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EU geht gegen Etikettenschwindel bei Honig aus China vor
Amelie Richter Veröffentlicht: 01.02.2024

EU geht gegen Etikettenschwindel bei Honig aus China vor

Die EU will gegen gepanschten Honig aus China vorgehen. Auf Honiggläsern sollen Verbraucherinnen und Verbraucher in der Europäischen Union künftig genauere Angaben zum Ursprungsland finden. Die Unterhändler von Europaparlament und Mitgliedstaaten einigten sich darauf, die sogenannten Frühstücksrichtlinien zu verschärfen. Hintergrund sind Vermutungen, dass importierter Honig aus Drittstaaten mit Zucker gestreckt wird. Einen großen Teil des […]

Sicherheitsfragen stehen bei EU-Indopazifik-Treffen im Zentrum
Amelie Richter Veröffentlicht: 31.01.2024

Sicherheitsfragen stehen bei EU-Indopazifik-Treffen im Zentrum

Vertreter der Europäischen Union und von Indopazifik-Staaten werden am Freitag zum dritten EU-Indopazifik-Forum in Brüssel zusammenkommen. Ein kleineres Treffen ausschließlich mit Vertretern des südostasiatischen Asean-Staatenbunds findet am Freitagnachmittag unter dem Vorsitz des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell und des philippinischen Außenministers Enrique Manalo statt. Zu den Themen gehören die Sicherheitszusammenarbeit, Wirtschafts- und Handelsbeziehungen sowie die Global Gateway-Initiative. […]

Austritt von Sahelländern aus Ecowas schwächt Westafrikas Stabilität
Lucia Weiß Veröffentlicht: 30.01.2024

Austritt von Sahelländern aus Ecowas schwächt Westafrikas Stabilität

Im nächsten Jahr feiert die Ecowas ihren 50. Geburtstag – das große Jubiläum muss dann allerdings mit deutlich weniger Mitgliedstaaten über die Bühne gehen: Mali, Niger und Burkina Faso erklärten am Wochenende, die Organisation verlassen zu wollen. Noch ist das Ganze zwar nicht formell durch, da ein Austritt offiziell bei der Ecowas beantragt werden muss […]

Grünere Armeen in der EU? Experte kritisiert Ausnahmeregelungen für Verteidigungssektor
Anouk Schlung Veröffentlicht: 30.01.2024

Grünere Armeen in der EU? Experte kritisiert Ausnahmeregelungen für Verteidigungssektor

Eine EU-Ausbildungsplattform für Klima, Sicherheit und Verteidigung, sowie Unterstützung für die Mitgliedstaaten bei der Entwicklung umweltfreundlicher Standards in Klima- und Verteidigungsfragen, um das Militär nachhaltiger aufzustellen: Diese Maßnahmen sieht das Forschungspapier “Greening the Armies”, das kürzlich vom Generalsekretariat des Rates der Europäischen Union (GSC) veröffentlicht wurde, als notwendig an, um den Carbon “Bootprint” des Militärs […]

Europa muss Finanzierung der Hamas effektiver unterbinden
Experts Veröffentlicht: 30.01.2024

Europa muss Finanzierung der Hamas effektiver unterbinden

Hamas ist nicht nur eine brutale Terrororganisation, sondern auch ein sehr reiches globales Finanznetzwerk. Neben staatlicher Unterstützung aus Iran und Qatar, sowie Gewinnen aus Firmengeflechten in Nordafrika und dem Nahen Osten unterhält Hamas auch ein globales Netzwerk an Unterstützern, welche sowohl offline als auch online Spenden für die Gruppe sammeln. Dabei nutzt Hamas geschickt Lücken […]

Deutsche Wirtschaftsverbände halten EU-Lieferkettenrichtlinie für untragbar
Caspar Dohmen Merle Heusmann Veröffentlicht: 30.01.2024

Deutsche Wirtschaftsverbände halten EU-Lieferkettenrichtlinie für untragbar

Es ist unklar, ob die EU-Mitgliedstaaten in ausreichendem Maß die Corporate Sustainability Due Diligence Directive (CSDDD) im Rat unterstützen werden. Die Mehrheit der Staaten steht zwar hinter der Richtlinie, erfuhr Table.Media aus Verhandlungskreisen. Sollten Deutschland und weitere Mitgliedstaaten sich jedoch tatsächlich enthalten, könnte dies für eine Zustimmung im Rat nicht ausreichen.Bei der Abstimmung gilt das Prinzip der […]

Plattformarbeit: Einigung im siebten Trilog ungewiss
Alina Leimbach Veröffentlicht: 30.01.2024

Plattformarbeit: Einigung im siebten Trilog ungewiss

Am Dienstag findet der siebte Trilog zur Plattformarbeitsrichtlinie statt. Der Text soll nach Willen der EU-Kommission Scheinselbstständigkeit bei Digitalplattformen wie Uber und Lieferando bekämpfen. Doch ob das Gesetz rechtzeitig über die Ziellinie gebracht werden kann, ist vollkommen offen. Mitglieder des Rats und des Parlaments erwarten schwierige Gespräche.Dem Parlament gehen die nun von der belgischen Ratspräsidentschaft […]

Ecowas-Rückzug der Sahelländer: Diese Folgen ergeben sich für Westafrikas Wirtschaft
Lucia Weiß Veröffentlicht: 30.01.2024

Ecowas-Rückzug der Sahelländer: Diese Folgen ergeben sich für Westafrikas Wirtschaft

Im nächsten Jahr feiert die Ecowas ihren 50. Geburtstag – das große Jubiläum muss dann allerdings mit weniger Mitgliedsstaaten über die Bühne gehen: Mali, Niger und Burkina Faso erklärten am Wochenende, die Organisation verlassen zu wollen. Dann bleiben der Ecowas nur noch zwölf Mitgliedsstaaten. Noch ist das Ganze zwar nicht formell durch, da ein Austritt […]

Italien will 5,5 Milliarden Euro in Afrika investieren
Arne Schütte Veröffentlicht: 30.01.2024

Italien will 5,5 Milliarden Euro in Afrika investieren

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat einen Investitionsplan im Wert von mehr als 5,5 Milliarden Euro zur Stärkung der italienischen Beziehungen zu Afrika vorgestellt. Der lang erwartete Plan wurde am Montag auf dem Italien-Afrika-Gipfel in Rom öffentlich gemacht, zu dem 25 afrikanische Staats- und Regierungschef angereist waren. Meloni hatte schon seit ihrem Amtsantritt betont, eine […]

Polens neue Regierung beginnt Entpolitisierung der Armee
Andrzej Rybak Veröffentlicht: 29.01.2024

Polens neue Regierung beginnt Entpolitisierung der Armee

Die Nachricht aus Südkorea machte in Warschau vorige Woche schlimmste Befürchtungen wahr. “Die Waffenlieferungen nach Polen sind bedroht”, schrieb die koreanische Zeitung The Korea Herald. Der Grund: Die Finanzierung durch koreanische Staatsbanken sei nicht gesichert.Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine hatte die rechtspopulistische PiS-Regierung (Prawo i Sprawiedliwość, Recht und Gerechtigkeit) für fast 100 Millionen […]