Den größten Applaus bekam Kaja Kallas, als sie den Vorwurf eines Abgeordneten zurückwies, sie sei gegen ein Ende des Kriegs in der Ukraine. Sie sei für Frieden, betonte die designierte EU-Außenbeauftragte. Die Frage sei jedoch, was die richtige Strategie für einen Frieden sei. Die Abkommen von Minsk zum Beispiel hätten keinen Frieden, sondern mehr Kriege […]
Was ist das für ein Signal, das die Ampel einen Tag nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten mit ihrem Ende gesendet hat?Der Kanzler bemühte sich seit drei Jahren mit vielen Kompromissen, die teilweise an die Schmerzgrenze gingen, die Regierung zusammenzuhalten. Irgendwann kommen Sie an den Punkt, wo Sie merken: Es geht nicht mehr, weil es kein Vertrauen mehr gibt. Als Kanzler […]
Es gibt erste Gespräche zwischen dem russischen Machthaber Wladimir Putin und dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump. Doch Putin hat erst vor wenigen Tagen deutlich gemacht, dass er von seinen Kriegszielen nicht abrückt. Ein Grund für seine Selbstsicherheit ist auch ein Fehlen von Opposition in Russland. Der ehemalige politische Häftling Andrej Piwowarow will das nicht hinnehmen. Herr Piwowarow, […]
Mit jeder weiteren Verschiebung des Bundestagswahltermins wächst die Sorge, dass Deutschland nicht nur seine eigene Sicherheit aufs Spiel setzt, sondern auch die europäische Stabilität gefährdet. Der anhaltende Investitionsrückstand bei der Bundeswehr ist besorgniserregend und zeigt bereits jetzt deutliche Schwächen. Die Liste der dringend notwendigen Beschaffungsprojekte für die Bundeswehr ist lang. Dennoch droht ein lähmender Stillstand, […]
Ein Termin wird zum Politikum. Vertrauensfrage, Auflösung des Parlaments, Neuwahl – in dieser Reihenfolge muss stattfinden, was seit Mittwochabend unumgänglich ist: die Wahl eines neuen Parlaments in Deutschland. Doch so klar der Fakt ist, so heftig wird nun um jeden Millimeter Startvorteil oder Verzögerung gerungen. Dabei gerät selbst die Bundeswahlleiterin mitten hinein in den Clinch […]
Donald Trump war der Elefant im Raum, Olaf Scholz der große Abwesende. Die turbulente Lage in Berlin hielt den Bundeskanzler davon ab, zum Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Budapest zu reisen. 42 Staats- und Regierungschefs haben sich am Donnerstag in einem Fußballstadion am Rande der ungarischen Hauptstadt versammelt. Fast jeder hatte einen Kommentar zum […]
Donald Trump war der Elefant im Raum, Olaf Scholz der große Abwesende. Europa muss sich nach dem Comeback Trumps im Weißen Haus neu orientieren. Und ausgerechnet jetzt steht in Berlin auch noch die Regierung vor dem Ende, was Bundeskanzler Scholz davon abhielt, zum Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Budapest zu reisen. 42 Staats- […]
Beijing also speaks of a “Zeitenwende” – it just doesn’t call it that. Ten years before German Chancellor Olaf Scholz, Xi Jinping, who had been promoted to Party and army chief in November 2012, said at his first meeting with the new military leadership that China was facing “profound changes unseen in centuries.” These would […]
Auch Peking spricht von Zeitenwende – nennt sie nur nicht so. Zehn Jahre vor Bundeskanzler Olaf Scholz sagte der im November 2012 zum Partei- und Armeechef aufgestiegene Xi Jinping auf seiner ersten Sitzung mit der neuen Militärführung, China stünde vor “seit hundert Jahren nie dagewesenen, großen Veränderungen”. Diese würden sich positiv auf den Aufstieg der Nation und […]
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron: “Ich bin bereit, zusammenzuarbeiten, wie wir es vier Jahre lang getan haben. Mit Ihren Überzeugungen und mit meinen. Mit Respekt und Ehrgeiz. Für mehr Frieden und Wohlstand. (…) Ich habe gerade mit dem Kanzler gesprochen @OlafScholz. Wir werden uns in diesem neuen Kontext für ein geeinteres, stärkeres und souveräneres Europa einsetzen. […]