Ukraine

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sendete am Montagabend widersprüchliche Signale. In Bezug auf die Entsendung französischer Truppen in die Ukraine sprach er von einer “strategischen Ambiguität”, die in seiner Botschaft steckte. Bundeskanzler Olaf Scholz widersprach am Dienstag vehement und der Kreml fühlt sich bestätigt. Für andere ist Macrons Ansage ein richtiges Signal.Außenpolitisches Signal, innenpolitisch problematischAußen- und […]

Die EU-Botschafter votierten vergangene Woche mehrheitlich dafür, den zollfreien Handel mit der Ukraine um ein Jahr zu verlängern. Polen, Ungarn und die Slowakei, die sich laut Diplomatenkreisen gegen die Verlängerung stellten, wurden überstimmt. Die drei Anrainerstaaten der Ukraine argumentieren, heimische Landwirte würden durch die erleichterten Importe vom Markt verdrängt.Mit der Zustimmung der EU-Länder nimmt der […]

Die Ansage des Kanzlers drei Tage nach Russlands Überfall auf die Ukraine war eindeutig. “Klar ist: Wir müssen deutlich mehr in die Sicherheit unseres Landes investieren, um auf diese Weise unsere Freiheit und unsere Demokratie zu schützen”, sagte Olaf Scholz am 27. Februar 2022 in seiner Zeitenwende-Rede im Bundestag. “Aber machen wir uns nichts vor: […]

Bundeskanzler Olaf Scholz hat erstmals die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ausdrücklich ausgeschlossen. Seine Ablehnung, trotz des ukrainischen Drängens die weit reichenden Waffensysteme zur Verfügung zu stellen, begründete Scholz mit einer nach seinen Worten nötigen Einbindung deutscher Soldaten in den Einsatz der Marschflugkörper, gegebenenfalls auch in Deutschland selbst. Das müsse grundsätzlich ausgeschlossen werden, damit […]

Die Zahl der Asylanträge russischer Staatsbürger in Deutschland ist im vergangenen Jahr um 168 Prozent gestiegen – von 2.851 Erstanträgen im Jahr 2022 auf 7.663 Erstanträge. Insgesamt rückt Russland als Herkunftsland Schutzsuchender von Platz zehn auf Platz sieben vor. Das zeigen die Daten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf).Die meisten Antragsteller sind männlich (60 […]

Russlands Stärke ist Europas Trägheit – so lässt sich die Situation in der Ukraine zwei Jahre nach der Vollinvasion der russischen Armee zusammenfassen. Nachdem der Regierung Wladimir Putins kurz nach dem 24. Februar 2022 klar geworden war, dass ein schneller Sieg nicht zu erwarten ist, wurde das Land im Eiltempo auf Kriegskurs umgestellt. Seitdem ist […]

Russlands Stärke ist Europas Trägheit – so lässt sich die Situation in der Ukraine zwei Jahre nach der Vollinvasion der russischen Armee zusammenfassen. Nachdem der Regierung Wladimir Putins kurz nach dem 24. Februar 2022 klar geworden war, dass ein schneller Sieg nicht zu erwarten ist, wurde das Land im Eiltempo auf Kriegskurs umgestellt. Seitdem ist […]

Der 24. Februar 2022 war der bisher schlechteste Tag meines Lebens – und wird es wohl für eine Weile bleiben. Als die Flugabwehr von Kiew gegen 5 Uhr morgens versuchte, die ersten russischen Marschflugkörper abzufangen, wurde mir klar: Ich wusste zwar, was ich machen muss – dass ich schnell den Rucksack packen und meinen nordwestlichen […]

Zum zweiten Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine hat sich die EU auf neue Sanktionen geeinigt. Das 13. Sanktionspaket sei eines der “bisher umfangreichsten”, sagte der belgische Ratsvorsitz nach der Grundsatzeinigung der Ständigen Vertreter am Mittwoch in Brüssel. Der formelle Beschluss wird am Samstag erwartet, pünktlich zum Jahrestag des Kriegsbeginns.Nach Angaben des Ratsvorsitzes werden […]

Zwei Jahre ist der unmittelbare russische Überfall auf die Ukraine nun her, vor ziemlich genau zehn Jahren hatten russlandnahe Milizen damit begonnen, Teile der Ostukraine zu besetzen. Es folgten die Besetzung der Krim, weitere politische und militärische Nadelstiche und schließlich am 24. Februar das Überschreiten der Grenzen. An diesem Donnerstag nun wird der Bundestag über den […]