Wahlen

Aus den Kommunalwahlen in Polen ist die nationalkonservative Oppositionspartei PiS ersten Prognosen zufolge mit leichtem Vorsprung als stärkste Kraft hervorgegangen. Bei der Wahl der 16 Regionalverwaltungen entfielen 33,7 Prozent der Stimmen auf die PiS, wie mehrere Fernsehsender am Sonntagabend unter Berufung auf Prognosen des Instituts Ipsos berichteten.Tusk: “Nicht jammern, an die Arbeit!”Die liberalkonservative Bürgerplattform von […]

Im Lager des liberalen Präsidentschaftskandidaten Ivan Korčok hätte man es ahnen können: Wählerumfragen sind in der Slowakei nicht zu gebrauchen. Sie liegen gern mal völlig daneben. Als am Samstagabend die Wahllokale in dem kleinen Land unter der Hohen Tatra geschlossen hatten, veröffentlichte ein TV-Kanal eine Prognose zum Ausgang des Urnengangs: Korčok werde das Rennen machen […]

Tischgespräch: weit rechts und gleichzeitig extrem stabil – Wie Giorgia Meloni Italien regiert.Zu Gast am Runden Tisch: Prof. Karl-Rudolf Korte über die Unberechenbarkeit von Wählern und wie sich die politische Mitte neu sortiert.Nachtisch: Europas Armeen sollen stark sein – und grün. Großbritannien zum Beispiel sollen Kampf und Klimaschutz vereint werden sollen.Im Gespräch mit Michael Bröcker […]

Er ist der jüngste gewählte Präsident in Afrika – und ein politischer Neuling. Senegals neues Staatsoberhaupt Bassirou Diomaye Diakhar Faye steht in den nächsten Tagen vor großen Entscheidungen, die richtungsweisend für seine gesamte Amtszeit sein werden. Sein ungewöhnlicher Werdegang bietet schon jetzt Stoff für Legendenbildung. In zehn Tagen legte Faye den Weg vom Gefängnis in […]

Die EU-Kommission hat Leitlinien vorgelegt, wie sich große Plattformbetreiber gemäß dem Digital Services Acts (DSA) auf die anstehenden Wahlen in Hinblick auf Desinformation und Einflussnahme vorbereiten sollten. Die Regeln sind nicht verbindlich, haben Empfehlungscharakter.Der DSA verpflichtet die größten Anbieter in Artikel 34 und 35, durch ihre jeweiligen Modelle entstehende Risiken zu identifizieren und diese zu […]

Der Oppositionsführer Bassirou Diomaye Faye ist überraschend als Wahlsieger aus der Präsidentschaftswahl im Senegal hervorgegangen. Am späten Montagabend hat sich Faye bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach den Wahlen für eine Stärkung der Ecowas ausgesprochen.“Ich rufe unsere afrikanischen Brüder und Schwestern dazu auf, gemeinsam die Errungenschaften zu festigen, die wir durch die regionale Integration in […]

Im Senegal ist der Oppositionskandidat Bassirou Diomaye Faye mit einer überraschend klaren Mehrheit zum Präsidenten gewählt worden. Regierungskandidat und Ex-Premierminister Amadou Ba (62) gratulierte Faye am Montag zum Sieg, noch bevor die offiziellen vorläufigen Ergebnisse der Wahl am Sonntag veröffentlicht worden waren. Erstmals in der Geschichte des westafrikanischen Landes ist damit ein neuer Präsident bereits im ersten […]

Bei der Präsidentschaftswahl im Senegal, die nun am Sonntag, 24. März stattfindet, geht es um weit mehr als um innenpolitisches Ringen um das höchste Amt im Land. Es geht auch um die Frage, ob der Senegal ein stabilisierender Faktor im krisengeschüttelten Sahel bleiben kann. Und es geht um die Frage, ob das Land weiterhin dem […]

20 Kandidaten wollten sich ursprünglich bei der im Februar vorgesehenen Wahl für das höchste Staatsamt im Senegal bewerben. Die Liste ist um einen Namen geschrumpft, nach dem Rückzug von Rose Wardini. Die Gynäkologin steht im Verdacht, neben der senegalesischen Staatsbürgerschaft auch einen französischen Pass zu besitzen. Das wäre ein Verstoß gegen die Verfassung. Noch nie […]

Der Senegal galt lange als Vorbild für Westafrika. Doch in jüngster Vergangenheit hat dieses Bild Risse bekommen. Im regionalen Vergleich sticht der Senegal als kleines, aber wichtiges Land hervor. Mit seinen 197.000 Quadratkilometern Fläche ist es etwas mehr als halb so groß wie Deutschland. Doch das Land punktet vor allem mit seiner Stabilität und einer […]