Spanien

Die Entscheidung, ob Katalanisch, Baskisch und Galicisch Amtssprachen der EU werden, wurde vom Rat für Allgemeine Angelegenheiten vertagt. Spanien hatte dies beantragt und angeboten, die dadurch entstehenden Kosten zu übernehmen. Vertreter mehrerer Mitgliedstaaten machten deutlich, dass zunächst juristische und finanzielle Fragen zu klären seien, bevor die Entscheidung getroffen werden könne.Keine Entscheidung ist beim Verfahren nach […]

Spanien blockiert die Notifizierung des seit Jahren von beiden Co-Gesetzgebern beschlossenen europäischen Wahlrechts. Das neue Wahlrecht sieht in jedem Mitgliedsland eine nationale Sperrklausel zwischen zwei und fünf Prozent vor. Sven Simon (CDU), Vorsitzender des Verfassungsausschusses (AFCO): “Ministerpräsident Pedro Sánchez hat kleinen Parteien zugesichert, dass Spanien die Notifizierung verweigert. Das war die Bedingung dafür, dass sie […]

Die Europäische Kommission will Lehren aus dem großflächigen Stromausfall in Spanien und Portugal ziehen. “Wir untersuchen sehr genau, was die Gründe waren, wie gut wir vorbereitet waren und welche Lehren aus einem solchen Vorfall gezogen werden können”, sagte eine Sprecherin in Brüssel. “Wir werden versuchen, solche Situationen zu verhindern, und wir werden versuchen, Maßnahmen zu […]

In Spanien und Portugal ist am Montag in weiten Teilen der Länder der Strom ausgefallen. Millionenstädte wie Madrid, Barcelona und Lissabon waren betroffen. In Spanien wurde der gesamte Betrieb des Schienennetzes eingestellt, laut der spanischen Zeitung El País waren der Betrieb des Mobilfunks sowie der Verkehr beeinträchtigt: Ampeln und Aufzüge an Bahnhöfen, in Flughäfen und […]

Spanien will noch dieses Jahr das Zwei-Prozent-Ziel der Nato für Verteidigungsausgaben erreichen. Zur Erfüllung des Zieles werde man knapp 10,5 Milliarden Euro zusätzlich ausgeben, kündigte Ministerpräsident Pedro Sánchez am Dienstag in Madrid an. Eine Zustimmung des Parlaments sei dafür nicht nötig, versicherte der Chef der linksgerichteten Minderheitsregierung.Bisher hatte Madrid das Nato-Mindestziel “bis spätestens 2029” angepeilt. Mit Militärausgaben von […]

Die EVP bekommt wieder einen politischen Generalsekretär. Beim Kongress Ende April in Valencia soll die gebürtige Katalanin Dolors Montserrat, EVP-Fraktionsvize im Europaparlament, von den Delegierten zur Generalsekretärin der Partei gewählt werden. Parteichef Manfred Weber hat die 51-jährige Juristin vorgeschlagen. Sie soll auf Thanasis Bakolas folgen, der seit drei Jahren hauptamtlicher Generalsekretär ist. Das Verhältnis zwischen […]

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez wird im April nach China reisen. Das bestätigte ein spanischer Regierungssprecher am Donnerstagabend. Sánchez soll sich dort mit Präsident Xi Jinping. Der spanische Regierungschef wird während seiner Asienreise auch Vietnam besuchen, sagte der Sprecher. Sánchez besuchte China zuletzt im September, als er versuchte, die Handelsspannungen zwischen der Europäischen Union und […]

Spanien ist weit davon entfernt, die Nato-Ziele für Verteidigungsausgaben zu erreichen. Mit 1,28 Prozent des BIP liegen die spanischen Militärausgaben unter den 2014 vereinbarten zwei Prozent und weit entfernt von den fünf Prozent, die US-Präsident Donald Trump fordert. Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat die Verbündeten aufgefordert, noch diesen Sommer das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen. Zwar versicherte der spanische […]

Deutschland verharrt das zweite Jahr in Folge in der Rezession. Laut den vorläufigen Zahlen des Statistischen Bundesamtes ist die größte Volkswirtschaft Europas 2024 um 0,2 Prozent geschrumpft, nachdem das BIP 2023 bereits um 0,3 Prozent gesunken war. Auch für das neue Jahr erwarten Ökonomen nur wenig Dynamik, das einstige Zugpferd der Eurozone kommt damit nicht […]

Jaume Duch wurde 1962 in Barcelona geboren, arbeitete aber 37 Jahre lang als hochrangiger EU-Beamter mehrere hundert Kilometer von der Costa del Maresme entfernt. Die letzten zwei Jahrzehnte arbeitete er in Brüssel als Sprecher und Generaldirektor für Kommunikation des EU-Parlaments. Nun kehrt er in seine Heimat zurück als Minister für die Europäische Union und Auswärtige […]