Die siebten nationalen Wahlen in Südafrika sind am Mittwoch ruhig und ohne nennenswerte Zwischenfälle verlaufen. Sie konnten zudem als frei und fair bezeichnet werden. Die Independant Electoral Commission (IEC) von Südafrika gab an, dass mindestens 93 Prozent der Wahllokale pünktlich öffneten. An zahlreichen Stationen kam es jedoch zu Verspätungen, weil entweder die Wahlzettel spät geliefert […]
Zum ersten Mal seit den ersten demokratischen Wahlen 1994 wird erwartet, dass die Regierungspartei African National Congress (ANC) die absolute Mehrheit verliert. Um weiterzuregieren, braucht die Partei eine Koalitionsregierung, was einer Zäsur in der politischen Landschaft Südafrikas gleichkommt. Die ersten Hochrechnungen verzögern sich, erwartet werden jedoch immer noch etwas mehr als 45 Prozent, also knapp […]
Es ist die “Weltuntergangskoalition”, die Südafrikas Oppositionsführer John Steenhuisen schwer im Magen liegt. Der Fraktionsvorsitzende der Democratic Alliance (DA) meint damit eine Koalition der Regierungspartei African National Congress (ANC) entweder mit den Economic Freedom Fighters (EFF) oder mit der uMkhonto we Sizwe (MK) des ehemaligen Präsidenten Jacob Zuma.Beide Parteien würden Südafrika politisch nach links außen […]
In Mexiko könnte mit Claudia Sheinbaum bald eine Klimawissenschaftlerin regieren. Am 2. Juni stellt sich die 61-Jährige zur Wahl. Ihren Wahlkampf eröffnete sie Anfang März in Mexiko-Stadt. Sheinbaum gilt als eine der aussichtsreichsten Kandidatinnen und soll die Arbeit von Andrés Manuel López Obrador weiterführen, der nicht mehr kandidieren darf. Beide gehören der Morena-Partei an. Mexikos […]
Am morgigen Mittwoch gehen die Südafrikaner zur Wahl. Präsident und ANC-Vorsitzender Cyril Ramaphosa hatte sich am Sonntag noch einmal an die Nation gewandt, was ihm scharfe Kritik einbrachte. In einer Staatsansprache zählte er die Errungenschaften seiner Regierung auf, und erinnerte Südafrikaner, von ihrem demokratischen Recht Gebrauch zu machen und wählen zu gehen.Vielen erschien die Rede […]
In Großbritannien wird am 4. Juli ein neues Parlament gewählt. Das kündigte Premierminister Rishi Sunak am Mittwoch in London an. “Es ist jetzt die Zeit für Großbritannien gekommen, über seine Zukunft zu entscheiden”, sagte Sunak. Damit setzt er die Wahlen früher an, als vielfach erwartet wurde. Viele Beobachter halten das für ein riskantes Manöver, denn die Konservative Partei von Sunak liegt […]
“Wir schreiben zusammen Geschichte, die Sonne wird wieder über den Niederlanden scheinen”, leitete Geert Wilders die Präsentation der Koalitionsvereinbarung ein. Historisch ist der Deal tatsächlich, denn erstmals wird es eine Regierung in den Niederlanden geben, an der auch der rechtsextreme Politiker mit seiner Ein-Mann-Partei beteiligt sein wird. Und erstmals wird kein Parteichef der künftigen Viererkoalition […]
Unabhängig vom Ausgang der Wahlen in Südafrika schauen Vertreter der deutschen Wirtschaft positiv in die Zukunft. “Für die deutsche Wirtschaft ist die mittel- und langfristige Perspektive interessant”, sagte Simone Pohl, CEO der AHK Südliches Afrika, bei einer Live-Diskussion von Table.Briefings am Mittwoch in Johannesburg, an der auch Vertreter der Friedrich-Ebert-Stiftung und Friedrich-Naumann-Stiftung teilnahmen.Vor allem die […]
Indien hat die Hälfte seiner Parlamentswahlen hinter sich. Obwohl die Wahlen von schweren Hitzewellen in den meisten Landesteilen überschattet werden, hat es die Klimafrage nicht unter die wichtigsten Wahlkampfthemen geschafft. Die beiden wichtigsten politischen Parteien – die regierende Bharatiya Janata Party (BJP) und der Indian National Congress – haben dem Klimawandel in ihren Wahlprogrammen zwar einen […]
Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Katalonien haben die Separatisten am Sonntag eine historische Pleite erlitten. Erstmals seit 1980 verpassten die verschiedenen Parteien der Unabhängigkeitsbefürworter in der spanischen Konfliktregion zusammen die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament in Barcelona. Die Sozialisten von Spitzenkandidat Salvador Illa gewannen die Wahl. Mit 42 Sitzen sind sie zwar weit von […]