Mosambik hat diese Woche gewählt. Am Mittwoch konnten 17 Millionen Wahlberechtigte der 32 Millionen Einwohner des südostafrikanischen Landes an die Urnen gehen, um über den neuen Präsidenten, zehn Provinzgouverneure und ein neues Parlament zu entscheiden. Die Regierungspartei Frelimo (Frente de Libertação de Moçambique, die Mosambikanische Befreiungspartei) regiert ununterbrochen seit der Unabhängigkeit von Mosambik 1975. Auch […]
Senegals Ex-Präsident Macky Sall kehrt ins politische Rampenlicht zurück – und gibt dafür seinen neuen Posten auf. Gut sechs Monate nach der Präsidentschaftswahl führt Sall nun die Liste der Opposition für die vorgezogenen Parlamentswahlen am 17. November an. Premierminister Ousmane Sonko steht an der Spitze der Pastef-Liste für die Wahlen. Damit zeichnet sich eine Wiederauflage […]
Kurz nach ihrem Sieg bei den Regionalwahlen hat die populistische Oppositionspartei ANO in Tschechien einen weiteren Erfolg verbuchen können. Die Gruppierung des Ex-Regierungschefs Andrej Babiš errang bei den Teil-Senatswahlen überraschend die meisten Mandate. In der Stichwahl-Runde, die am Samstag endete, wurde wie alle zwei Jahre nur ein Drittel der insgesamt 81 Sitze im Senat neu […]
Seit mehr als einem Jahr führt in Österreich die rechtsextreme FPÖ in Umfragen vor der konservativen ÖVP und der sozialdemokratischen SPÖ. Dann kam die Flutkatastrophe. Mit ihr wurde die Klimapolitik doch noch Teil der Debatte – kurz bevor diesen Sonntag ein neuer Nationalrat gewählt wird.Wirtschaftspolitische Themen sind hingegen kaum präsent, obwohl die Reduktion der Arbeitszeit […]
Am 29. September wählt Österreich einen neuen Nationalrat. Die Klimabilanz der vergangenen Legislatur ist geprägt von der ersten Regierungsbeteiligung der Grünen, als kleinerer Partner der konservativen ÖVP. Zentral dabei waren die CO₂-Steuer mit Rückzahlung an die Bevölkerung, der nationale Klimaplan (NECP) und die umstrittene Zustimmung zum EU-Renaturierungsgesetz durch Klima- und Umweltministerin Leonore Gewessler. Andere wichtige […]
Die Wirtschaft im Senegal wächst nach Prognosen des IWF weniger stark als zunächst angenommen – ein Thema, das auch im anstehenden Wahlkampf für die Parlamentswahlen wichtig sein dürfte. Sechs Prozent beträgt das Wachstum nach der jüngsten IWF-Schätzung, wie es in einer Mitteilung nach einem Arbeitsbesuch des IWF im Senegal hieß. Damit senkte der IWF die […]
In Afrika misst die deutsche Außenpolitik oft mit zweierlei Maß. Manche Staatschefs werden hart angegangen, wenn sie sich über demokratische Regeln hinwegsetzen. Bei anderen wird schweigend darüber hinweggesehen. Algeriens Präsident Abdelmajid Tebboune fällt in die zweite Kategorie.Am Samstag, 7. September, bestimmt Algerien in einer vorgezogenen Wahl einen neuen Staatspräsidenten. Sollen wir das Ergebnis verraten, auch […]
Die Aussicht auf einen massiven Rechtsruck in den ostdeutschen Bundesländern bereitet Menschen mit afrikanischer Herkunft in Deutschland große Sorgen. “Für mich sind die ostdeutschen Bundesländer eine No-go-Area. Ich würde auch keinem unserer internationalen Gäste empfehlen, alleine nach Sachsen zu fahren”, so Karen Taylor, Leiterin der politischen Kommunikation des Vereins Each one teach one (EOTO), der […]
Es sind bittere Aussichten für Migrationsministerin Doreen Denstädt und die thüringischen Grünen. In gut einer Woche wird in dem Bundesland ein neues Parlament gewählt und es ist alles andere als gewiss, ob die Grünen erneut den Einzug in den Thüringer Landtag schaffen. Umfragen sehen die Partei bei rund vier Prozent. Dabei war die Partei knapp […]
Am Donnerstag ist der Parteitag der Demokraten in Chicago zu Ende gegangen. Wie zu erwarten, haben die Demokraten Kamala Harris als ihre Kandidatin für die Präsidentschaftswahlen sowie Tim Walz als “Running Mate” bestätigt. Nach dem Rückzug von Joe Biden für eine erneute Kandidatur zeigten sich die Demokraten wieder geeint und vor allem hoffnungsvoll bezüglich der […]