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Europawahlen 2024

André Ventura – Portugals ultrarechter Nationalist
Heads Veröffentlicht: 13.08.2024

André Ventura – Portugals ultrarechter Nationalist

Im Leben vom André Ventura spielt Religion eine große Rolle. Als Jugendlicher besuchte er ein katholisches Priesterseminar. Sich mit einem Bußgürtel Schmerzen zuzufügen, gehörte zum Erleben seiner Spiritualität. Obwohl er das Priesterseminar verließ, um Rechtsanwalt und später Politiker zu werden, ist sein Verhältnis zur Politik noch immer religiös gefärbt. Der Chef und Gründer der Chega-Partei, […]

André Ventura – Portugal’s ultra-right nationalist
Heads Veröffentlicht: 13.08.2024

André Ventura – Portugal’s ultra-right nationalist

Religion plays a major role in André Ventura’s life. As a teenager, he attended a Catholic seminary. Inflicting pain on himself with a penance belt was part of his spiritual experience. Although he left the seminary to become a lawyer and later a politician, his relationship with politics is still tinged with religion. The leader […]

Wie Milad Tabesch mit der Initiative „Ruhrpott für Europa“ junge Menschen erreichen will
Annette Kuhn Veröffentlicht: 31.07.2024

Wie Milad Tabesch mit der Initiative „Ruhrpott für Europa“ junge Menschen erreichen will

Es war irgendwann im Herbst 2022. Da sagte sich Milad Tabesch: “Jetzt müssen wir was machen!” Der 27-Jährige aus Bochum machte damals in New York seinen Master, verfolgte die politischen Entwicklungen in Deutschland aber sehr genau. “Es war krass zu sehen, welchen Zulauf die AfD bekam, wie Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit stärker wurden.” Auch bei jungen […]

DSA: Commission also keeps an eye on state elections
Corinna Visser Veröffentlicht: 30.07.2024

DSA: Commission also keeps an eye on state elections

Observers did not detect any major or systematic disinformation incidents before or during the 2024 European elections. Nevertheless, a few weeks before the state elections in Saxony, Thuringia and Brandenburg, the Commission is reminding social networks to continue to comply with the European rules against disinformation and foreign information manipulation and interference (Fimi).It also wants […]

DSA: Kommission behält auch Landtagswahlen im Blick
Corinna Visser Veröffentlicht: 30.07.2024

DSA: Kommission behält auch Landtagswahlen im Blick

Zwar konnten Beobachter vor und während der Europawahlen 2024 keine größeren oder systematischen Desinformationsvorfälle feststellen. Dennoch mahnt die Kommission einige Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg soziale Netzwerke, die europäischen Regeln gegen Desinformation sowie ausländische Informationsmanipulation und Einmischung (Fimi) weiterhin einzuhalten.Sie will auch bei den bevorstehenden nationalen, regionalen und lokalen Wahlen darüber […]

Wahl der Ausschussvorsitzenden: Streit um Geschlechterparität
Manuel Berkel Corinna Visser Veröffentlicht: 24.07.2024

Wahl der Ausschussvorsitzenden: Streit um Geschlechterparität

Alle 20 ständigen Ausschüsse und die vier Unterausschüsse des Europäischen Parlaments sind am Dienstag zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammengekommen. Dabei haben die Mitglieder ihre Vorsitzenden und jeweils vier stellvertretende Vorsitzende gewählt.Ihr Mandat dauert zweieinhalb Jahre. Die Ausschüsse befassen sich mit Legislativvorschlägen, ernennen Verhandlungsteams für Gespräche mit EU-Ministern, nehmen Berichte an, organisieren Anhörungen und kontrollieren andere […]

Election of committee chairs: Dispute over gender parity
Corinna Visser Veröffentlicht: 24.07.2024

Election of committee chairs: Dispute over gender parity

All 20 standing committees and the four subcommittees of the European Parliament met for their constituent meetings on Tuesday. The members elected their chairpersons and four deputy chairpersons each.Their mandate lasts two and a half years. The committees deal with legislative proposals, appoint negotiating teams for talks with EU ministers, adopt reports, organize hearings and […]

EU-Parlament: Diese Ausschüsse verhandeln die Transformationsthemen
Leonie Düngefeld Veröffentlicht: 24.07.2024

EU-Parlament: Diese Ausschüsse verhandeln die Transformationsthemen

Die Ausschüsse im EU-Parlament haben während ihrer konstituierenden Sitzung am Dienstag ihre Vorsitzenden und die bis zu vier stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Die für die Transformation der Wirtschaft relevantesten Ausschüsse sind die folgenden:Insgesamt gibt es im EU-Parlament zwanzig ständige Ausschüsse und vier Unterausschüsse. Ihr jeweiliger Vorstand wird für ein zweieinhalbjähriges Mandat gewählt. Die Ausschüsse befassen sich […]

S&D und Grüne ernennen weitere Koordinatoren
Manuel Berkel Veröffentlicht: 23.07.2024

S&D und Grüne ernennen weitere Koordinatoren

Die Sozialdemokraten im Europaparlament haben weitere Koordinatoren für die Ausschüsse benannt. Die Spanierin Laura Ballarín Cereza wird Koordinatorin im Binnenmarktausschuss IMCO und die Polin Joanna Scheuring-Wielgus Sprecherin im Gleichstellungsausschuss FEMM. Bereits am Freitag war Tiemo Wölken zum Koordinator für den Umweltausschuss ENVI ernannt worden.Bei der Wahl des grünen Koordinators im Industrieausschuss ITRE hat Michael Bloss […]

S&D and Greens appoint further coordinators
Manuel Berkel Veröffentlicht: 23.07.2024

S&D and Greens appoint further coordinators

The Socialists and Democrats in the European Parliament have appointed further coordinators for the committees. Laura Ballarín Cereza from Spain will be coordinator of the Internal Market Committee IMCO and Joanna Scheuring-Wielgus from Poland will be spokesperson for the Gender Equality Committee FEMM. Tiemo Wölken had already been appointed coordinator for the Environment Committee ENVI […]