Ursula von der Leyen

Die europäischen Parteienfamilien von Christdemokraten, Sozialisten und Liberalen haben sich auf die Besetzung der EU-Topjobs geeinigt. In einer Konferenzschaltung am Dienstagvormittag wurde vereinbart, dass EVP-Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen dem Parlament für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin vorgeschlagen wird. Der ehemalige portugiesische Ministerpräsident António Costa von der sozialistischen Parteienfamilie soll Ratspräsident werden. Außenbeauftragte soll die […]

Spitzenvertreter der großen europäischen Parteienfamilien haben sich auf ein neues EU-Personalpaket geeinigt. Ursula von der Leyen kann aufatmen – zumindest vorerst.Nach der zu erwartenden Nominierung von der Leyen beim EU-Gipfel muss sie noch von einer Mehrheit im Europäischen Parlament gewählt werden. Dafür wird die Deutsche in den kommenden Wochen bei Abgeordneten für Unterstützung werben müssen. Die Abstimmung wird frühestens in der dritten Juli-Woche angesetzt und gilt als höchste Hürde auf dem […]

Kanzler Olaf Scholz hatte sich zu Beginn des informellen Gipfels noch optimistisch gezeigt: Er sei sich “ganz sicher, dass wir in kürzester Zeit Verständigung erzielen können”, sagte der SPD-Politiker. Doch so schnell wie von Scholz und vielen anderen erwartet, konnten sich die Staats- und Regierungschefs doch nicht auf die Verteilung der Topjobs einigen. Das Treffen […]

Zu Beginn des Gipfels in Brüssel zeigte sich Bundeskanzler Olaf Scholz noch optimistisch: Er sei sich “ganz sicher, dass wir in kürzester Zeit eine Verständigung erzielen können”. Doch dann zogen die Staats- und Regierungschefs aus dem Lager der Europäischen Volkspartei nach Angaben von Diplomaten die Zügel an: Neben der Kommissionspräsidentschaft für Ursula von der Leyen […]

Im Tauziehen um die Einführung von Zusatzzöllen auf chinesische E-Autos – und deren Höhe – ging die erste Runde an die EU und das Team um Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Brüssel hat die Zölle, mit bis zu 38 Prozent, sogar eher am oberen Ende dessen festgesetzt, was seit der ersten Ankündigung im Oktober im […]

Alle Augen richten sich nun auf das informelle Treffen der Staats- und Regierungschefs am Montagabend in Brüssel. EVP-Chef Manfred Weber hat wiederholt deutlich gemacht, dass er spätestens an diesem Abend die Unterstützung von Bundeskanzler Olaf Scholz sowie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen erwartet.Aus Berlin heißt es, man […]

Das erste Treffen der sieben Fraktionschefs nach der Europawahl war schneller vorbei als geplant. Zwei Stunden waren angesetzt für die erste Conference of Presidents (COP) der Fraktionsvorsitzenden mit EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola. 15 Minuten vor Ende war es vorbei. Einziges Ergebnis: Metsola, die kraft Amtes vor dem Europäischen Rat zu den Staats- und Regierungschefs spricht, soll […]

Trotz Rechtsdrift in vielen EU-Staaten: Die Europawahl hat in Brüssel für recht klare Verhältnisse gesorgt. Die EVP ist der eindeutige Sieger, das erkennen auch Sozialdemokraten und Liberale an. Sie wollen nun zügig mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über eine Fortsetzung des bisherigen Bündnisses verhandeln.Auch den Staats- und Regierungschefs gibt das Wahlergebnis wenig Anlass, eine […]

Nach dem klaren Wahlsieg der EVP wollen sich die Partner der bisherigen Von-der-Leyen-Kommission schnell zusammenraufen und über eine Neuauflage der informellen Zusammenarbeit verhandeln. Sozialisten (S&D) und Liberale (Renew) hatten bereits am Wahlabend Ursula von der Leyen zu ihrem Erfolg gratuliert und sich zum Spitzenkandidatenprinzip bekannt. Am heutigen Dienstag treffen sich erstmals die Chefs der bisherigen […]

Seit Sonntag ist klar: Klimaschutz ist derzeit kein zündendes Wahlkampfthema mehr. Nachdem die Grünen bei der sogenannten “Klimawahl” 2019 vor allem aufgrund ihres Profils als Klimaschutzpartei noch ein Rekordergebnis erzielt hatten, liegt die Schlussfolgerung nahe, dass die Wahlschlappe nun ebenfalls ein Votum über Klimapolitik war. Doch wie wahrscheinlich ist es, dass das neue Europaparlament Klimaschutz […]