Gaza-Krieg

Seit dem Beginn des Gaza-Kriegs erleben Universitäten eine Renaissance studentischer Mobilisierung. Universitäten sind Orte, an denen gesellschaftliche Werte verhandelt werden. Es überrascht daher kaum, dass sich der “Konflikt über den Konflikt in Nahost” auch auf Hochschulgeländen abspielt.Deutschland erreichte die Protestwelle Ende 2023. Studentische Mahnwachen, Kundgebungen und Flashmobs finden zwar an deutschen Hochschulen seit Mitte Oktober […]

Die internationale Klimabewegung, zusammengeschlossen im “Climate Action Network” CAN International, agiert rund um die COP29 deutlich defensiver als auf früheren Konferenzen. Die traditionelle Demonstration am ersten Wochenende der Konferenz findet laut CAN-Angaben nicht statt. Die Organisatoren klagen außerdem darüber, dass weniger Aktivistinnen und Aktivisten wegen Visa-Beschränkungen und hoher Übernachtungspreise nach Baku kommen konnten. Dagegen wurde […]

Den größten Applaus bekam Kaja Kallas, als sie den Vorwurf eines Abgeordneten zurückwies, sie sei gegen ein Ende des Kriegs in der Ukraine. Sie sei für Frieden, betonte die designierte EU-Außenbeauftragte. Die Frage sei jedoch, was die richtige Strategie für einen Frieden sei. Die Abkommen von Minsk zum Beispiel hätten keinen Frieden, sondern mehr Kriege […]

Wie jede Klimakonferenz wird auch die COP29 eine unübersichtliche Ballung von Verhandlungen, Präsentationen, Show-Terminen, Erklärungen und Treffen sein. Für Beobachter und Verhandler ist die Gefahr groß, den Überblick über die wichtigsten Punkte zu verlieren. Folgende Themen und entscheidende Fragen werden vor und hinter den Kulissen eine entscheidende Rolle spielen:Politik: Trump, Ampel-Aus, EU-KommissionFinanzhilfen, Schulden, KohlenstoffmarktNGOs, Versprechen, […]

Was sehen Sie als größte Gefahr für die internationale Ordnung in einer zweiten Amtszeit Donald Trumps?Als Menschenrechtsorganisation befürchten wir, dass das Völkerrecht weiter geschwächt wird. In seiner ersten Amtszeit hat Donald Trump eine Doppelmoral an den Tag gelegt, um Menschenrechte zu schwächen, insbesondere in den Bereichen Rassismus, Sexismus und Waffengewalt. Wir setzen uns dafür ein, […]

Israel hat die Vereinten Nationen nun auch offiziell darüber informiert, dass es eine Tätigkeit des UN-Palästinenserhilfswerks UNWRA in Israel ab 2025 nicht mehr erlauben werde. Das im Oktober von der Knesset beschlossene Verbot der mit mehr als 13.000 Mitarbeitern im Gazastreifen tätigen Agentur war weltweit auf Kritik gestoßen – die Regierung in Jerusalem begründet es […]

Eine diplomatische Lösung ist nicht in Sicht, aber Geld soll die Notlage im Libanon mildern: Bei der internationalen Geberkonferenz am Donnerstag in Paris hat Deutschland insgesamt weitere 96 Millionen Euro für die Bewältigung der Krise im Libanon zugesagt, davon 36 Millionen für humanitäre Hilfe, 60 Millionen Euro für Entwicklungszusammenarbeit. Gastgeber Frankreich stellt 100 Millionen Euro […]

Wolodymyr Selenskyj habe für seinen “Siegesplan” in der Diskussion mit den Staats- und Regierungschefs viel Unterstützung bekommen, sagte ein Diplomat während des EU-Gipfels am Donnerstag. In den Gipfelschlussfolgerungen fand die Strategie, mit der Ukraines Präsident Russland an den Verhandlungstisch zwingen will, aber dann keine Erwähnung.Selenskyj selber sagte in Brüssel, der Ansatz seines Plans sei Frieden […]

Der chinesische Außenminister Wang Yi fordert, dass die “humanitären Katastrophen” im Gazastreifen ein Ende haben muss. Es müsse ein “sofortiger, vollständiger und dauerhafter Waffenstillstand in Gaza und die Freilassung aller Geiseln” erreicht werden, sagte Wang laut Chinas Staatsmedien am Mittwoch in einem Telefonat mit seinem israelischen Amtskollegen Israel Katz.“Gewalt mit Gewalt zu begegnen, kann die […]

Steht Israel strategisch besser da als vor dem Terrorüberfall der Hamas vor einem Jahr?Das vergangene Jahr war für Israel wichtig, um sich auf den großen Krieg vorzubereiten. Der Krieg in Gaza war im militärischen Sinne ein kleiner Krieg, der ja auch geografisch sehr begrenzt war. Trotz der Brutalität und des Blutvergießens am 7. Oktober hat […]