Fit for 55Größte Baustelle für die kommenden Wochen und Monate dürfte das “Fit-for-55”-Klimapaket werden, das die EU-Kommission im Juli vorgestellt hat. Das Maßnahmenbündel umfasst 13 Legislativ-Vorschläge. Sie sollen nicht nur das Erreichen der EU-Klimaziele, sondern auch die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Wirtschaft und die Sozialverträglichkeit der grünen Transformation sicherstellen. Dieser Tage werden im Europäischen Parlament die […]
Matthias Buck kennt das Gefühl, wenn einem die Zeit davonläuft. “Ich war einer der letzten, die zwei Jahre Zivildienst absolvieren mussten. Da dachte ich mir, ich bin schon so alt und habe ein bisschen aufs Gas gedrückt.” Also: Jurastudium und erstes Staatsexamen nach acht Semestern, daneben Politikmagister in dreieinhalb Jahren und 2005 nach Brüssel als […]
Der Industrieausschuss des Europäischen Parlaments hat gestern die Dossiers des Fit-for-55-Klimapakets verteilt. Federführend zuständig ist der Ausschuss für die Erneuerbare-Energien-Richtlinie, die an die EVP-Fraktion ging. Auch die Energieeffizienz-Richtlinie wird im ITRE bearbeitet werden, hier werden die Sozialdemokraten den Berichterstatter stellen.Für die meisten Gesetzestexte aus dem Paket, das die EU-Kommission im Juli vorgestellt hatte, wird der […]
Kaum zurück aus der parlamentarischen Sommerpause geht es für viele Europaabgeordnete nahtlos dort weiter, wo sie im Juli aufgehört haben. Kurz vor der Pause hatte die Kommission ihr beispielloses Fit for 55 Gesetzespaket zur Umsetzung der EU-Klimaziele vorgestellt. Die Vorschläge sorgten in den vergangenen Wochen bereits für kontroverse Diskussionen. Nun liegt der Ball beim EU-Parlament […]
Volkswagen sieht gute Voraussetzungen zur Finanzierung der benötigten Batteriezellfabriken. “Das Kapital dafür gibt es im Markt”, sagte Konzernchef Herbert Diess im Gespräch mit Reuters und der “Süddeutschen Zeitung” am Rande der Automobilmesse IAA Mobility in München. “Das hat man bei Northvolt gesehen.” Der schwedische Akku-Hersteller, der mit VW zusammenarbeitet, hatte sich für den Ausbau seiner […]
Bernd Lange leitet seit 2014 als Vorsitzender den Ausschuss für internationalen Handel im Europäischen Parlament. In dieser Rolle hat der 65-Jährige auch die Ziele des Green Deals im Blick. Seine persönliche Überzeugung: “Zentral ist, dass man Menschen mitnimmt und ihnen eine Lebensperspektive gibt und nicht rein konfrontativ agiert”. Beim kürzlich verabschiedeten Maßnahmenpaket “Fit for 55” […]
Vor vier Jahren argumentierten wir, dass der Aufstieg von Elektrofahrzeugen (EVs) sowohl die Autoindustrie als auch den Ölmarkt auf den Kopf stellen würde. Wie bei der schnellen Verdrängung von Pferden durch Kraftfahrzeuge in den Vereinigten Staaten vor einem Jahrhundert würde der exponentielle Anstieg der Elektrofahrzeuge zu ihrer Übernahme des globalen Automarktes Anfang der 2040er Jahre führen. Öl würde die neue Kohle werden, wobei […]
Die Gespräche des US-amerikanischen Klimasonderbeauftragen John Kerry sind in China am Freitag ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Chinesische Beamte hätten der US-Regierung klarmachen wollen, dass es “unmöglich ist, Chinas Zusammenarbeit beim Klimawandel zu gewinnen und gleichzeitig in wichtigen Fragen eine anti-chinesische Haltung einzunehmen”, sagte Shi Yinhong, Professor für internationale Beziehungen an der Pekinger Renmin-Universität, der […]
Franziska Brantner basically learned back in school how European politics works. In bilingual classes at the Franco-German high school in Freiburg, she experienced the possibility of reconciling different perspectives. An experience that prepared her for her mandate in the European Parliament: “There, you are permanently forced to process and bring together different points of view.”From […]
Wie Europapolitik funktioniert, hat Franziska Brantner im Grunde schon in der Schule gelernt. Im zweisprachigen Unterricht des deutsch-französischen Gymnasiums in Freiburg erlebte sie, dass man unterschiedliche Perspektiven in Einklang bringen kann. Eine Erfahrung, die sie auf das Mandat im Europäischen Parlament vorbereitete: “Dort ist man permanent gezwungen, unterschiedliche Sichtweisen zu verarbeiten und zusammenzubringen“.Von 2009 bis […]