Kritische Infrastruktur

In Zeiten multipler globaler Krisen rückt die Forschungssicherheit verstärkt in den Fokus sicherheitspolitischer Debatten. Darunter fällt zum Beispiel der Schutz vor ungewolltem Wissensabfluss, besonders im Bereich der militärischen Forschung. Als Risikostaaten, die durch Cyberangriffe oder via Gastwissenschaftlern versuchen könnten, sensible Forschungsdaten zu erlangen, gelten vor allem China, Russland, Nordkorea und der Iran.Zentrale, aktuelle Fragen sind daher: […]

Die Bundeskanzler-Partei SPD will den Dialog mit Peking “robust” führen. Ihr Noch-Ampel-Partner, Die Grünen, sieht China zunehmend in der Rolle des Rivalen. Die Union verspricht den Aufbau eines Netzwerks von unabhängigen China-Wissenschaftlern. Das geht aus den Entwürfen der Wahlprogramme für die Bundestagswahl 2025 hervor, die SPD, Grüne, Union und auch FDP am Dienstag offiziell vorstellen.Die […]

Wer auch immer die bevorstehende Bundestagswahl gewinnt, wird von Tag eins an vor vielen Herausforderungen stehen: Die deutsche Wirtschaft schwächelt, der Krieg in der Ukraine geht in sein drittes Jahr und Donald Trumps erneute US-Präsidentschaft wirft viele geopolitische Fragen auf. Die Entwicklungen all dieser Problemherde hängen über kurz oder lang auch von China ab. Daher […]

Im aktuellen geopolitischen Umfeld sollte der Schutz kritischer Infrastrukturen eigentlich ganz oben auf der Agenda von Regierungen stehen. Doch bei der Umsetzung europäischer Richtlinien in diesem Bereich kommen die meisten EU-Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, nicht voran. Sie hätten die NIS-2-Richtlinie (Richtlinie 2022/2555) zur Netzwerksicherheit sowie die CER-Richtlinie (Richtlinie 2022/2557) über die analoge Resilienz kritischer Einrichtungen bis […]

Während es wegen des Ampel-Endes keinen Bundeshaushalt gibt, hat die selbstverwaltete Bundesagentur für Arbeit (BA) Mitte November ihren Haushalt für 2025 vorgestellt. Die Bundesregierung muss ihn noch genehmigen, das soll am 11. Dezember passieren. Für das kommende Jahr geht die BA von Gesamteinnahmen von 46,5 Milliarden Euro und Ausgaben von 47,8 Milliarden Euro aus. Zum Ausgleich […]

Schweden möchte, dass der Frachter “Yi Peng 3” für die Untersuchung im Fall der beschädigten Unterseekabel zurück in schwedische Hoheitsgewässer kommt. “Wir sind sowohl mit dem Schiff als auch mit China in Kontakt und haben deutlich gemacht, dass wir wollen, dass das Schiff schwedische Hoheitsgewässer ansteuert”, sagte Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson auf einer Pressekonferenz.Es gehe […]

Chinesische Statistiken sind bekanntlich mit großer Vorsicht zu genießen, insbesondere die offiziellen Wachstumszahlen. In einem Land, in dem selbst der einstige Premier Li Keqiang 2017 erklärte, dass er sich lieber auf alternative Indikatoren verlasse, um die Wirtschaftskraft seines Landes zu erfassen: das Volumen der Eisenbahnfracht, den Stromkonsum und die Bankkredite – sie sollten später als […]

Nach der Entdeckung beschädigter Unterseekabel südlich der schwedischen Insel Öland Anfang der Woche dauerte es nur wenige Stunden, bis Marineschiffe mehrerer Nato-Länder mit der Beschattung verdächtiger Schiffe begannen, darunter dem unter chinesischer Flagge fahrenden Frachter “Yi Peng 3”. China signalisierte Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit den Behörden in Schweden und Dänemark. Man werde mit den beteiligten Parteien […]

Nach dem Ampel-Aus müssen Bundesinnenministerin Nancy Faeser und die Chefin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Claudia Plattner, um die Gesetze zum Schutz kritischer Infrastruktur bangen:  Das Kritis-Dachgesetzes, für den physischen Schutz kritischer Infrastruktur und NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz für den digitalen Schutz.Bei der Pressekonferenz zur Vorstellung des diesjährigen BSI-Lageberichts betonten beide, dass es […]

Ob es Absicht war, dass bei den 3. Xceleration Days in Peking Ruhrgebietsflair aufkam? Die Außenhandelskammer lud mehr als 1.000 deutsche und chinesische Unternehmensvertreter in ein gigantisches ehemaliges Stahlwerk ein. Hochrangige Repräsentanten der chinesischen Politik hatte sie als Redner gewonnen und 15 Veranstaltungen in drei Tagen organisiert. Das Ziel: Netzwerken, Ideen sammeln, Zuversicht fördern.Nur eine […]