Der Facebook-Eigentümer Meta Platforms erlaubt Facebook- und Instagram-Nutzern in einigen Ländern vorübergehend, im Zusammenhang mit dem Einmarsch in der Ukraine zu Gewalt gegen Russen und russische Soldaten aufzurufen. Außerdem soll es erlaubt sein, das rechtsextreme Asow-Bataillon “ausschließlich im Zusammenhang mit der Verteidigung der Ukraine” zu loben – eine Entscheidung, die nach Ansicht von Experten die […]
Bei der Anhörung hatten ausschließlich Kritiker das Wort. Wie die Ausschussvorsitzende Anna Cavazzini betonte, hatten die Parlamentarier auch Industrievertreter eingeladen, doch keine der angefragten Firmen wollte sich an den Beratungen beteiligen. Entsprechend grundsätzlich wurde die Kritik an den derzeitigen Industriepraktiken.Ari Waldman, Professor an der Northeastern University, bezeichnete die Design-Tricks, die insbesondere durch Cookie-Banner Verbreitung fanden, […]
Die Europäische Kommission strebt eine Einigung mit den EU-Gesetzgebern und -Ländern bis Ende März über neue Regeln an, um die Macht von Alphabets Google, Amazon, Apple, Facebook und Microsoft zu beschränken, sagte Europas Kartellamtschefin Margrethe Vestager am Mittwoch. Vestager, die vor mehr als einem Jahr den Digital Markets Act (DMA) mit einer Liste von Regeln […]
Of course, it was a great honor for Florian Drücke (47) to receive a knighthood from the French Minister of Culture. But the Chairman of the German Music Industry Association (BVMI) and Co-President of the Franco-German Cultural Council had one request. That the ceremony please be held in his home town of Heidelberg, instead of […]
Selbstverständlich ist es für Florian Drücke (47) eine große Ehre gewesen, von der französischen Kulturministerin den Ritterschlag zu erhalten. Doch auf einen Wunsch beharrte der Vorstandsvorsitzende des Bundesverbands Musikindustrie (BVMI) und Ko-Präsident des deutsch-französischen Kulturrates dann doch. Dass man die Zeremonie bitte in seiner Heimat Heidelberg durchführe, statt, wie sonst üblich, in der französischen Botschaft […]
Die Ampel-Koalition ist bereit, die staatliche Förderung für die Halbleiterindustrie massiv aufzustocken. Nach Informationen aus Regierungskreisen hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in den laufenden Haushaltsverhandlungen einen Bedarf von rund 14 Milliarden Euro angemeldet. Kanzler Olaf Scholz unterstütze dies, heißt es, die Bundesregierung werde daher voraussichtlich einen Betrag in dieser Größenordnung in ihrer Haushaltsplanung vorsehen.Bundesfinanzminister Christian Lindner […]
Die Europäische Kommission und die britische Wettbewerbsbehörde CMA haben Verfahren gegen Facebook und Google eröffnet, weil diese über illegale Absprachen den Markt für Onlinewerbung manipuliert haben sollen. Kern der Vorwürfe ist das Programm “Jedi Blue”, das bereits im Fokus einer Klage von 15 US-Bundesstaaten steht.Hierbei geht es um programmatische Anzeigen, die in Sekundenbruchteilen versteigert werden, […]
Mit dem KI-Gesetz muss ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Freiheit und Kontrolle geschaffen werden. Das betont die zuständige Berichterstatterin im Industrieausschuss (ITRE) Eva Maydell (EVP) in dem Europe.Table vorliegenden Entwurf ihrer Stellungnahme zum KI-Gesetz (Europe.Table berichtete). Daher müssten weitere Bestimmungen Eingang in die Verordnung finden, die nicht nur Kleinunternehmen, sondern auch KMU und Start-Ups ermöglichen, wettbewerbsfähig […]
Die größten deutschen Endkunden-Provider sollen ab sofort das Porno-Portal xHamster sperren. Das Unternehmen mit Sitz in Zypern hatte sich geweigert, deutsche Jugendschutzgesetze umzusetzen. Weitere Portale könnten folgen.Die Landesanstalt für Medien NRW hatte in den vergangenen zwei Jahren im Auftrag der Kommission für Jugendmedienschutz eine Kampagne gegen die Unternehmen geführt, die sich nicht an deutsche Jugendschutzgesetze […]
Dass es Meta und Alphabet gelungen ist, die Meldepflicht für strafbare Inhalte aus dem Netzwerk-Durchsetzungsgesetz (NetzDG) zu kippen, ist ein Rückschlag für den Gesetzgeber (Europe.Table berichtete), auch wenn zentrale Aspekte im Digital Services Act in Zukunft hoffentlich noch auf europäischer Ebene umgesetzt werden. Die Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts zeigt einmal mehr, dass die Digitalkonzerne weiterhin […]