Ursula von der Leyen

Die Europäischen Grünen haben keine großen Erwartungen an die Ergebnisse des von Kommissionschefin Ursula von der Leyen initiierten Strategiedialogs Landwirtschaft. “Dialoge sind immer gut, aber man muss sicher sein, dass sie zu Ergebnissen führen”, betonte der niederländische Europaabgeordnete Bas Eickhout, der gemeinsam mit Terry Reintke die Liste der Grünen anführt, bei einer kürzlichen Wahlkampfveranstaltung.Er warnte […]

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will in einer möglichen zweiten Amtszeit entschiedener gegen Desinformation aus dem Ausland vorgehen. Dazu solle die Kommission ein European Democracy Shield aufbauen. In ihrer Rede auf dem Democracy Summit in Kopenhagen warnte sie davor, “dass unsere Demokratien von den Handlangern der Autoritären gekapert werden”. Die grundlegenden Prinzipien unserer Demokratien würden […]

In deutschen Supermarktregalen ist der NutriScore, die Kennzeichnung der jeweiligen Nährwerte, allgegenwärtig, in vielen EU-Ländern nicht. Vor allem Italien widersetzt sich vehement einer europaweiten Einführung des Nährwertlabels, weil Produkte wie Olivenöl oder Parmesan eher schlecht abschneiden. Für Regierungschefin Giorgia Meloni und ihre Rechtsregierung hat der Schutz als traditionell “italienisch” geltender Lebensmittel hohe Priorität. Meloni hat gute […]

Diesen Termin hätte sich Ursula von der Leyen vermutlich gern erspart: Am Freitag, 17. Mai, wird ein belgisches Gericht in Lüttich über die Frage verhandeln, wer für den sogenannten Pfizergate-Prozess zuständig ist, in den die EU-Kommissionspräsidentin verwickelt ist.Dies haben sowohl das Gericht – das Tribunal de première instance de Liège – als auch die Europäische […]

Die CDU hat oft gefremdelt mit Ursula von der Leyen. Bei ihrem Auftritt auf dem CDU-Bundesparteitag brachte die EU-Kommissionspräsidentin und EVP-Spitzenkandidatin für die Europawahl die Delegierten aber schließlich hinter sich – mit harter Kritik an der AfD. “Die AfD macht vor der Europawahl Propaganda für Putin und Spionage für China”, sagte sie mit Blick auf […]

Ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen fordert mehr Transparenz und Beteiligung bei der Erarbeitung des Berichts von Mario Draghi zur Wettbewerbsfähigkeit Europas. Der Bericht werde einen enormen Einfluss auf das Mandat der nächsten EU-Kommission und die Zukunft der EU haben, schreiben die 13 NGOs in einem offenen Brief an den früheren EZB-Präsidenten und Kommissionspräsidentin Ursula von der […]

Die Europawahl findet in diesem Jahr unter besonders heiklen Bedingungen statt. Mit Antidemokraten im Inland und mit der Gefahr mächtiger Cyberattacken von außen, die das Land und den Kontinent besonders herausfordern werden. Entsprechend wichtig sind auch bei dieser Wahl die Persönlichkeiten, mit denen die Parteien antreten. Und doch: Schaut man genauer hin, muss man erkennen, […]

Die EU-Kommission hat ihre Analyse zur Lage der Rechtsstaatlichkeit in Polen abgeschlossen. Sie kommt zum Schluss, “dass in Polen keine eindeutige Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der Rechtsstaatlichkeit im Sinne von Artikel 7 Absatz 1 des Vertrags über die Europäische Union mehr besteht”, teilte die Kommission am Montag mit. Die Kommission habe den Rat und das Europäische Parlament deshalb informiert, das seit […]

Ursula von der Leyen, Spitzenkandidatin der christdemokratischen Parteienfamilie, hat bei der Maastricht Debatte 2024 im Vorfeld der Europawahl das EVP-Wahlprogramm bei dem Kapitel Asyl gegen Kritik verteidigt. “Ich weise die Unterstellung zurück, dass die EVP das Ruanda-Modell unterstützt.”  Die EU sei nicht das Vereinigte Königreich. Bei dem Streitgespräch mit sieben anderen Spitzenkandidaten der europäischen Parteienfamilien […]

Italienkennern fällt es auf: Die Bilder sind seltener geworden, die die Chefin der rechtskonservativen Fratelli d’Italia Seit’ an Seit’ mit der aktuellen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zeigen. Gerade erst war Meloni wieder einmal in Sachen Migration in Tunesien unterwegs – dieses Mal aber ohne die Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP). Dabei basierte der Schulterschluss […]