Chinas Eurasien-Sondergesandter Li Hui soll zu Wochenbeginn in Brüssel eingetroffen sein. Li wurde am Montag in der belgischen Hauptstadt erwartet, hieß es aus EU-Kreisen. Den Informationen zufolge trifft er dort in diesen Tagen Vertreter des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EEAS).Li hatte am Samstag den stellvertretenden russischen Außenminister Michail Jurjewitsch Galuzin in Moskau getroffen. Beide Seiten betonten, dass nur […]
In der Debatte um eine mögliche Taurus-Lieferung an die Ukraine und das abgehörte Gespräch mehrerer hochrangiger Luftwaffen-Offiziere hat Olaf Scholz einen neuen Ton angeschlagen. “Es kann nicht sein, dass man ein Waffensystem liefert, das sehr weit reicht, und dann nicht darüber nachdenkt, wie die Kontrolle über das Waffensystem stattfinden kann”, sagte der Kanzler am Montag in […]
Vor einer Woche hatte Bundeskanzler Olaf Scholz erstmals öffentlich erklärt, dass und warum Deutschland keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern werde. Kernaussage damals: Deutsche Soldaten dürften an keiner Stelle beim Einsatz dieses Waffensystems beteiligt sein, “auch nicht in Deutschland”. Jetzt ging der Kanzler einen Schritt weiter. “Es kann nicht sein, dass man ein Waffensystem liefert, […]
SPD-Chef Lars Klingbeil hat das Nein der Bundesregierung zu einer Lieferung der Taurus-Systeme an die Ukraine verteidigt und den französischen Präsidenten Macron kritisiert. “Es ist richtig, dass der Bundeskanzler ein Stoppschild gesetzt hat. Wir werden nicht selbst Kriegspartei”, sagte Klingbeil im Podcast Table.Today des digitalen Medienhauses Table.Media. Der Bundeskanzler und der Verteidigungsminister hätten den Einsatz […]
Das Verteidigungsministerium geht davon aus, dass das interne Gespräch von Luftwaffen-Offizieren abgehört worden ist. “Es ist nach unserer Einschätzung ein Gespräch im Bereich der Luftwaffe abgehört worden. Ob in der aufgezeichneten oder verschriftlichten Variante, die in den sozialen Medien kursieren, Veränderungen vorgenommen wurden, können wir derzeit nicht gesichert sagen”, sagte eine Ministeriumssprecherin am Samstag der […]
In seiner Rede zur Lage der Nation und künftiger Politik hatte der russische Präsident Wladimir Putin zwei Adressaten: das Inland und das Ausland. Kurz zusammengefasst: Während sich die Gesellschaft in Russland auf zahlreiche Förderprogramme, Entwicklungsprojekte, über eine angeblich steigende Lebenserwartung und grundsätzlich ein besseres Leben freuen kann, muss sich das Ausland, in erster Linie der […]
Nils Schmid, SPDDas war vor allem eine Wahlkampfrede im Vorfeld der Präsidentschaftswahl. Drohgebärden gehören zum Standardprogramm von Putins Reden. Es hörte sich diesmal dramatischer an als sonst, ist aber keine neue Qualität.Es soll uns beeindrucken. Es war der durchsichtige Versuch, die Stimmung in der Bevölkerung kurz vor der Präsidentenwahl anzuheben. Es werden leere Versprechungen bleiben.Johann […]
In seiner Rede zur Lage der Nation und künftiger Politik hatte der russische Präsident Wladimir Putin zwei Adressaten: das Inland und das Ausland. Kurz zusammengefasst: Während sich die Gesellschaft in Russland auf zahlreiche Förderprogramme, Entwicklungsprojekte, über eine angeblich steigende Lebenserwartung und grundsätzlich ein besseres Leben freuen kann, muss sich das Ausland, in erster Linie der […]
Zwei neue Zentren sollen zum Ausbau der Ukraine-Expertise in Deutschland beitragen und sozial- und geisteswissenschaftliche Forschung und Lehre zur Ukraine zwischen Fachbereichen und Institutionen strategisch zusammenführen. Das ist das Ergebnis eines Auswahlverfahrens des Deutschen Akademischen Austauschdiensts (DAAD). Wie dieser am Mittwoch mitteilte, wird der Aufbau des Zentrums “Denkraum Ukraine” der Universität Regensburg gefördert und der […]
Eine deutsche Delegation ist derzeit in Nordkorea, um den Zustand der Botschaft in Pjöngjang zu überprüfen. Das bestätigte das Auswärtige Amt im Gespräch mit Table.Media. “Es handelt sich um eine rein technische Reise, um unsere Liegenschaft in Augenschein zu nehmen”, sagte ein Außenamtssprecher. Die Delegation werde demnach mehrere Tage in der nordkoreanischen Hauptstadt sein und […]