Ursula von der Leyen

Kurz vor dem Weltklimagipfel in Glasgow hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die konkurrierenden Wirtschaftsmächte zu mehr Klimaschutz aufgefordert. “Ähnlich wie Europa müssen auch die anderen großen Volkswirtschaften konkret darlegen, wie sie ihre Ziele erreichen wollen”, schreibt sie in einem Gastbeitrag für das “Handelsblatt”. “Die Konferenz wird für die Weltgemeinschaft eine Stunde der Wahrheit sein.” Die EU habe mit […]

Seit Monaten warten Beobachter und Unternehmen auf den Gesetzesvorschlag der Europäischen Kommission zum EU-Lieferkettengesetz. Eigentlich wollte die EU-Kommission einen Vorschlag dazu am Mittwoch vorstellen. In dem Papier soll konkret beschrieben werden, wie sich das EU-Lieferkettengesetz nach Ansicht der Brüsseler Behörden gestalten wird. Doch die Kommission reißt die Deadline. Sie kann sich nicht zu einer gemeinsamen […]

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich dafür ausgesprochen, die Atomkraft in die Taxonomie aufzunehmen. In einer Pressekonferenz nach Abschluss des EU-Gipfels am Freitag bekräftigte von der Leyen mit Blick auf die Rekord-Energiepreise ihre Forderung nach mehr erneuerbaren Energien. Zugleich sagte sie, man brauche “eine stabile Quelle, nuklear, und für den Übergang, Gas”. Die Kommission […]

Beim EU-Gipfel in Brüssel haben mehrere Regierungschefs der EU-Kommission im Streit mit Polen über Rechtsstaats-Prinzipien den Rücken gestärkt. Es habe “eine klare Botschaft einer sehr großen Gruppe” von Staats- und Regierungschefs gegeben, dass sie sehr besorgt seien wegen der Situation in Polen, sagte der niederländische Premier Mark Rutte nach dem Treffen am Donnerstag. In der Diskussion sei […]

Es ist kein Geheimnis, dass Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bundeskanzlerin Angela Merkel ein enges Verhältnis zueinander haben. Da scheint es nicht überraschend, dass von der Leyen zum direkten Meinungsaustausch auch mal ins Kanzleramt fährt – so auch heute der Fall. Die Niedersächsin kommt zum Abendessen nach Berlin. Es soll dabei auch um aktuelle […]

Es hat einige Tage gedauert, aber inzwischen haben die Europäer die Reihen um Frankreich geschlossen. Nach Ursula von der Leyen und Charles Michel stellte sich auch die Bundesregierung am Dienstag hinter Paris: “Natürlich ist das eine ganz schwierige Situation für Frankreich”, sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD). Der Streit mit den USA, […]

Die Europäische Kommission hat am Donnerstag eine neue EU-Behörde für Gesundheitskrisen vorgestellt. Die Einrichtung für Krisenvorsorge und Reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (European Health Emergency preparedness and Response Authority – HERA) soll Gefahren in Zukunft besser antizipieren und im Notfall die Entwicklung, Herstellung und Verteilung beispielsweise von Arzneimitteln und Impfstoffen sicherstellen.HERA soll die Zusammenarbeit innerhalb der […]

Gesundheitsunion: “Team Europa”Als Reaktion auf die Corona-Pandemie will Ursula von der Leyen eine “Gesundheitsunion” aufbauen. Als tragende Säule soll dabei eine neue EU-Behörde dienen. Die Health Emergency Preparedness and Response Authority (HERA) soll mögliche gesundheitliche Notlagen rechtzeitig erkennen und die EU-Reaktion koordinieren. Die bisher zuständige EU-Agentur ECDC war mit dieser Aufgabe überfordert. Zudem soll es eine neue Krisenvorsorge- […]

Sie brauchen einen Lacher? Schauen Sie sich die Rede zur Lage der Union ohne Ton an. Erst dann können Sie die Gestik und Mimik der Kommissionspräsidentin in voller Pracht erleben. Die Tausende Euro, die von der Leyen in die PR-Firma Storymachine gesteckt hat, müssen sich schließlich auszahlen. Nicht überzeugt? Dann blenden Sie wahlweise noch ein […]

Ein bahnbrechendes neues EU-Verbot, mehr Halbleiter aus europäischer Produktion und ein neuer Name für die Seidenstraßen-Konkurrenz: EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat am Mittwoch einen Ausblick auf anstehenden Aufgaben und Projekte gegeben. Sie tat dies im Rahmen der jährlichen Rede zur Lage der Europäischen Union. Dieses Ritual heißt in Brüssel “SOTEU”, das steht kurz für […]