Das hat es selten gegeben: Die Bundesregierung hat sich in einer gestern versendeten Antwort auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag auf die nationale Sicherheit (“aus Gründen des Staatswohls”) berufen und sich geweigert, einen Teil der Parlamentsfragen zu beantworten. Im Kern ging es um die Munitionsvorräte der Bundeswehr, ein in Kriegszeiten hochsensibles Thema.In ihrem […]
Russland und die USA sind wieder im direkten Gespräch über den Krieg in der Ukraine. Delegationen beider Staaten haben sich gestern in Ankara getroffen. Für Russland war unter anderem der Chef der Auslandsaufklärung (SWR), Sergey Naryschkin, vor Ort, für die USA laut New York Times CIA-Direktor William J. Burns. Was ist aus Sicht der drei Seiten […]
Bis vor Kurzem unterhielt Dassault Aviation ein Büro in der Berliner Friedrichstraße. Der Grund: Zusammen mit Airbus Defence and Space will der französische Flugzeugbauer das Luftverteidigungssystem der Superlative bauen. Deutschland und Frankreich sind die “Lead Nations” in dem größten europäischen Rüstungsprojekt “Future Combat Air System” (FCAS), an dem noch Spanien beteiligt ist. Doch seit ein […]
Selten war das deutsch-französische Verhältnis so strapaziert wie derzeit. Gegenseitige Vorwürfe und beiderseitig geäußertes Unverständnis machten in den vergangenen Wochen heftige Dissonanzen in der Zusammenarbeit deutlich.Das “deutsch-französische Paar” steht kurz vor einer Trennung – so wirkten zuletzt die Beziehungen zwischen Berlin und Paris. Einige Politiker in Frankreich bezichtigten Deutschland des “Alleingangs” und der “hegemonialen Absichten” […]
Herr Mair, Anfang 2023 will die Bundesregierung die Nationale Sicherheitsstrategie vorlegen. Klären wir zunächst den Begriff: Was ist eine Sicherheitsstrategie?Stefan Mair: Eine Strategie analysiert das Umfeld eines Landes, mit welchen Bedrohungen es zu rechnen und auf welche Veränderungen es sich einzustellen hat. Dann beantwortet sie die Frage, was die nationalen Ziele im Rahmen einer Sicherheitsstrategie […]
Gleich zweimal haben die USA zuletzt Standorte ihrer Atom-U-Boote offenbart und damit indirekte Warnungen an ihre Gegner ausgestoßen. Während die USS West Virginia im Arabischen Meer operierte, was als Signal an Iran verstanden wurde, tauchte die USS Rhode Island in Gibraltar auf, ein Zeichen an Russland. Das berichtete The War Zone, ein amerikanisches Online-Magazin für […]
Müssen Wehrpflichtige in Russland bald wieder zwei Jahre dienen? Nach Berichten russischer Medien schlagen Duma-Abgeordnete vor, wieder zur alten Wehrdienstdauer zurückzukehren. Sie galt bis zur Reform im Jahr 2008. Damals wurde die Wehrdienstzeit von 24 auf zwölf Monate verkürzt. Der aktuelle Vorschlag soll nach Angaben des Vorsitzenden des Verteidigungskomitees im Föderationsrat, Viktor Bondarew, mit den zuständigen […]
Angesichts der Bedrohungen für Kritische Infrastrukturen auf See zeichnet sich eine erneute Debatte über ein Seesicherheitsgesetz ab, bei dem auch die Bundeswehr zum Schutz maritimer Einrichtungen herangezogen werden könnte. Nach den Anschlägen auf die Nordstream-Pipelines in der Ostsee hatte zum Beispiel Norwegen die Bereitschaft seiner Streitkräfte erhöht – und die Deutsche Marine ist im Rahmen […]
Nach gut neun Monaten des ersten, umfassenden Landkriegs großer Armeen in Europa seit 75 Jahren zeichnen sich erste wichtige Erkenntnisse für die deutsche Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ab.1. Das Gefechtsfeld ist gläsernNoch nie gab es einen Krieg, in dem der Verteidiger so gut im Bilde war über den Angreifer – und dies zum Beispiel in extrem schnelles […]
“Vergiss den Marsch auf Rom, hier muss ich auf Gazprom marschieren”. Mit diesem an ihr Team gerichteten Satz hat Giorgia Meloni, Italiens erste Frau im Amt der Ministerpräsidentin, deutlich gemacht, mit welcher Einstellung sie dem größten Hindernis auf ihrem Weg an die Spitze der Exekutive begegnen wird (der Energiekrise und galoppierenden Inflation) und sich gleichzeitig unverkennbar […]