Herr Friedl, was war Ihr erster Gedanke, als Sie von Stargate erfahren haben?Dass wir Europäer uns sputen müssen. Stargate ist ein Weckruf und eine machtvolle Ankündigung. Ob sie Realität wird, bleibt abzuwarten. Aber der Vorsprung der USA bei den KI-Investitionen ist bereits jetzt unübersehbar.Welche Konsequenzen sollten Deutschland und Europa aus dem Weckruf ziehen?Wir müssen aufholen […]
Am heutigen Freitag lädt die Bundesnetzagentur im Rahmen ihrer Arbeit als Digital Services Coordinator zu einem Round Table vor der Bundestagswahl. Geladen sind Vertreter der EU-Kommission, von Zivilorganisationen sowie der großen Plattformen wie Facebook, Instagram, Youtube und X. Nach Angaben der Kommission haben alle wichtigen sozialen Netzwerke ihr Kommen zugesagt. “Meine Hoffnung im Hinblick auf […]
Während der AI Act bereits in Kraft ist und die Unternehmen sich auf die Umsetzung vorbereiten, steht ein wichtiges Gesetz zur Regulierung der Künstlichen Intelligenz noch aus: die KI-Haftungsrichtlinie (AI Liability Directive, AILD). Der Berichterstatter Axel Voss (CDU) und sein Büroleiter Kai Zenner haben jetzt einen Zeitplan für die weitere Arbeit am Kommissionsvorschlag vorgelegt.Inzwischen sei […]
Anbieter von Social-Media-Plattformen und Online-Marktplätzen nutzen nach wie vor manipulative Designs in ihren Apps, obwohl der Digital Services Act (DSA) dies verbietet. Das zeigt eine Untersuchung des Verbraucherzentrale Bundesverbands VZBV, die Table.Briefings vorliegt. Dabei hat der VZBV Ende vergangenen Jahres die Angebote von 18 Android-Apps untersucht – von Amazon, Ebay, Shein und Temu über Facebook, […]
Das Team zur Durchsetzung des Digital Services Act soll wachsen. Dies kündigte Exekutiv-Vizepräsidentin Henna Virkkunen bei einer Debatte im Europaparlament an. Anders als die US-Regierung werde die Kommission ihren Kampf gegen Desinformation und Manipulation weiter verstärken, sagte die Finnin. Dazu werde sie sicherstellen, dass die Anzahl der Mitarbeiter, die für den DSA zuständig sind, von […]
Der freiwillige Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hassrede im Internet (aus dem Jahr 2016) wird in überarbeiteter Form als Code of Conduct+ Teil des Digital Services Act (DSA). Das gab die Kommission am Montag bekannt. Unterzeichner des Kodexes sind unter anderem Facebook, Instagram, Linkedin, Microsoft Hosted Consumer Services, Snapchat, Tiktok und Youtube. Im Gegensatz zum Code […]
Die Kommission hat offenbar nicht genug Beweise, um ihr Untersuchungsverfahren gegen die Plattform X abzuschließen. Am Freitag gab die Kommission bekannt, dass sie im Rahmen des Digital Services Act (DSA) weitere Auskunftsersuchen an X stellt. “Heute unternehmen wir weitere Schritte, um die Einhaltung der Verpflichtungen aus dem Gesetz über digitale Dienste durch die Empfehlungssysteme von […]
Der Ausschuss der Ständigen Vertreter hat sich am Freitag auf eine Rangliste der bevorzugten Kandidaten für das Amt des Europäischen Datenschutzbeauftragten (European Data Protection Supervisor, EDPS) geeinigt. Wojciech Wiewiórowski stehe an der Spitze dieser Rangliste, sagte ein EU-Diplomat. Ein Trio von Botschaftern aus Dänemark, Zypern und Irland soll nun mit dem Europäischen Parlament verhandeln, um […]
Gegenseitiges Verständnis war das wichtigste Anliegen von Ingbert Liebing auf seiner ersten Fahrt nach Brüssel. “Ich wollte unsere Philosophie von kommunaler Selbstverwaltung nach Brüssel transportieren. Mit Österreich ist Deutschland damit in Europa allein auf weiter Flur”, sagt der heutige Hauptgeschäftsführer des Stadtwerkeverbands VKU. Als Bundestagsabgeordneter war Liebing damals noch kommunalpolitischer Sprecher der Unionsfraktion – nach […]
Kaum ein Unternehmen in Deutschland (vier Prozent) kommt ohne den Import digitaler Technologien und Leistungen aus. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Digitalverbands Bitkom. Das wird es der Kommission schwer machen, ihr Ziel zu erreichen, die Wirtschaft widerstandsfähiger und weniger abhängig aufzustellen. Auch die kommende Bundesregierung müsse “digitale Souveränität zum Top-Thema machen”, forderte […]