Kritische Infrastruktur

Kleine Drohnen über militärischem oder zivilem Gelände, meist über Kritischer Infrastruktur wie Flughäfen, Häfen oder Kraftwerken, werden zunehmend zum Sicherheitsproblem. Mitte Mai kollidierte in Manching ein Eurofighter mit einer Drohne, die unerlaubt in Flughafennähe flog. Über Standorten der Bundeswehr und der US-Streitkräfte in Deutschland, etwa der Ausbildungsstätte für ukrainische Soldaten in Grafenwöhr, sind Drohnen gesichtet […]

Bundesländer und Verbände müssen dem Bundesinnenministerium bis zum heutigen Dienstag ihre Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Umsetzung der NIS2-Richtlinie (“The Network and Information Security Directive”) der Europäischen Union vorlegen. “Für die deutsche Industrie ist es wichtig, dass die Bundesressorts endlich die Verbände- und Länderbeteiligung initiiert haben”, so Iris Plöger, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbands der Deutschen […]

Die Bundesregierung steuert auf eine Entscheidung über den Umgang mit Huawei-Komponenten in deutschen Netzen zu. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Verkehrs- und Netzminister Volker Wissing (FDP) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) haben am Donnerstag im Kanzleramt über das weitere Vorgehen beraten. Mit dabei waren auch Wirtschaftsminister Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock.Scholz und seine Minister streben […]

Die Bundesregierung hat das Deutsche Diskussionspapier für die Vorbereitung des 10. EU-Rahmenprogramms für Forschung und Innovation veröffentlicht. Am Donnerstag übergibt es Staatssekretärin Sabine Döring in Brüssel. Man wolle deutlich hervorheben, welche große Bedeutung ein leistungsstarkes und anpassungsfähiges Forschungs- und Innovationssystems für Europa hat, um die globalen Herausforderungen und die jüngsten Krisen zu meistern und gesellschaftliche […]

Die rund 200 Delegierten der Jungen Liberalen (JuLis) haben auf ihrem Bundeskongress in Bielefeld zahlreiche Anträge verabschiedet. Sie dürften in der Partei spätestens mit Blick auf das nächste Bundestagswahlprogramm zu Debatten führen. Außerdem machte die FDP-Nachwuchsorganisation ihre Unzufriedenheit mit der Arbeit von Innenministerin Nancy Faeser deutlich. Ein Überblick über die relevantesten Beschlüsse:TikTok-Verbot wird aufgehobenBisher war […]

Die Lage im vom Krieg gebeutelten Sudan wird immer kritischer. Nun dauern die Kämpfe, die in weiten Teilen des nordostafrikanischen Landes geführt werden, schon ein Jahr. Seit dem 15. April 2023 wurde ein Großteil der Hauptstadt Karthum zerstört. Von mehr als 15.000 Toten ist die Rede. “Die Lage im Land ist derzeit eine der schwersten […]

Nancy Faeser wechselt mehrere Spitzenbeamten in ihrem Haus aus. Die Innenministerin versetzt zwei bisherige Abteilungsleiter in den einstweiligen Ruhestand. Sie wolle “noch stärker gegen die aktuellen Bedrohungen und Herausforderungen vorgehen”. Das gab die Ministerin am Freitag per Rundschreiben bekannt, das Table.Briefings vorliegt und über das zuerst der Spiegel berichtet hatte. Gehen müssen Andreas Könen, Abteilungsleiter […]

Der Bund kann sich unter bestimmten Bedingungen an der Finanzierung der Hafeninfrastruktur beteiligen. Zu diesem Ergebnis kommen die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags in einem aktuellen Bericht, der Table.Briefings vorliegt. Darin haben die Wissenschaftler die Möglichkeit einer “Hafenkomponente” untersucht, die ähnlich wie bereits bestehende Regelungen zur Meeresnaturschutz- und Fischereikomponente im Windenergie-auf-See-Gesetz einen festen Prozentsatz von Einnahmen […]

Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Lieferung weitreichender deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine nochmals eine klare Absage erteilt. “Besonnenheit ist nicht etwas, was man als Schwäche qualifizieren kann, wie einige das tun, sondern Besonnenheit ist das, worauf die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land einen Anspruch haben”, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch bei seiner ersten Befragung in diesem […]

Das Maritime Sicherheitszentrum (MSZ) in Cuxhaven ist ein imposanter Bau. 2017 fertiggestellt, 23 Millionen Euro teuer, hochmodern ausgestattet, thront es direkt am Hafen der knapp 50.000-Einwohner-Stadt. Es ist ein Unikat in der deutschen Behördenlandschaft. Über Ressort- und Bundesländergrenzen hinweg vereint es Vertreter aller für die Sicherheit der Schifffahrt zuständigen Behörden unter seinem Flachdach: das Havariekommando, […]