Wenn die Stimmzettel für die Europawahl am kommenden Montag fertig ausgezählt sind, dann beginnt der Poker um Posten und Einfluss in Brüssel erst richtig. Trotz der Animositäten von Charles Michel und trotz aller Spekulationen um Mario Draghi: Ursula von der Leyen hat nach wie vor die deutlichste Perspektive, auch die neue Kommissionspräsidentin zu werden. Ihre […]
Es sind nur noch wenige Tage bis zur Europawahl, aber der Wahlkampf plätschert hierzulande so vor sich hin. Die Schlagzeilen bestimmen Haushaltsstreit und Hochwasser, nicht Diskussionen über Europas Selbstverteidigung oder Erweiterung. Die Wahlkämpfenden dringen im bundesdeutschen Politik- und Medienbetrieb kaum durch. Altvordere Europapolitiker wie Elmar Brok erinnern nun daran, worum es eigentlich geht: “Verspielt Europa […]
Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Anna Lührmann, spricht sich dafür aus, eine neue europäische Medienplattform aufzubauen. Ein möglicher Ansatz sei, das Profil des deutsch-französischen Fernsehsenders Arte “noch stärker zu europäisieren”, sagte die Grünen-Politikerin im Podcast Table.Today.Zudem sollten die Nutzer Content in den sozialen Medien leichter identifizieren können, der auf unabhängigem Journalismus beruhe. “Wir müssen uns […]
Die EU-Kommission wird die Ergebnisse ihrer Untersuchung gegen chinesische E-Autohersteller voraussichtlich nicht vor der Europawahl am 9. Juni verkünden. Es gebe eine klare Tendenz dazu, um nicht den Anschein einer politischen Entscheidung aufkommen zu lassen, hieß es in der Kommission gegenüber Table.Briefings. Zuvor hatte der Spiegel darüber berichtet.Die Handelsexperten der Behörde haben in den vergangenen […]
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen strebt nach der Europawahl erneut ein Bündnis der EVP mit Sozialdemokraten und Liberalen an. “Ich möchte die Plattform in der Mitte bilden”, sagte sie am Montag beim WDR-Europaforum. Ob dazu neben S&D und Renew auch die Grünen zählten, hänge davon ab, wie sich diese nach der Wahl verhielten.Die EVP-Spitzenkandidatin war […]
10. Juni 2024 | 8:30 Uhr | Zoom
Schon der Ablauf war ein Symbol: Nicht mit militärischen Ehren begann der Staatsbesuch von Emmanuel Macron, sondern auf dem Demokratiefest. Mit dem französischen Präsidenten als einzigem ausländischen Gast feierte Frank-Walter Steinmeier am Sonntagnachmittag 75 Jahre Grundgesetz, und das Ganze symbolträchtig zwischen Parlament und Kanzleramt. Gemeinsam die Demokratie zu würdigen, sei “ein Beweis für die Tiefe […]
Die Europäische Volkspartei hat Ursula von der Leyen bekanntlich zu ihrer Spitzenkandidatin für die Europawahl gemacht, nur zu sehen war davon in ihrer deutschen Heimat bislang wenig. Auf den Wahlplakaten von CDU und CSU war die Kommissionspräsidentin jedenfalls nicht abgebildet. Manch Schelm mochte bereits böse dabei denken, die Union verstecke ihre Kandidatin lieber vor den […]
Schon der Ablauf war ein Symbol: Nicht mit militärischen Ehren begann der Staatsbesuch von Emmanuel Macron, sondern auf dem Demokratiefest. Mit dem französischen Präsidenten als einzigem ausländischen Gast feierte Frank-Walter Steinmeier am Sonntagnachmittag 75 Jahre Grundgesetz – und das Ganze symbolträchtig zwischen Parlament und Kanzleramt. Gemeinsam die Demokratie zu würdigen sei “ein Beweis für die […]
Herr Schmit, wie schwierig ist es, Wahlkampf gegen die eigene Chefin zu machen?Im Wahlkampf ist Ursula von der Leyen nicht meine Chefin, sie ist einfach eine andere Kandidatin. Und wir stehen für unterschiedliche politische Richtungen. Im persönlichen Umgang haben sie und ich ansonsten eine sehr korrekte Beziehung und kennen uns schon lange, aus der Zeit, […]