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Wahlen

Claire Stam Veröffentlicht: 23.09.2022

Entsteht mit Italien ein neues rechtes Bündnis in der EU?

Der Legende nach war die Hochzeit der Göttin Thetis und des Helden Peleus das Ereignis, das man nicht verpassen durfte. Alle Götter und Göttinnen gaben sich ein Stelldichein, bis auf eine: Eris, die Göttin der Zwietracht, war nicht eingeladen worden. Aus Wut und Kränkung beschloss sie, sich zu rächen, indem sie einen goldenen Apfel – […]

Newsdesk Veröffentlicht: 20.09.2022

Sondierungsauftrag für Konservativen Ulf Kristersson in Schweden

Der Konservative Ulf Kristersson darf sich nach der knappen Parlamentswahl in Schweden an der Regierungsbildung versuchen. Der Parlamentspräsident Andreas Norlén erteilte dem Parteivorsitzenden der Moderaten am Montag den Sondierungsauftrag, um die Möglichkeiten auszuloten, eine neue Regierung zu bilden. Das gab Norlén am Montag nach Gesprächen mit den Spitzen der schwedischen Reichstagsparteien auf einer Pressekonferenz in Stockholm bekannt.Kristersson setzt als […]

„Für Pressefreiheit muss man kämpfen“
Fabian Peltsch Veröffentlicht: 23.12.2021

„Für Pressefreiheit muss man kämpfen“

Frau Leung, Sie sind eine der wenigen Journalist:innen in Hongkong, die pro-demokratischen Kräften noch eine Stimme geben. Mit welchen Gefühlen haben Sie die Parlamentswahl am vergangenen Sonntag verfolgt? Das war die erste Wahl, an der ich nicht teilgenommen habe, weder als Journalistin noch mit meiner Stimme als Wählerin. Ich sträube mich dagegen, diese Art von Wahl […]

Marcel Grzanna Veröffentlicht: 22.12.2021

Hongkong-Wahl “irrelevant und illegitim”

Ehemalige Hongkonger Politiker interpretieren die geringe Beteiligung an der Parlamentswahl als klare Absage der Bürger:innen am wachsenden autoritären Einfluss der Volksrepublik China. Im Gespräch mit China.Table sagte der Aktivist Sunny Cheung, er halte das Fernbleiben vieler Wähler:innen für eine klare Botschaft, dass sie den Urnengang als reinen Schwindel bewerteten. Sie hätten diesem deshalb die Anerkennung […]

Michael Radunski Veröffentlicht: 21.12.2021

Chinatreue „Patrioten“ gewinnen in Hongkong

Bei der Parlamentswahl am Sonntag in Hongkong haben pro-Peking Kandidaten einen überwältigenden Sieg erreicht. 82 der 90 Parlamentssitze befinden sich nun in der Hand Peking-treuer Kräfte. Lediglich ein Sitz konnte von einem Peking-kritischen Kandidaten gewonnen werden.Aus Sicht von Beobachtern vor Ort war die erste Wahl seit der Niederschlagung der Demokratiebewegung allerdings eine Farce. Unter einem […]

Nico Beckert Veröffentlicht: 20.12.2021

Sehr geringe Wahlbeteiligung in Hongkong

Die Beteiligung an der Parlamentswahl am Sonntag in Hongkong ist im Vergleich zu 2016 dramatisch gesunken. Bis um 21.30 Uhr Ortszeit, eine Stunde vor Schließung der Wahllokale, hatten weniger als 30 Prozent der Bürger:innen ihre Stimme abgegeben. Von den knapp 4,5 Millionen Wahlberechtigten hatten sich demnach weniger als ein Drittel für eine Teilnahme an dem […]

„Keine ideologischen Belehrungsorgien der Grünen“
Frank Sieren Veröffentlicht: 24.09.2021

„Keine ideologischen Belehrungsorgien der Grünen“

Wie bekommen wir unsere Wertevorstellungen und unsere Wirtschaftsinteressen gegenüber China unter einen Hut?Unsere Wertvorstellungen sind unter keinen Umständen verhandelbar. Und wenn ein Handels- oder Wirtschaftspartner fordern sollte, unsere Werte aufzugeben oder zumindest zu relativieren, dann müssen wir das zurückweisen. Wenn man als Unternehmen in China ist, sieht die Realität schon anders aus. Zum Beispiel, wenn es […]

„Peter Altmaiers Pseudo-Industriepolitik bringt uns nicht voran“
Finn Mayer-Kuckuk Veröffentlicht: 24.09.2021

„Peter Altmaiers Pseudo-Industriepolitik bringt uns nicht voran“

Die FDP präsentiert sich als die Partei der Wahl für Unternehmer und Wirtschaftsführer. Zugleich verfolgt sie eine besonders strenge Linie gegenüber China, unserem wichtigsten Handelspartner. Wie passt das zusammen?Zunächst einmal: Die FDP ist nicht ausschließlich die Partei der Wirtschaft. Wir sind natürlich die Partei, die Unternehmertum als etwas Positives begreift, Entrepreneurship gut findet, den antikapitalistischen […]