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Menschenrechte

Newsdesk Veröffentlicht: 20.10.2022

ICT ehrt Zenz für Xinjiang-Forschung

Der deutsche Anthropologe Adrian Zenz ist mit dem erstmals vergebenen Menschenrechtspreis “Schneelöwe” der International Campaign for Tibet (ICT) ausgezeichnet worden. Zenz erhielt den mit 3.000 Euro dotierten Preis am vergangenen Samstag bei einem Festakt im Umweltforum Berlin. Honoriert wurde der 47-Jährige für seine bahnbrechende Forschung zur Internierung von Millionen Uiguren und Mitgliedern anderer ethnischer Minderheiten […]

Katja Drinhausen — Scheinwerfer auf die Überbleibsel einer Debattenkultur
Heads Veröffentlicht: 20.10.2022

Katja Drinhausen — Scheinwerfer auf die Überbleibsel einer Debattenkultur

Im Jahr 2018 entscheidet sich Katja Drinhausen endgültig dazu, China zu verlassen. Zwölf Jahre lebte sie damals schon im Land, doch dann ging nichts mehr. “Der Debattenraum hat sich seit Xi Jinpings Amtsantritt immer weiter verengt”, sagt die heutige Programmleiterin beim Forschungsinstitut Merics. Ende der 2000er-Jahre hätten die Diskussionen im chinesischen Internet dagegen regelrecht gebrodelt.Unter […]

Newsdesk Veröffentlicht: 19.10.2022

London bestellt Chinas stellvertretenden Botschafter ein

Nach dem gewaltsamen Zwischenfall bei einem Protest vor dem chinesischen Konsulat in Manchester bahnt sich eine diplomatische Krise zwischen London und Peking an. Am Dienstag hat der britische Außenminister James Cleverley den stellvertretenden chinesischen Botschafter einbestellt. Dieser solle die “offensichtlichen Gewaltszenen” erklären. Der Botschafter ist zurzeit auf Reisen. Nach Angaben der Polizei von Manchester war […]

Marcel Grzanna Veröffentlicht: 18.10.2022

Chinas langer Arm schlägt in Manchester zu

Aktivisten und britische Politiker fordern die umfassende Aufklärung eines gewalttätigen Übergriffs durch chinesische Konsulatsmitarbeiter bei einer Protestaktion in Manchester. Hongkonger Demonstranten hatten am Sonntag vor dem Gebäude Plakate ausgerollt und Slogans geschrien, um gegen die Herrschaft der Kommunistischen Partei zu protestieren. Parallel dazu hatte in Peking der 20. Parteitag der Kommunistischen Partei begonnen.Auf Videos, die […]

Newsdesk Veröffentlicht: 17.10.2022

Kritik an Steinmeiers Schreiben an Xi

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht wegen eines Gratulationsschreibens an Chinas Staatspräsidenten Xi Jinping in der Kritik. Steinmeier hatte Xi anlässlich des Jubiläums der deutsch-chinesischen Beziehungen vergangene Woche persönlich “Glück und Gesundheit” gewünscht. In dem Schreiben betont der Bundespräsident zwar die Wichtigkeit von “unveräußerlichen Menschenrechten” und dass er sich “für die Würde und Rechte eines jeden Menschen […]

Protest-Banner versetzt Pekings Polizei in Aufruhr
Redaktion Veröffentlicht: 14.10.2022

Protest-Banner versetzt Pekings Polizei in Aufruhr

Es ist der wohl größte öffentliche Protest in der chinesischen Hauptstadt seit der Jahrtausendwende: Nur wenige Tage vor dem 20. Parteikongress hat ein Dissident zwei riesige Banner an einer Brücke über einer sechsspurigen Hauptverkehrsader aufgehängt. Darauf prangte unerhörte Kritik: “Wir wollen Essen, keine PCR-Tests. Wir wollen Reformen, keine Kulturrevolution. Wir wollen Freiheit, keinen Lockdown. Wir […]

Terry Reintke – Aktivistin rückt an die Spitze der Grünen-Fraktion
Markus Grabitz Veröffentlicht: 12.10.2022

Terry Reintke – Aktivistin rückt an die Spitze der Grünen-Fraktion

Nach dem Rückzug von Ska Keller soll heute ein “Generationswechsel” an der Spitze der Grünen-Fraktion im Europaparlament vollzogen werden. Dabei gehören die beiden, um die es geht, eher einer Generation an und auch noch einer vergleichsweise jungen: Die 40-jährige Keller aus Brandenburg hört auf, die 35-jährige Terry (Teresa) Reintke aus dem Ruhrgebiet kommt. Sie tritt […]

Newsdesk Veröffentlicht: 12.10.2022

Ministerin Stark-Watzinger lehnt Einfluss auf Lehre ab

Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat zum 50. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit China zur Wachsamkeit aufgerufen. “Die deutsch-chinesischen Beziehungen müssen immer wieder kritisch hinterfragt werden, gerade mit Blick auf die Forschungskooperation“, sagte die FDP-Politikerin. China sei immer mehr vom strategischen Partner zum harten Wettbewerber und systemischen Rivalen für Deutschland und die EU geworden, fügte sie hinzu. Bei globalen Herausforderungen […]

Newsdesk Veröffentlicht: 10.10.2022

Neue Verurteilungen in Hongkong

Gerichte in Hongkong machen in diesen Tagen reichlich Gebrauch vom weiten Rechtsrahmen des Nationalen Sicherheitsgesetzes. Am Samstag hat ein Gericht fünf Jugendliche im Alter von 16 bis 19 Jahren zu dreijährigen Haftstrafen verurteilt. Die Angeklagten hätten auf Sozialmedien einen Umsturz gefordert, stellte Richter Kwok Wai-kin fest. Sie hätten eine “Revolution” angestrebt, um die chinesische Staatsmacht […]

“Wir sollten unsere Beziehungen nicht leichtsinnig verspielen”
Felix Lee Veröffentlicht: 09.10.2022

“Wir sollten unsere Beziehungen nicht leichtsinnig verspielen”

Frau Schavan, gibt es zu 50 Jahre nach Aufnahme diplomatischer Beziehungen angesichts der derzeitigen Schwierigkeiten zwischen China und Deutschland wirklich Gründe zu feiern?Die 50 Jahre haben viele Früchte gebracht. Deshalb gibt es gute Gründe, mit Empathie auf das Verhältnis zu China zu schauen. Ich halte die Einstellung für richtig, die Helmut Schmidt einst sinngemäß formuliert […]