Die Amtszeit von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist ohne Zweifel von historischer Bedeutung für Europa – vergleichbar, so meine Überzeugung, mit jener des legendären Jacques Delors. Es ist richtig und wichtig, ihre Führungsrolle zu würdigen – und darüber hinaus auch das neue Europa anzuerkennen, in dem wir heute leben und das wir alle zum […]
Ursula von der Leyen hat ein “unabhängiges” Europa gefordert, das sich von Verteidigung bis Handel selbst behaupten kann. Mit Blick etwa auf Russlands Angriff auf die Ukraine und den Zollstreit mit den USA warnte sie nach der Entgegennahme des Karlspreises in Aachen vor “Großmächten, die bereit sind, alle lauteren und unlauteren Mittel einzusetzen, um sich […]
15 Mitgliedstaaten appellieren in einem Brief an Ursula von der Leyen, einen Vorschlag für Mindeststeuersätze auf Tabakprodukte und E-Zigaretten vorzulegen. Der Brief, der Table.Briefings vorliegt, wurde unterzeichnet von einer Mehrheit der Mitgliedstaaten. Die Tabaksteuer-Richtlinie sei in ihrer jetzigen Fassung “überkommen und nicht mehr gebrauchstauglich”. Auch der neue deutsche Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat unterschrieben. In […]
Fünf Jahre nach dem Brexit wollen die EU und Großbritannien wieder näher zusammenrücken. Großbritanniens Premier Keir Starmer sprach nach dem ersten EU-UK-Gipfel seit dem Brexit von einem Win-Win-Deal, von dem beide Seiten profitierten. Er wies Kritik zurück, er habe die Interessen der britischen Fischer verkauft oder rote Linien des Brexits verraten. Für London ist es […]
Die EU und Großbritannien wollen heute, am ersten EU-UK-Gipfel seit dem Brexit, ein Sicherheits- und Verteidigungsabkommen, ein Memorandum of Understanding zu künftigen Kooperationen sowie eine Schlusserklärung verabschieden. Dies soll ein Zeichen für einen Neuanfang in den Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien setzen. Wie schwierig die Annäherung ist, zeigt die Tatsache, dass die EU-Botschafter auch […]
Ursula von der Leyen, António Costa und Keir Starmer wollen heute das Zeichen für einen Neuanfang in den Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien setzen. Am ersten EU-UK-Gipfel seit dem Brexit wollen beide Seiten in London drei Dokumente verabschieden: Ein Sicherheits- und Verteidigungsabkommen, ein Memorandum of Understanding zu künftigen Kooperationen sowie eine Schlusserklärung. Wie schwierig […]
Die EU-Kommission darf Anfragen nach Zugang zu Dokumenten nicht ohne gute Begründung abbügeln. Das entschied das EU-Gericht in Luxemburg, nachdem die New York Times auf Herausgabe mehrerer SMS-Kurznachrichten von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geklagt hatte. Diese hatte auf dem Höhepunkt der Coronakrise mit dem Chef des US-Pharmakonzerns Pfizer, Albert Bourla, per SMS kommuniziert.Die Richter […]
Im Rechtsstreit zwischen der EU-Kommission und der New York Times über die Herausgabe von Kurznachrichten der Behördenchefin Ursula von der Leyen bahnt sich ein Urteil an. Am Mittwoch entscheidet der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg über die Frage, ob die SMS als Dokumente einzustufen sind und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden müssen. Bei den fraglichen […]
In den Sitzungswochen des Europaparlaments in Straßburg kommt das College im Abgeordnetenrestaurant gewöhnlich zum Mittagessen zusammen. Die Sitzordnung gibt einen Einblick, wie die Hackordnung rund um die Präsidentin ist. Am Tisch von Ursula von der Leyen nimmt stets ihr Kabinettschef Björn Seibert Platz. In ihrem Umfeld zu finden sind häufig die beiden Vizepräsidentinnen Teresa Ribera […]
In einem symbolträchtigen Schritt zum 50. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und China hat Staatschef Xi Jinping die EU aufgerufen, gemeinsam mit Peking eine multilaterale Weltordnung zu verteidigen.Kritik an US-Präsident Donald Trump verhüllte Xi kaum. In einer offiziellen Botschaft an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und den Präsidenten des Europäischen Rates, António […]