Sicherheitspolitik

Es ist fast schon ein Ritual. Wann immer in Taiwan derzeit wichtige politische Ereignisse anstehen – Wahlen, bedeutende Staatsbesuche, Amtsvereidigungen – reagiert die chinesische Führung mit Militärmanövern. Und so rechnen taiwanische Sicherheitsbehörden damit, dass die chinesische Volksbefreiungsarmee auch an diesem Donnerstag Militärübungen vor der Insel abhalten wird, wenn der taiwanische Präsident William Lai Ching-te seine […]

In einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht warnt die International Crisis Group (ICG) vor einer weiteren Verschärfung der Spannungen zwischen Taiwan und China. Die Autoren der NGO mit Sitz in Brüssel sprechen von einer “wachsenden Spaltung zwischen den beiden Seiten der Taiwanstraße” und rufen sowohl Peking als auch Taipeh zur Zurückhaltung auf. Präsident Lai Ching-te habe […]

In a report published on Thursday, the International Crisis Group (ICG) warns of further escalating tensions between Taiwan and China. The Brussels-based NGO authors speak of a “widening schism across the Taiwan Strait” and call on both Beijing and Taipei to exercise restraint. According to the report, President Lai Ching-te has chosen a more assertive […]

Die US-Republikaner wollen es US-Forschenden, die mit chinesischen Universitäten zusammenarbeiten, in Zukunft schwerer machen, an staatliche Finanzierungen zu kommen. Insbesondere dann, wenn die chinesischen Institutionen Verbindungen zu militärischen Einrichtungen haben. Das geht aus einem Bericht eines Ausschusses des Repräsentantenhauses hervor, der sich mit Bedrohungen durch China befasst. Die New York Times (NYT) hatte in dieser […]

Im Juni hatten sich die G7-Staaten und die EU auf eine Unterstützung der Ukraine durch langfristige Kredite in Höhe von 50 Milliarden Dollar (aktuell circa 45 Milliarden Euro) geeinigt. Bei einem Besuch in Kiew am vergangenen Freitag verkündete Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dass die Kommission eine makrofinanzielle Hilfe von bis zu 35 Milliarden Euro […]

Es klingt nach einer schwierigen Mission. Andrius Kubilius wird als erster Verteidigungskommissar in der Geschichte der EU gegen hohe Erwartungen ankämpfen müssen. Der Litauer wird mit beschränkten Kompetenzen auskommen und darauf achten müssen, dass er sich angesichts der Überschneidungen mit den Portfolios anderer Kommissare behaupten kann. Die knappen Mittel und der Streit um mehr Geld […]

Wie das japanische Verteidigungsministerium mitteilte, ist ein chinesischer Flugzeugträger am Mittwoch zum ersten Mal in Japans angrenzende Gewässer vorgedrungen. Laut Verteidigungsministerium sei der Flugzeugträger Liaoning, der von zwei Zerstörern begleitet wurde, zwischen den südlichen japanischen Inseln Yonaguni und Iriomote in ein Gebiet eingedrungen, das sich bis zu 24 Seemeilen vor der japanischen Küste befindet.Japans stellvertretender […]

According to the Japanese Ministry of Defense, a Chinese aircraft carrier entered Japan’s adjacent waters for the first time on Wednesday. According to the Ministry of Defense, the aircraft carrier Liaoning, which was accompanied by two destroyers, entered an area up to 24 nautical miles off the Japanese coast between the southern Japanese islands of […]

Die Verteidigungsausgaben der EU-Staaten seien angesichts des geopolitischen Umfelds nach wie vor ungenügend, Europas Verteidigungsindustrie tue sich zusätzlich schwer mit dem Zugang zu privaten Investitionen und der Fragmentierung des Marktes. Mario Draghi ist bei der Analyse des Status quo schonungslos, aber letztlich wenig überraschend. Doppelte Strukturen, die Fragmentierung oder die großen Defizite bei der Standardisierung […]

In view of the geopolitical environment, the EU states’ defense spending is still inadequate, while Europe’s defense industry is also struggling with access to private investment and market fragmentation. Mario Draghi is unsparing in his analysis of the status quo, but ultimately unsurprising. Duplicate structures, fragmentation and major deficits in the standardization of defense equipment […]