Angesichts wachsender Bedrohung vom Festland hatte Taiwans Regierung Ende 2022 angekündigt, die Wehrdienstpflicht in Taiwan von vier Monaten auf ein Jahr zu verlängern. Am vergangenen Donnerstag traten die ersten Rekruten unter dieser Regelung ihre Ausbildung an. Laut Chen Chien-yi, dem Stabschef des Armeekommandos, wurden dabei 9.127 Männer neu rekrutiert. 7.514 von ihnen werden auf die […]
Verteidigungsminister Boris Pistorius ist nicht der Erste, der seiner Partei in Sachen Sprachgebrauch etwas zumutet. Vor gut anderthalb Jahren, im Juni 2022, sprach der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil in seiner “Tiergartenrede” davon, Deutschland müsse eine Führungsmacht werden. Er meinte damit: auch militärisch. Das Wort “Kriegstüchtigkeit” hätte gut in Klingbeils Rede gepasst. Es war wohl noch zu […]
In der EU wird seit Wochen eine Beteiligung an der US-Initiative zur Sicherung der Schifffahrt im Roten Meer vorbereitet. Nach einem Rückschlag gibt es jetzt eine Grundsatzentscheidung. Das teilte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Montagabend nach einem Außenministertreffen in Brüssel mit.Der Einsatz soll nach Angaben von Diplomaten im Idealfall im kommenden Monat starten und die […]
Frühjahr 2014 – Russland besetzt die Krim. Julia Friedlander, die zu dem Zeitpunkt als leitende Politikberaterin im US-Finanzministerium tätig ist, muss Mitten in der Nacht die wichtigsten Informationen zur Invasion bündeln. Obwohl das Erstellen von politischen Briefings für sie eine alltägliche Aufgabe war, berichtete sie dort zum ersten Mal im Kriegskontext. Heute ist sie die […]
In der heutigen Folge sprechen wir mit Christoph Heusgen, dem Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz. Es geht um die Erwartungen an die Konferenz in einer Zeit geopolitischer Krisen und Konflikte und die Gäste, die er in diesem, Jahr erwartet. Er betont im Gespräch unter anderem, dass die Münchner Sicherheitskonferenz auch in schwierigen Zeiten einen Beitrag zur […]
Die Koalitionspartner in der Ampel-Regierung haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, sich für ein nationales Rüstungsexportkontrollgesetz (REKG) einzusetzen mit dem Ziel, “den gemeinsamen Standpunkt der EU mit seinen acht Kriterien sowie die Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern, die Kleinwaffengrundsätze und die Ausweitung von Post-Shipment-Kontrollen in einem solchen Gesetz zu […]
Der Gesprächskreis Nachrichtendienste in Deutschland (GNKD) wirft der Politik vor, die Verantwortung für Fehleinschätzungen bei sicherheitspolitischen Großereignissen an den Bundesnachrichtendienst (BND) abzuschieben. “Dass derartige pauschale Schuldzuweisungen in den meisten Fällen Ausdruck eines länder- und systemübergreifenden Instinkts zur ‘politischen Fahrerflucht’ bei Großschadensereignissen sind, tritt jedoch bei näherer Betrachtung und Analyse in den meisten Fällen zu Tage”, […]
JanuarBoris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Nach der medial missglückten Silvesterrede von Christine Lambrecht holt Bundeskanzler Olaf Scholz den niedersächsischen Innenminister und erfahrenen Verwaltungsfachmann an die Spitze des Bundesverteidigungsministeriums. Einen Politiker im ständigen Krisenmodus hat Thomas Wiegold 2023 erlebt.MärzNach monatelangem Zögern liefert Deutschland der Ukraine 18 Kampfpanzer vom Typ Leopard 2A6 aus Beständen der Bundeswehr. Die […]
Akademie für Sicherheitspolitik: General übernimmt. Generalmajor Wolf-Jürgen Stahl, derzeit stellvertretender Stabschef eines Nato-Kommandos in Ulm, wird neuer Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (Baks). Mit dem Offizier übernimmt wieder das Verteidigungsministerium die Leitung der zentralen Weiterbildungsstätte der Bundesregierung für Sicherheitspolitik in Berlin. Der bisherige Präsident, Botschafter Ekkehard Brose, kehrt ins Auswärtige Amt zurück. Die Leitung der politisch […]
Frau Staatsministerin, welche Ziele verfolgt die Bundesregierung mit der Vertiefung der Beziehungen zu Mosambik? Warum sind Sie ausgerechnet dorthin gereist?Es ist uns ein grundsätzliches Anliegen, die Beziehungen mit unseren afrikanischen Partnern zu stärken und zu vertiefen. Vor allen Dingen mit denen, die unsere Werte teilen, die Demokratien sind. Mosambik hat zwar noch große Herausforderungen vor […]