Am Sonntagnachmittag schien der Kreml noch keine konkrete Idee zu haben, wie der Fall des syrischen Machthabers Baschar al-Assad eingeordnet werden soll. Mit Kommentaren und Erklärungen hielt sich das Außenministerium in Moskau zurück: Assad habe das Land verlassen, Moskau appelliere an die Konfliktparteien, eine politische Lösung zu suchen. Das war alles. Wo Assad ist und […]
Das Regime des syrischen Machthabers Baschar al-Assad gerät weiter unter Druck. Eine Woche nach der überraschenden Einnahme Aleppos durch die von der Türkei unterstützte Al-Qaida-Nachfolgeorganisation Tahri Hayat al-Sham (THS) haben die sunnitischen Milizionäre am Donnerstag auch weite Teile der Provinz und die gleichnamige Provinzhauptstadt Hama eingenommen. Der Iran entsandte den berüchtigten General der Revolutionsgarden,Javad Ghaffari, […]
The slogans of perseverance remain, but the NATO allies are talking with increasing openness about possible modalities of a ceasefire agreement between Ukraine and Russia. At the meeting of NATO foreign ministers in Brussels, NATO Secretary General Mark Rutte found it difficult to take countermeasures and focus on the need for further arms deliveries to […]
Die Durchhalteparolen bleiben, doch die Nato-Verbündeten sprechen mit zunehmender Offenheit über mögliche Modalitäten einer Waffenstillstands-Vereinbarung zwischen der Ukraine und Russland. Beim Treffen der Nato-Außenminister in Brüssel tat sich Nato-Generalsekretär Mark Rutte schwer, gegenzusteuern und den Blick auf nötige weitere Waffenlieferungen für die Ukraine zu richten. Er erteilte im Anschluss an das Treffen öffentlichen Spekulationen über […]
China möchte sich der Welt gerne als Friedensmacht präsentieren. Warum aber lässt die chinesische Regierung dann zu, dass chinesische und russische Firmen gemeinsam Langstreckendrohnen für Russlands Feldzug produzieren? Ihre traditionelle Reaktion auf derartige Vorwürfe ist, dass sie davon nichts wisse. Man werde die Firmen untersuchen, das brauche Zeit. Sehr viel Zeit.Es dürfte so gut wie […]
Sicherheitsfragen waren das große Thema des dreieinhalbstündigen Gesprächs, das Außenministerin Annalena Baerbock am Montag mit ihrem chinesischen Amtskollegen Wang Yi in Peking führte. Es war das dritte Gespräch der beiden in diesem Jahr. “Direkte und ehrliche Kanäle sind wichtiger denn je. Wir müssen am intensivsten mit jenen sprechen, mit denen wir anderer Meinung sind”, sagte […]
Das Gipfeltreffen der fünf skandinavischen und drei baltischen Staaten – NB-8 genannt – war eine Premiere: Zu den Gesprächen über die Sicherheit im Ostseeraum und die langfristige Unterstützung der Ukraine, die am Mittwoch im schwedischen Harpsund stattfanden, wurde mit Donald Tusk zum ersten Mal in der NB-8-Geschichte auch ein polnischer Ministerpräsident eingeladen.Der Pole nutzte das […]
Außenministerin Annalena Baerbock wird von Sonntag bis Dienstag nach Peking reisen. Wenn Baerbock am Montag zu den eintägigen Gesprächen in der chinesischen Hauptstadt eintrifft, wird ein Thema auf ihrer Agenda sehr weit oben stehen: der Krieg in der Ukraine. Und die Frage, wie Deutschland die chinesische Führung dazu bewegen könnte, ihre Unterstützung für Putin zurückzufahren. […]
Das Gipfeltreffen der fünf skandinavischen und drei baltischen Staaten – NB-8 genannt – war eine Premiere: Zu den Gesprächen über die Sicherheit im Ostseeraum und die langfristige Unterstützung der Ukraine, die am Mittwoch im schwedischen Harpsund stattfanden, wurde mit Donald Tusk zum ersten Mal in der NB-8-Geschichte auch ein polnischer Ministerpräsident eingeladen.Der Pole nutzte das […]
Nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen ist Rumänien in Aufruhr. Am Donnerstag hat das Verfassungsgericht des Landes die Neuauszählung aller Stimmzettel verfügt, die beim ersten Wahlgang am Sonntag abgegeben wurden. Die meisten Stimmen hatte mit 22,94 Prozent der prorussische Rechtsradikale Călin Georgescu erhalten. Auf den zweiten Platz kam die konservativ-liberale Politikerin Elena Lasconi mit 19,17 […]