Fast zwei Jahre ist es her, dass sich Vertreter der Europäischen Union und Chinas eigens zu einem Gipfeltreffen zusammengeschaltet haben. Im Jahr 2021 fiel das eigentlich jährlich angesetzte Treffen aus, immer wieder wurden mögliche Termine verschoben. Die Online-Konferenz am Freitag kommt für beide Seiten nun allerdings zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Die 27 EU-Mitgliedstaaten “überdenken” ihre […]
Der Zufluss von Desinformationen aus China nach Europa hat im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Das geht aus dem Aktivitätenbericht 2021 der Taskforce Strategische Kommunikation (Stratcom) hervor. Die Abteilung gehört zum Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) und identifiziert Desinformation, Lügen und Einflussnahme aus dem Ausland.Vor allem Desinformation im Zusammenhang mit dem Coronavirus haben zugenommen. Oft seien deren […]
Patricia Flors bisherige Karriere hat sie schon in alle Himmelsrichtungen verschlagen. Nun ist klar, was ihre nächste Station wird: Die Spitzendiplomatin wird deutsche Botschafterin in Peking. Flor bringt jahrelange Erfahrung in der deutschen und europäischen Diplomatie mit. Ihre Stationen in Japan und die Zuständigkeit für den Indo-Pazifik führten sie in wichtige Nachbarregionen Chinas. Schon vor […]
Die Anrufung der Welthandelsorganisation WTO ist die richtige Reaktion der EU auf den Streit mit China um Litauen – doch zugleich sind die Chancen auf ein klares Urteil gering. Das ist das Fazit einer Gesprächsveranstaltung der Reihe Global China Conversations am Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW Kiel). Die Eröffnung eines WTO-Verfahrens “war aus unserer Sicht […]
Die westlichen Bündnisse wollen um jeden Preis verhindern, dass Peking enger an Russland heranrückt oder Moskau gar Waffen liefert. Im Umfeld des Gipfelmarathons von Nato, G7 und der Europäischen Union am Donnerstag in Brüssel stellten Politiker immer wieder die Forderung an China: Distanziert euch von Russland! Doch aus Peking kommen bislang die erwartbaren Repliken. Kein […]
Die Europäische Union will sich für den Fall einer chinesischen Untestützung Russlands im Ukraine-Krieg mit Partnern wie den USA und Japan abstimmen. US-Präsident Joe Biden reist diese Woche nach Brüssel zu einem G7- und Nato-Treffen. Biden nimmt zudem gemeinsam mit dem japanischen Premier Fumio Kishida an einem Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs teil. Während des […]
Das internationale Welthandelssystem ab Ende des Zweiten Weltkriegs bis in die 2000er Jahre hinein war nicht nur von der Idee der Liberalisierung, sondern auch der Zurückdrängung von (macht-)politischen gegenüber ökonomischen Aspekten geprägt. Als Sinnbild dafür standen u.a. die Meistbegünstigungsklausel und der institutionalisierte Streitbeilegungsmechanismus der WTO, bzw. des GATT, die eine systematische Benachteiligung kleinerer gegenüber größeren […]
Nach gut zehn Jahren Verhandlung haben sich die europäischen Institutionen in Brüssel auf eine neue Gesetzgebung für die öffentliche Beschaffung geeinigt, die unter anderem chinesische Billig-Angebote ausschalten soll. Das bestätigte am Montagabend der im EU-Parlament zuständige Abgeordnete Daniel Caspary (CDU) auf Twitter. Das “international procurement instrument” (IPI) soll dafür sorgen, dass bei öffentlichen Ausschreibungen Billig-Angebote […]
Eine wichtige Frage in der aktuellen Debatte ist Chinas Haltung zum Krieg. Und zwar einerseits konkret nach der Positionierung zum Angriff auf die Ukraine. Und allgemein zum Krieg als Mittel der Politik. Der wichtigste Aspekt dabei: Welche Wirkung haben die gegen Russland verhängten Sanktionen und die globale Solidaritätswelle gegen Putins Krieg auf mögliche Pläne, Taiwan […]
Die Diplomatin Patricia Flor soll Kreisen zufolge neue deutsche Botschafterin in Peking werden. Flor ist derzeit die EU-Botschafterin in Tokio. EU-Kreise bestätigten China.Table die Personalie noch unter Vorbehalt. Zuerst hatte darüber Politico in seinem Brüssel-Newsletter berichtet, ohne genauere Quellen zu nennen. Weder das Auswärtige Amt noch der Europäische Auswärtige Dienst, dem Flor als EU-Botschafterin aktuell […]