Wenn Außenministerin Annalena Baerbock am Montag zu eintägigen Gesprächen in Peking eintrifft, wird ein Thema auf ihrer Agenda sehr weit oben stehen: der Krieg in der Ukraine. Und die Frage, wie Deutschland die chinesische Führung dazu bewegen könnte, ihre Unterstützung für Putin zurückzufahren. Nach außen hat die chinesische Führung stets ihre Neutralität betont, tatsächlich bestärkt […]
When Foreign Minister Annalena Baerbock arrives in Beijing on Monday for one day of talks, one issue will be very high on her agenda: the war in Ukraine. And the question of how Germany could persuade the Chinese leadership to scale back its support for Putin. Outwardly, the Chinese leadership has always emphasized its neutrality, […]
Es passt zu dieser unerwarteten Kanzlerin, dass sie sich in der Zeit, in der sich viele von ihr abwenden, entscheidet, ein Buch über ihr Leben zu schreiben. September 2015. Die Flüchtlingskrise. Eine “Zäsur”, wie Angela Merkel in ihrem Buch schreibt. Und für sie deshalb der Anlass, fortan aufzuschreiben, was sie bewegt, wie sie Politik macht […]
Ihr größtes politisches Glück: Schröders Auftritt Bei aller Schläue und Intelligenz, aller Cleverness und allem Gespür für den richtigen Augenblick (Merkel widmet dem viele Zeilen) hat Angela Merkel auch riesiges Glück gehabt. Und das vor allem an dem für sie womöglich wichtigsten Abend: der Wahlnacht 2005. Merkel schildert, wie sie mit Gerhard Schröder im Fernsehstudio […]
Der senegalesische Präsident Bassirou Diomaye Faye hat sich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ausgetauscht. Er habe ein sehr reichhaltiges und freundliches Gespräch mit dem russischen Präsidenten geführt, schrieb Faye vor wenigen Tagen auf X. Besprochen worden sei unter anderem die weitere bilaterale Zusammenarbeit sowie die Frage, wie sich der Frieden in der Welt erhalten […]
In den Reihen der russischen Armee kämpfen in der Ukraine Soldaten aus mindestens einem Dutzend Staaten – zuletzt bekannt geworden sind Kämpfer aus dem Jemen und Nordkorea. Im Verlauf des Kriegs seit Februar 2022 sind außerdem Berichte über Soldaten aus folgenden Staaten bekannt geworden: Indien, Sri Lanka, Nepal, Kuba, Serbien, Usbekistan, Kirgistan, Tadschikistan, Kasachstan sowie […]
Im Sommer hat die EU den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Moldau und der Ukraine angekündigt, ein Schritt, auf den Bosnien-Herzegowina und andere Staaten des Westbalkans Jahrzehnte warten mussten. Hat die EU da Fehler gemacht?Die EU hat das gemacht, was man nicht machen darf: Sie hat im Jahr 2003 auf dem Gipfel von Thessaloniki das Beitrittsversprechen […]
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und den früheren Verteidigungsminister Joav Galant erlassen.Es gebe hinreichende Gründe für die Annahme, dass beide Männer die strafrechtliche Verantwortung für das Kriegsverbrechen des Aushungerns als Mittel der Kriegsführung und für Verbrechen gegen die Menschlichkeit trügen, darunter Mord und Verfolgung, heißt es in einer Pressemitteilung aus […]
Sechs Einschläge mit je sechs Dummy-Gefechtsköpfen ohne Sprengladung: Mit dem Einsatz einer neuartigen Rakete gegen den ukrainischen Hersteller von Raketenteilen und Bussen, Juschmasch, in der Stadt Dnipro zeigt Russland erneut seine Eskalationsbereitschaft.Der russische Präsident Wladimir Putin bestätigte am Donnerstagabend den Angriff mit einer neuen Mittelstreckenrakete und drohte mit weiteren Schlägen. In einer Videoansprache nannte er […]
Six strikes, each with six dummy warheads without explosive charges: With the use of a new type of missile against the Ukrainian manufacturer of rocket parts and buses, Yuzhmash, in the city of Dnipro, Russia is once again showing its willingness to escalate.Russian President Vladimir Putin confirmed the attack with a new medium-range missile on […]