Koalitionsvertrag

Berliner SPD und CDU vereinbaren im Koalitionsvertrag, dass die Entfristung von Postdocs bis zum 1.1.2025 ausgesetzt bleibt.

Es kommt nicht oft vor, dass ein kurzer Briefwechsel das politische Berlin in Wallung versetzt. Das Schreiben des Bundeswirtschaftsministers an den Finanzminister und die Replik von Christian Lindner hatten an diesem Donnerstag das Zeug dazu. Warum es jetzt und in dieser Schärfe zu dem ungewöhnlichen öffentlichen Austausch kam, ist unklar. Klar aber ist, dass die […]

Ein Jahr, das war der Eindruck, herrschte zwischen SPD, FDP und Grünen strikte Koalitionsdisziplin – zumindest in der Bildungspolitik. Viele Abgeordnete beschwerten sich in Gesprächen mit dieser Redaktion, dass das BMBF kaum Erfolge erzielt und viele Projekte liegenbleiben. Nur zitieren ließ sich keiner, bislang zumindest.Die Sozialdemokraten haben Schulen, Kitas und Berufsbildung als Thema entdeckt, um […]

Es sind große Worte, mit denen die Ampelkoalition in die Legislatur gestartet ist. SPD, Grüne und FDP wollten gemeinsam eine “neue Kultur in der Bildungszusammenarbeit” begründen. Und tatsächlich finden sich im Koalitionsvertrag einige bemerkenswerte Vorhaben, um das angestrebte “Kooperationsgebot” mit Leben zu füllen. Doch ein unscheinbarer Satz sorgt jetzt für Unmut.Die Koalition, so heißt es […]

Die Bundesländer wollen die Arbeitsumstände von Schulleitungen verbessern, doch es fehlt ihnen eine länderübergreifenden Strategie. Es gibt “nicht einmal ein zwischen den Bundesländern abgestimmtes Schulleitungsprofil”. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung von impaktlab, einem Thinktank der Wübben-Stiftung. Sie ließ die Koalitionsverträge der Landesregierungen im Hinblick auf Schulleitungen auswerten. Schulleitungen bekämen demnach zwar in allen Ländern […]

Anfang Juni, der Bundestag verhandelt gerade über das Budget für 2022, tritt Bettina Stark-Watzinger ans Rednerpult. Es ist ein wichtiger Auftritt, sie muss ihren ersten eigenen Haushalt als Bundesministerin verteidigen. Während sich die Opposition an den sinkenden Ausgaben im Etat abarbeitet, schwört sie das Parlament auf einen Paradigmenwechsel ein. “Wenn wir auf die Bildung schauen”, […]

Von Sebastian HorndaschManchmal lohnt sich der Blick zurück. Legt man den Koalitionsvertrag der GroKo zum Thema Hochschulen aus dem Jahr 2018 neben den der Ampel, zeigt sich: damals dominierte vielerorts eine wohlklingende Politlyrik mit wenig Substanz. Heute findet sich kaum ein Absatz mehr ohne konkrete politische Festlegungen. Das ist bürgerfreundlich, das erleichtert die Exegese des […]

Gastbeitrag von Stefan MuhleEgal aus welchem Blickwinkel oder mit welchem besonderen Interesse man den Koalitionsvertrag der selbsternannten Fortschrittsregierung und die Pläne zum Digitalpakt liest – es fällt auf, dass die Ampel mehr diskutieren und Möglichkeiten zum Dialog bieten möchte. Sie sollen beispielsweise “Bürgerräte zu konkreten Fragestellungen durch den Bundestag eingesetzt” werden. Und auch ein “Bildungsgipfel” […]

Es ist erst ein paar Tage her, da setzte die parlamentarische Geschäftsführerin der FDP, Bettina Stark-Watzinger, einen pointierten Tweet ab. “In Zahlen sind für den Digitalpakt Schule bis Ende Juni genau 0 Euro (In Worten: Null) nach Thüringen abgeflossen”, schrieb sie. Inzwischen ist klar, dass Stark-Watzinger bald Bundesbildungsministerin ist – und bald wieder solche Tweets […]

Im Koalitionsvertrag der wahrscheinlich nächsten Bundesregierung nähern sich Grüne, FDP und SPD der Digitalisierung mit viel Platz – aber ausgerechnet die digitale Bildung wird vergleichsweise knapp angehandelt. “Zugleich verändert die Digitalisierung die Art und Weise wie wir wirtschaften, arbeiten und miteinander kommunizieren”, heißt es einleitend. Doch es gibt große Pläne, um das “Potenzial der Digitalisierung […]