihre großen Hoffnungen auf Donald Trump, begleitet von ständigem Gelächter. Die zentralen Themen des Gesprächs im Überblick:EnergieMusk und Weidel kritisierten die deutsche Energiepolitik der vergangenen Jahre, insbesondere das Abschalten der […]

Meta prepares introduction of Community Notes in Europe
Corinna Visser Veröffentlicht: 09.01.2025

Meta prepares introduction of Community Notes in Europe

Meta is preparing to stop working with fact-checkers in Europe too. The company, which owns the Facebook, Instagram and Threads platforms, has already submitted a risk assessment report on content moderation measures to the EU Commission. Contexte first reported on this.Under the Digital Services Act, Meta is obliged to moderate content in order to create […]

Meta bereitet Einführung von Community Notes in Europa vor
Corinna Visser Veröffentlicht: 09.01.2025

Meta bereitet Einführung von Community Notes in Europa vor

Meta bereitet sich darauf vor, auch in Europa die Zusammenarbeit mit Faktenprüfern einzustellen. Das Unternehmen, zu dem die Plattformen Facebook, Instagram und Threads gehören, hat bei der EU-Kommission bereits einen Risikobewertungsbericht über die Maßnahmen zur Inhaltsmoderation übermittelt. Contexte hatte zuerst darüber berichtet.Nach dem Digital Services Act ist Meta zur Moderation von Inhalten verpflichtet, um ein […]

Musks AfD-Wahlkampfhilfe: Welche Handhabe die EU hat
Corinna Visser Veröffentlicht: 08.01.2025

Musks AfD-Wahlkampfhilfe: Welche Handhabe die EU hat

X-Eigentümer Elon Musk mischt sich massiv in den deutschen Wahlkampf ein – mit seiner Wahlempfehlung für die in Teilen rechtsextreme AfD und nun auch mit seinem öffentlichen Talk mit AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel. Darf er das? Die EU-Kommission meint zunächst einmal: Ja. Jeder, auch Herr Musk, habe natürlich das Recht, seine Meinung zu äußern, schreibt die […]

Meta will keine Fakten mehr checken
Corinna Visser Veröffentlicht: 08.01.2025

Meta will keine Fakten mehr checken

Mark Zuckerberg bereitet seine Plattformen auf die kommende Amtszeit von Donald Trump vor. Meta stellt sein langjähriges Faktenprüfungsprogramm ein und führt stattdessen ein System namens Community Notes ein. Das erlaubt Nutzern, Notizen oder Korrekturen zu Beiträgen hinzuzufügen, die möglicherweise falsche oder irreführende Informationen enthalten. Die Änderung betrifft Facebook, Instagram und Threads und gilt zunächst in […]

Umgang mit Social Media: Warum Zuckerberg seine Plattformen in Europa nicht nach US-Vorbild verändern kann
Sven Siebert Veröffentlicht: 07.01.2025

Umgang mit Social Media: Warum Zuckerberg seine Plattformen in Europa nicht nach US-Vorbild verändern kann

Während in Europa darüber diskutiert wird, ob und wie Internet-Plattformen und Social Media effektiver reguliert werden können, stehen in den USA die Zeichen auf Deregulierung. Mark Zuckerberg, CEO von Meta, will keine Inhalte mehr wegen Faktenchecks zurückzuhalten. “Es ist an der Zeit, bei der freien Meinungsäußerung zu unseren Wurzeln zurückzukehren”, sagte Zuckerberg in einem Video. X-Inhaber Elon […]

Claudia Roth rügt Elon Musk: „Das ist brandgefährlich für demokratische Gesellschaftsformen“
Franziska Klemenz Damir Fras Veröffentlicht: 02.01.2025

Claudia Roth rügt Elon Musk: „Das ist brandgefährlich für demokratische Gesellschaftsformen“

Elon Musk hat zur Wahl der AfD aufgerufen und den Bundespräsidenten einen “antidemokratischen Tyrannen” genannt. Was lässt sich – jenseits von Appellen – gegen solche Einmischungen machen?Der Bundespräsident repräsentiert unser Land. Wer ihn verunglimpft, der verunglimpft Deutschland. Vielleicht sollte das mal jemand Herrn Musk sagen: Hier einerseits Geld verdienen zu wollen und andererseits keinen Respekt […]

Was 2024 in Europa wichtig war und 2025 wichtig  wird
Redaktion Till Hoppe Veröffentlicht: 22.12.2024

Was 2024 in Europa wichtig war und 2025 wichtig wird

Wer Führung bestellt …  … bekommt sie in Europa heute kaum noch: Politische Führung ist zur Mangelware geworden. Kanzler Olaf Scholz regiert auf Abruf und bewegte sich durch den Europäischen Rat bisweilen wie ein Elefant im Porzellanladen. Emmanuel Macron ist seinem eigenen disruptiven Stil zum Opfer gefallen (siehe unten). So wirkt die EU schlecht gerüstet für eine […]